Statement des Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey
So reagiert der SPD-Vorstand
Es hat knapp zwei Stunden gedauert, bis die Genossen im Gründungsland ihrer altehrwürdigen Partei die Sprache wiedergefunden haben nach der gescheiterten Wahl Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten. Doch dann kam ein Statement...
Statement des Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey zur heutigen Ministerpräsidentenwahl:
„Für den Ausgang des dritten Wahlganges sind einzig und allein AfD, CDU und FDP verantwortlich. Sie haben gemeinsam einen Ministerpräsidenten gewählt, dessen Partei gerade einmal die fünf-Prozent-Hürde genommen hat. Für die Bildung einer intakten Regierung ist allein Thomas Kemmerich persönlich zuständig. Die SPD wird ihn dabei nicht unterstützen.
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten tragen kein politisches Projekt mit, das nur durch Gnaden der AfD zustande gekommen ist. Wir werden die politische Agenda der SPD auch weiterhin in das Parlament einbringen.“
Kommentare
LAGE
05.02.2020, 16:25 Uhr
keine Unterstützung
Gut das der Hr. Hey das noch gesagt hat, den die linke SPD braucht kein Mensch mehr!
geloescht.20250302
05.02.2020, 16:26 Uhr
So klingen Verlierer...
...wenn der Schock über die Aufhebung der machtpolitischen Selbstverständlichkeiten sich plötzlich in Luft auflöst.
Die SPD hat auch vor Ort trotz Kreisverkehr-Geblubber ihre Überflüssigkeit noch nicht begriffen.
Oachkatzlschwoaf
05.02.2020, 16:29 Uhr
Wer ist
denn die SPD?
8,2% !
Was haben die denn zu melden?
Wolfi65
05.02.2020, 16:52 Uhr
Ihr könnt Euch bei Hartz, Steinmeier und Schröder bedanken
Politisches Versagen wird heutzutage nicht mehr so schnell vergessen.
Ich möchte die Worte eines Eurer Oberversager übernehmen.
"Heute ist ein guter Tag für Deutschland."
PS: Auch wenn es nur ein guter Tag für Thüringen war.
Bodo Bagger
05.02.2020, 17:07 Uhr
Was ist denn die politische Agenda der SPD...
bzw. was unterscheidet die 9% Kleinpartei SPD und deren politischen Koalitionspartner Grüne als 5% Partei von der FDP?
geloescht.20220103
05.02.2020, 17:10 Uhr
Hochmut kommt vor dem Fall.
Nun schaut man dumm aus der Wäsche. Vor der Wahl zumMinisterpräsidentenwahl lehnten die LINKEN, SPD und die GRÜNEN eine Neuwahl ab. Sie wollten mit aller Gewalt eine Minderheitsregierung. Das ist nun nicht gelungen und plötzlich schreit man nach Neuwahlen. Was soll man davon halten? Zeigt sich an diesem Beispiel nicht, wie die POLITIKER/INNEN so ticken?
ratemal
05.02.2020, 17:14 Uhr
Ohje
Es scheint ein schlechter Verlierer zu sein, ganz zu schweigen von Frau Hennig-Wellsow, welche einen Blumenstrauß vor die Füße wirft... Wer sich hier schämen sollte, ist wohl eher sie...! Komisch allerdings - repräsentiert ein Ministerpräsident ca 5% der Wähler!
ratemal
05.02.2020, 17:15 Uhr
Ohje
Es scheint ein schlechter Verlierer zu sein, ganz zu schweigen von Frau Hennig-Wellsow, welche einen Blumenstrauß vor die Füße wirft... Wer sich hier schämen sollte, ist wohl eher sie...! Komisch allerdings - repräsentiert ein Ministerpräsident ca 5% der Wähler!
Psychoanalytiker
05.02.2020, 17:46 Uhr
Ich schrieb es schon ...
... auch soetwas ist Demokratie. Nur wollen unsere "politischen Eliten" solch eine Demokratie, die nicht ihre eigene Meinung wiederspiegelt, nicht haben. Nur so ist der laute Aufschrei diverser Politiker nicht zu verstehen. Es soll "passen", erst dann ist Demokratie - Demokratie.
Auch wenn ich mich wiederhole: Die AfD ist NICHT meine Partei. Da ich aber Demokrat bin, und die AfD nicht verboten ist, muss ich damit leben, dass die demokratisch entstandenen (Wahl)Gesetze auch ausgenutzt werden. Das hat man in Thüringen gemacht, und das war nun mal, ob man will oder nicht, ... demokratisch ...
darkmoon
05.02.2020, 18:04 Uhr
Die wichtigen Probleme in diesem Land habt ihr vergessen
Die SPD, einst eine schillernde Partei und heute?
Kümmert Euch um Altersarmut, Kinderarmut und Obdachlosigkeit in unserem ach so reichen Land. Das gilt für alle Parteien. Das sind nämlich große Probleme, die immer wieder schön geredet werden. Eine Schande für unser Land!!!!
Aber ne, jetzt wird es mal wochenlang über diese Wahl geredet.
Luke Skywodka
05.02.2020, 20:04 Uhr
2014
War es unseren heute empörten Politikern recht wenn sich drei Wahlverlierer unter Führung einer umlackierten SED den MP Posten ergaunert haben. Heute fallen sie ihrer eigenen Scharade zum Opfer und plötzlich ist es undemokratisch wenn die stärkste Partei nicht den MP stellt. Dies ist genau mein Humor. Wer es nicht nicht verstanden hat die SED, so nenne ich die Linke, braucht Demokratie nur so lange sie ihren Zielen dient. Und Fr. Wellsow zeigt das wahre Gesicht Neid, Hass und kein Verständnis dafür wie man sich gesittet verhält. @ Psycho, ihren Kommentar kann ich nur unterschreiben. Auf den Punkt gebracht!
Paul
05.02.2020, 20:38 Uhr
Demokratie.......
Ich verstehe garnicht wieso hier so vehement auf der AfD rumgehackt wird. Dies ist eine rechtmäßig gewählte Partei Punkt aus Ende. Und es scheinen viele vergessen zu haben, daß ein Viertel (24%) der thüringer Wähler diese Partei gewählt haben. Davon sind einige von Denen die sich hier aufspielen wollen meilenweit entfernt. Also sollten die lieber mal die ganz kleine Trommel rühren als groß die Klappe au zu reißen !
G.Auer
05.02.2020, 22:43 Uhr
wie kleine Kinder
die SPD hat doch die Hand gereicht bekommen, in einer Minderheitsregierung weiter mit zu arbeiten. Es ändert sich lediglich die Person des MP. Sollten sie schmollend in der Ecke sitzen bleiben und auf Neuwahlen hoffen, dann gilt es bei Neuwahlen die 5% Hürde zu schaffen. Und das Ergebnis der AfD wird dann sicher nicht schlechter.
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