Do, 15:03 Uhr
10.03.2005
Dr. Klaus Zeh: Purer Unsinn
Erfurt/Nordhausen (nnz). Das Finanzamt wandert ab nach Sondershausen, dennoch sei Nordhausen von der Verwaltungsstrukturreform am wenigsten betroffen. Wie die Struktur in Zukunft aussehen soll, erklärt Dr. Klaus Zeh (CDU) gegenüber der nnz.
Als "puren Unsinn" bezeichnete der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dr. Klaus Zeh die Einlassungen der SPD-Abgeordneten Becker zur Behördenstrukturreform. "Wer – wie die SPD – immer eine Strukturreform fordert, dann aber glauben machen will, dass der Kreis Nordhausen nicht betroffen wird, trägt nicht zur politischen Glaubwürdigkeit bei!", so Dr. Zeh. Es gehe dabei nicht um die Interessen Einzelner, schon gar nicht um die von Ministern, sondern es gehe dabei um die Interessen des ganzen Landes. Dr. Zeh: "Im Übrigen wird zwar das Finanzamt nach Sondershausen verlagert, aber eine Servicestelle bleibt selbstverständlich in Nordhausen. Dort kann jeder Bürger wie bisher seine Probleme einreichen."
Zusätzlich erhalte der Kreis noch ein Versorgungsamt und die Umweltverwaltung, was unter dem Strich den Verlust des Finanzamtes kompensiere. Dr. Zeh: "Damit gehört Nordhausen zu den am wenigsten von der Strukturreform betroffenen Städten. Dass Nordhausen insgesamt mit der Polizeidirektion, Amtsgerichten, Zentraler Gehaltsstelle, Amt für Arbeitsschutz, Eichamt, Fachhochschule, Agentur für Arbeit und vielen anderen eine der Städte ist, die je Einwohner mit die meisten öffentlichen Bediensteten bezahlt bekommt, sei nur am Rande vermerkt."
Dr. Zeh: "Eine Behördenstrukturreform ist dringend notwendig. Es geht darum, mehr Bürgernähe zu schaffen und Wirtschaftlichkeitsaspekte stärker zu betonen. Die neuen Informationstechniken müssen besser als bisher genutzt und die Verwaltung verschlankt werden. Daher lautet die Devise der Landesregierung: "Kurze Wege für den Bürger, … die längeren Wege für die Papiere!" Die Behördenstrukturreform wird auch den Nordhäuser Bürgern Vorteile bringen. Wer die veränderten Rahmenbedingungen nicht beachtet und immer auf den bisherigen Strukturen beharrt, den wird die Lebenswirklichkeit bestrafen!"
Autor: nnzAls "puren Unsinn" bezeichnete der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dr. Klaus Zeh die Einlassungen der SPD-Abgeordneten Becker zur Behördenstrukturreform. "Wer – wie die SPD – immer eine Strukturreform fordert, dann aber glauben machen will, dass der Kreis Nordhausen nicht betroffen wird, trägt nicht zur politischen Glaubwürdigkeit bei!", so Dr. Zeh. Es gehe dabei nicht um die Interessen Einzelner, schon gar nicht um die von Ministern, sondern es gehe dabei um die Interessen des ganzen Landes. Dr. Zeh: "Im Übrigen wird zwar das Finanzamt nach Sondershausen verlagert, aber eine Servicestelle bleibt selbstverständlich in Nordhausen. Dort kann jeder Bürger wie bisher seine Probleme einreichen."
Zusätzlich erhalte der Kreis noch ein Versorgungsamt und die Umweltverwaltung, was unter dem Strich den Verlust des Finanzamtes kompensiere. Dr. Zeh: "Damit gehört Nordhausen zu den am wenigsten von der Strukturreform betroffenen Städten. Dass Nordhausen insgesamt mit der Polizeidirektion, Amtsgerichten, Zentraler Gehaltsstelle, Amt für Arbeitsschutz, Eichamt, Fachhochschule, Agentur für Arbeit und vielen anderen eine der Städte ist, die je Einwohner mit die meisten öffentlichen Bediensteten bezahlt bekommt, sei nur am Rande vermerkt."
Dr. Zeh: "Eine Behördenstrukturreform ist dringend notwendig. Es geht darum, mehr Bürgernähe zu schaffen und Wirtschaftlichkeitsaspekte stärker zu betonen. Die neuen Informationstechniken müssen besser als bisher genutzt und die Verwaltung verschlankt werden. Daher lautet die Devise der Landesregierung: "Kurze Wege für den Bürger, … die längeren Wege für die Papiere!" Die Behördenstrukturreform wird auch den Nordhäuser Bürgern Vorteile bringen. Wer die veränderten Rahmenbedingungen nicht beachtet und immer auf den bisherigen Strukturen beharrt, den wird die Lebenswirklichkeit bestrafen!"
