Nordhausen (nnz). Den Gürtel enger schnallen, das ist auch in Nordhausen angesagt. Heute wurde im Stadtrat über Haushaltsfragen debattiert. Was die Politiker in ihrer dreistündigen Tagung erdachten, erfahren Sie hier mit einem Klick.


Trotz der schwierigen Finanzlage will sich die Stadt Nordhausen für 2005 einen ausgeglichenen Haushalt geben. Darüber waren sich Oberbürgermeisterin Barbara Rinke und die Dezernenten sowie die Fraktionen des Stadtrates auf der heutigen Haushaltsklausur einig.

Sollte der Haushalt verabschiedet werden, sei der allerdings nur ein Not-Budget, mit dem zwar keine neuen Aufträge ausgelöst werden können, aber die Stadtverwaltung und der Stadtrat bliebe damit handlungsfähig, sagte die Oberbürgermeisterin.

Am Ende der dreistündigen Tagung konnte durch Einsparungsvorschläge der Gesamtfehlbetrag von insgesamt 11 Mio Euro auf 4 Mio Euro verringert werden. Auf den Prüfstand sollen hier beispielsweise mögliche Privatisierungen, Ausgliederungen zu städtischen Unternehmen oder die Hebesätze.

Alle Vorschläge werden im Finanzausschuss, am Montag, dem 14. März, noch einmal vorgestellt, bevor zur Stadtratssitzung am 16. März der Haushaltsentwurf in 1. Lesung beraten wird.

Mit diesem Haushalt habe man die äußersten Sparmaßnahmen eingeleitet. Bei allen Stadtratsfraktionen bestand Konsens darin, soziale Härten aufgrund von Einsparungen so weit wie möglich zu vermeiden und den sozialen Frieden in der Stadt zu bewahren.