Nordhausen (nnz). Die nnz hatte in den zurückliegenden Wochen schon mehrfach über die „Zusammenarbeit“ der SPD und PDS gesprochen. Deren Früchte sollen jedoch erst im kommenden Jahr geerntet werden. Was gibt es bis dahin zu tun? Dieser Frage ist die nnz heute mal nachgegangen.


In erster Linie muß miteinander geredet werden, muß der Boden bereitet werden. Was bislang im stillen Kämmerlein gemeinsam gemacht wurde, das muss langsam aber sicher an die Basis herangetragen werden. Und das ist schwieriger als die bisher geleistete Arbeit. Da war man sich in den rot-roten Parteispitzen ziemlich einig.

Für alle, die es noch nicht wissen: Die Strategen in PDS und SPD haben sich auf ein gemeinsames Vorgehen bei den Oberbürgermeister- und Landratswahlen verständigt. In Nordhausen soll die jetzige Amtsinhaberin Barbara Rinke (SPD) mit Hilfe der PDS wiedergewählt werden, die Sozialisten sollen keinen Gegenkandidaten aufstellen. Dafür soll mit sozialdemokratischer Hilfe eine PDS-Landrätin im historischen Landratsamt Einzug halten. Ein Vorgang von historischer Dimension in Thüringen, weil – im Gegensatz zu einigen Städten – auf Landkreisebene die Premiere.

Die Absprache für den Landkreis scheint stimmig, denn Landrat Joachim Claus (CDU) könnte auch im Jahr 2006 unabwählbar zu sein. Er hat selbst die Stürme innerhalb seiner eigenen Partei überstanden. Und sollten die beiden Ermittlungen der Mühlhäuser Staatsanwälte wie auch all die anderen ausgehen, dann wäre er der perfekte „Weitermacher“ für die CDU, auch mangels Alternativen. Dieser Automatismus träfe so lange zu, wie sich die „Linke“ in Einzelkandidaten verzettelt. Nur mit einem gemeinsamen Kandidaten ist der „Joachim-Claus-Bastion“ annähernd beizukommen. Und der muß von der PDS kommen, das ist der Preis, den die Sozialdemokratie zu zahlen hat. Da sagen einige SPD-Mitglieder, dass ein PDS-Landrat besser sei als der jetzige, doch für viele Sozialdemokraten ist die PDS immer noch das rote Tuch und auch im Landkreis Nordhausen mit „Altlasten“ besetzt.

Probleme gibt es auch bei der PDS. Deren Hauptakteure gieren zwar nach der Macht im Landratsamt, doch vielen PDSlern an der Basis klingen die Anfeindungen zu Beginn der 90er Jahre – vor allem aus SPD-Kreisen – noch immer unangenehm in den Ohren.

Ob das Zweckbündnis zwischen PDS und SPD zu halten ist, das wird – so kurios es klingt – von der CDU abhängen. Die muß für die Stadt Nordhausen einen Oberbürgermeisterkandidaten präsentieren, da ist sie als Volkspartei einfach in der Pflicht. Dr. Klaus Zeh wird als Minister kaum noch einmal zur Verfügung stehen. Und so gestaltet sich die Kandidatensuche schwerer als angenommen. Das wissen auch die christdemokratischen Politikmacher in der Rolandstadt. Sie wissen auch, dass sie quasi zwei Möglichkeiten haben. Entweder, sie zaubern den Überraschungskandidaten aus dem Parteihut oder sie bieten der Wählerschaft einen Kandidaten „zum Verheizen“ an. Gleiches gilt natürlich auch für Kandidatinnen.

Sollte letzteres der Fall sein, dann wäre das für die Allianz aus SPD und PDS nicht gut. Barbara Rinke (SPD) wird dann erst recht die Wahl klar für sich entscheiden und die Sozialdemokratie wäre auf den sozialistischen Wahlbeistand nicht angewiesen. Fakt ist nämlich auch, dass – wie in anderen Parteien – das Verhältnis zwischen Landkreis und Stadt nicht das förderlichste ist. Und dann ist da auch noch die unberechenbare Basis der PDS. Die – so hört man – will auf jeden Fall einen eigenen Kandidaten ins OB-Rennen schicken.

Es wird also für die Strategen noch viel zu tun geben. Für die SPD, für die PDS und auch für die CDU. Nur die FDP, die hat keine Personalsorgen. Deren OB-Kandidat steht schon lange fest und wird allein kämpfen: Martin Höfer!
Peter-Stefan Greiner