Nordhausen (nnz). Der Kreisausschuss hatte gestern mit einer Enthaltung eine außerplanmäßige Ausgabe beschlossen. Aber: Noch gilt die vorläufige Haushaltsführung. Und wenn der Haushalt genehmigt ist, wird eine Haushaltssperre folgen. Die nnz will das allerdings noch einmal genauer beleuchten.


Erst einmal müssen etwas mehr als 143.000 Euro an die Krankenkasse AOK überwiesen werden, Das sind Kosten, die zuätzlich für die gesundheitliche Betreuung von Sozialhilfeempfängern entstanden sind. Doch angesichts der Personalkosten der Behörde, kann man getrost von Peanuts sprechen. Obwohl eigentlich alles klar sein müsste mit den Personalkosten, gab es zwischen dem Beschluß des Kreistages zum Haushalt am 19. April und dem Verschicken des Papiers nach Weimar zur Genehmigung viel Luft. Die allerdings war wieder mit politischer Spannung angereichert.

Doch der Reihe nach, denn der Zahlenspaß begann schon während der Kreistagssitzung. Da war in diesem zu beschließenden Haushaltsentwurf nach Informationen der nnz eine Erhöhung der Personalkosten gegenüber dem Jahr 2004 in Höhe von 300.000 Euro vorgesehen. Im Vorbericht des Stellenplans, der als Anhang des Haushaltes notwendig ist, fanden aufmerksame Kreistagsmitglieder eine Erhöhung von rund 1,1 Millionen Euro. Was das denn sein sollte, wurde aus verschiedenen Richtungen gefragt. Man sollte der Zahl „1,1 Millionen Euro“ eigentlich keine Bedeutung schenken, so in etwa die damalige Antwort von Landrat Joachim Claus (CDU). Fakt ist auch, dass die mehr als eine Million Euro nicht untersetzt waren, Fakt war zugleich, dass der verantwortliche Ausschuss das nicht mitgetragen hatte.

Jedenfalls wurde der Haushalt, der beschlossen worden war, nicht sofort nach Weimar geschickt. Vielmehr wurde dem Zahlenwerk ein Schriftstück vorangesetzt, in dem der Landrat dem Landesverwaltungsamt mitgeteilt hatte, dass der Haushalt ja eigentlich nicht genehmigungsfähig sei, weil es eine Differenz zwischen eben jenen 300.000 Euro im Haushalt und den 1,1 Millionen Euro im Vorbericht des Stellenplanes gebe. Spätestens da waren einige Kreistagsmitglieder, aber auch Mitarbeiter in der Kreisverwaltung gänzlich verwirrt. Und so wurde politisch gehandelt, gehandelt im wahrsten Sinne des Wortes. Fristen wurde abgecheckt, neue Entwürfe für das Anschreiben formuliert und schließlich denn auch nach Weimar geschickt.

Nun warten die Kreisverwalter auf eine Genehmigung, wohl wissend, dass die nur der erste Schritt für eine Haushaltssperre sein wird. Doch noch gibt es keine Nachricht aus Weimar, auch keine Nachfragen. Ob das ein gutes oder schlechtes Zeichen ist, das ist eigentlich egal, denn das Zahlenwerk ist dann sowieso nur Makulatur. Keine Makulatur ist jedoch die noch in letzter Kreistagsminute beschlossene Änderung des Stellenplanes in einer Position. Und die war wohl sehr entscheidend, vermutlich entscheidender als die Differenz von 700.000 Euro. Wenn Sie jetzt wissen wollen, um welche Position im Stellenplan es vermutlich ging, dann müssen auf diesen Link klicken.