Mo, 14:00 Uhr
02.09.2019
Landkrei will alle sechs E-Busse kaufen
Stadt reagiert nicht - AfD will Bürger befragen
Der Hype um die Elektromobilität macht selbstredend auch vor der kommunalen Politik keinen Halt. Vielleicht können Sie sich noch erinnern: Stadt und Landkreis - vereint in den Verkehrsbetrieben - wollten sich sechs E-Busse anschaffen. Wollten...
So könnte ein moderner E-Bus aussehen (Foto: Daimler)
Matthias Jendricke, der e-mobil-affine Landrat von der SPD, war in den zurückliegenden Monaten sofort auf den Zug gesprungen und hatte im Kreistag für die Anschaffung von drei Bussen geworben, schließlich gebe es ja Fördermittel in ausreichendem Maße. Also wurde der Kauf im Kreistag mehrheitlich beschlossen.
Etwas skeptischer und zurückhaltender agiert die Stadt. Die habe, so der Landrat in einer Beschlussvorlage zur morgigen Kreistagssitzung, bislang keinen positiven Beschluss zur Beschaffung ihrer drei Busse gefasst. Und da Ende des Monats die Bindefrist zur Beauftragung auslaufe, sollte der Landkreis auch diese drei Busse anschaffen, um noch e-mobiler und zukunftssicherer zu sein. Schließlich sei die Wirtschaftlichkeit des E-Bus-Einsatzes nachgewiesen. Und: man könne innerhalb von zehn Jahren mehr als 400.000 Euro einsparen, wenn man sechs Busse kauft. Vielleicht ließe sich mit der Anschaffung von noch mehr Bussen der gesamte Landkreis finanziell sanieren?
Der Einsatz der drei zusätzlichen Fahrzeuge soll in Bleicherode, Harztor und Heringen erfolgen. Einzig im Bereich Bleicherode wäre eine Zwischenladestation notwendig. Diese soll kurzfristig mit der Stadt Bleicherode im Rahmen des geplanten Umbaus des Busbahnhofs Löwentor besprochen werden.
Soweit so gut, auch die AfD-Kreistagsfraktion hat sich mit dieser Beschlussvorlage beschäftigt und heute eine Pressemitteilung verschickt. Darin heißt es: "Der Landrat des Landkreises Nordhausen wird beauftragt, bei der Fördermittelstelle den Antrag zu stellen, die Bindung der Förderung für die E Mobilität zu lösen und dem Landkreis eine Mittelverwendung nach eigenem Ermessen zu gestatten. Die Mittel werden dann nach Entscheidung des Kreistages zur Verwendung nach eigener Priorität verwendet. Eine vorhergehende Bürgerbefragung wird als Entscheidungshilfe für den Kreistag vorgesehen."
Von den anderen Fraktionen im Kreistag lagen bis jetzt keine Stellungnahmen zu diesem Tagesordnungspunkt vor.
Peter-Stefan Greiner
Autor: red
So könnte ein moderner E-Bus aussehen (Foto: Daimler)
Matthias Jendricke, der e-mobil-affine Landrat von der SPD, war in den zurückliegenden Monaten sofort auf den Zug gesprungen und hatte im Kreistag für die Anschaffung von drei Bussen geworben, schließlich gebe es ja Fördermittel in ausreichendem Maße. Also wurde der Kauf im Kreistag mehrheitlich beschlossen.
Etwas skeptischer und zurückhaltender agiert die Stadt. Die habe, so der Landrat in einer Beschlussvorlage zur morgigen Kreistagssitzung, bislang keinen positiven Beschluss zur Beschaffung ihrer drei Busse gefasst. Und da Ende des Monats die Bindefrist zur Beauftragung auslaufe, sollte der Landkreis auch diese drei Busse anschaffen, um noch e-mobiler und zukunftssicherer zu sein. Schließlich sei die Wirtschaftlichkeit des E-Bus-Einsatzes nachgewiesen. Und: man könne innerhalb von zehn Jahren mehr als 400.000 Euro einsparen, wenn man sechs Busse kauft. Vielleicht ließe sich mit der Anschaffung von noch mehr Bussen der gesamte Landkreis finanziell sanieren?
Der Einsatz der drei zusätzlichen Fahrzeuge soll in Bleicherode, Harztor und Heringen erfolgen. Einzig im Bereich Bleicherode wäre eine Zwischenladestation notwendig. Diese soll kurzfristig mit der Stadt Bleicherode im Rahmen des geplanten Umbaus des Busbahnhofs Löwentor besprochen werden.
Soweit so gut, auch die AfD-Kreistagsfraktion hat sich mit dieser Beschlussvorlage beschäftigt und heute eine Pressemitteilung verschickt. Darin heißt es: "Der Landrat des Landkreises Nordhausen wird beauftragt, bei der Fördermittelstelle den Antrag zu stellen, die Bindung der Förderung für die E Mobilität zu lösen und dem Landkreis eine Mittelverwendung nach eigenem Ermessen zu gestatten. Die Mittel werden dann nach Entscheidung des Kreistages zur Verwendung nach eigener Priorität verwendet. Eine vorhergehende Bürgerbefragung wird als Entscheidungshilfe für den Kreistag vorgesehen."
Von den anderen Fraktionen im Kreistag lagen bis jetzt keine Stellungnahmen zu diesem Tagesordnungspunkt vor.
Peter-Stefan Greiner
