In diesem Jahr liegen im Rahmen der Weltgebetstagsfeiern in Kirchengemeinden und auch in einigen Einrichtungen Unterschriftenlisten aus. Weltgebetstag, das heißt: informiert beten und betend handeln. Und Kathrin Schwarze aus Nordhausen, die stellvertretende Delegierte der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland im Komitee des Deutschen Weltgebetstages, hat gehandelt...



Sie kam ins Gespräch mit Vertretern zahlreicher Parteien im Landkreis sowie sozialer Einrichtungen. Alle versprachen ihr die Unterschriftenlisten in Umlauf zu bringen und das Projekt des Weltgebetstags auf allen ihnen möglichen politischen Ebenen zu unterstützen. Und sie sehen gute Erfolgschancen. „Werden auch Sie aktiv, unterstützen Sie uns. Wir bitten die deutsche Bundesregierung um eine Schuldenumwandlung im kommenden Weltgebetstagsland Simbabwe und brauchen dazu Ihre Unterschrift bis zum 30. April diesen Jahres!“, bittet Schwarze eindringlich.

Was es damit auf sich hat, erklärt sie so: „Mit Hilfe unserer Unterschriftenliste bitten wir die Bundesregierung um einen teilweisen Schuldenerlass für Simbabwe. Das Geld soll, statt für Zinsen und Tilgung aufgewendet zu werden, im Schuldnerland der Finanzierung von bitter notwendigen Gesundheitsprogrammen zugutekommen.“ Ein Teil der 730 Mio. Euro Schulden, die Simbabwe bei Deutschland hat, soll also umgewandelt werden. Diese Umwandlung praktiziert Deutschland seit Jahren in anderen Ländern erfolgreich über den unabhängigen Globalen Fonds. Mit diesen Mitteln wird der Kampf gegen Malaria, HIV und Tuberkulose aufgenommen.

Um der Korruption vorzubeugen, wird ein Komitee aus Vertreter*innen der Regierung, der beteiligten Verbände und NGOs das Geld auf die unterschiedlichen Gesundheitsprogramme verteilen.
Für Simbabwe bedeutet das, dass ein Schuldenerlass nicht den herrschenden Eliten, sondern denjenigen zugutekommt, die unter den Auswirkungen der Schuldenkrise am meisten zu leiden haben. Eine Frage tut sich jedoch auf: Wieso sollte sich die Regierung in Harare auf die Schuldenumwandlung einlassen? Simbabwe ist derzeit vom internationalen Finanzmarkt ausgeschlossen. Wenn sich Simbabwe und Deutschland durch eine teilweise Schuldenumwandlung annähern, kann Simbabwe wieder an internationalen Gesprächen teilnehmen. Ein nicht zu unterschätzender Überzeugungsgrund.
Listen liegen in den Gemeinden aus und können unter www.weltgebetstag.de/aktionen oder auf der Homepage des Kirchenkreises www.ev-kirchenkreis-suedharz.de heruntergeladen werden. Jede Stimme zählt.

Hintergrund:
Allein gegenüber Deutschland hat Simbabwe eine Schuldenlast von 730 Millionen Euro Schulden. Ein Großteil der Schulden in Deutschland geht auf Entwicklungsprojekte in der früheren Unabhängigkeitszeit ab 1980er Jahren zurück. Damals haben viele Entwicklungspolitiker aus Europa große Hoffnungen auf die junge Demokratie in Simbabwe gesetzt und waren entsprechend bereit, beim Aufbau mitzuhelfen. Weil Simbabwe zu der Zeit aber noch nicht zu den ärmsten Ländern, sondern zu den „Mitteleinkommensländern“ gehörte, gab es aus Deutschland und einigen anderen Geberländern keine Zuschüsse, sondern zinsgünstige Kredite. Wenn die Kredite nicht für den Konsum ausgegeben, sondern investiert werden, sollte der Ertrag der Investition die Rückzahlung des Kredits und die Zinszahlung ermöglichen. Solche Kalkulationen sind risikobehaftet. Durch Naturkatastrophen, den Verfall von Weltmarktpreisen, aber auch durch Korruption oder Missmanagement kann es passieren, dass die erhofften direkten oder indirekten Gewinne nicht erzielt werden. Ein Teil-Schuldenerlass ist dann die einzig sinnvolle Option. Seit den 1990er Jahren hat Simbabwe die meisten Auslandsschulden nicht mehr abbezahlen können.

Ohne diesen Schuldenerlass ist Simbabwe gezwungen, neue Kredite aufzunehmen. Oder es kann öffentliche Leistungen so weit abbauen, dass es zur sozialen Katastrophe kommt. Das schlimmste Szenario wäre, dass der Staat gänzlich aufhört zu funktionieren, wie etwa in Somalia.
Umgesetzt wird eine Schuldenumwandlung vom Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) in Kooperation mit drei weiteren Ministerien und nur bei Zustimmung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Ein formelles Antragsverfahren durch diese Instanzen wird vom BMZ in Gang gesetzt, wenn es eine grundsätzliche Übereinkunft mit dem Schuldnerland darüber gibt, dass überhaupt Schulden umgewandelt werden sollen, in diesem Fall für die Investition im Gesundheitsbereich.

Regina Englert