Mo, 17:31 Uhr
25.02.2019
nnz Live-Ticker
Aus dem Kreistag
Der Kreistag tritt heute zusammen um über Personalfragen, Straßenbau und Gipsrecycling zu sprechen. Das Thema Südharz-Klinikum dürfte nach den Entwicklungen der vergangenen Woche hingegen vom Tisch sein. Die nnz berichtet im Live-Ticker...
Hartmut Sauermann ist neues Kreistagsmitglied (Foto: Angelo Glashagel)
17.11 Uhr
Die erste Lesung wurde beschlossen, damit verabschieden wir uns aus dem Kreistag.
17.07 Uhr
Es habe noch Detailfragen gegeben, auch der Umweltausschuss sollte sich noch mit dem Antrag befassen, deswegen soll der Vorschlag der Grünen als erste Lesung behandelt werden
17.06 Uhr
Der Antrag sieht vor Gips verstärkt aus Bauabfällen zu recyceln, man habe in den vergangenen Tagen vor allem positive Rückmeldungen zum Antrag erhalten, sagt Rüdiger Neitzke
17.05 Uhr
Bevor es in die Nicht-Öffentlichkeit geht sind die Grünen noch einma dran, es geht um Gipsrecycling
17.05 Uhr
Information am Rande: der Kreis möchte gerne auch die Straße zwischen Rothesütte und Sophienhof sowie die Verbindung von Kehmstett nach Fronderode sanieren
17.03 Uhr
Zwischen Sollstedt und Deuna im Eichsfeldkreis soll die Landstraße saniert werden, dafür Bedarf es eines Vertrages mit dem Nachbarkreis. Das Land hat eine Fördermittelquote von 90% in Aussicht gestellt bevor die Straße zur Kreisstraße herabgestuft wird. Der Kreis rechnet damit Eigenmittel in Höhe von 250.000 Euro für die Baumaßnahme einzusetzen
16.58 Uhr
Der Beschluss würde erst im neuen Schuljahr wirksam werden, man hat Zeit weiter zu beraten, das Thema wird als erste Lesung gehandhabt
16.54 Uhr
Änderungen in der Schülerbeförderung haben zu Mindereinnahmen von 17.000 Euro geführt. Durch die in der
Satzung geregelte Kombinationsmöglichkeit von Zeitkarten im Schüler- und Ausbildungsverkehr und dem Schülerfreizeitticket wird dieser Betrag wieder kompensiert. Die Kosten für ein Schülerfreizeitticket betragen 12 Euro pro Monat, die Selbstbeteiligung der Schüler lag bisher bei 12 € jeweils für 10 Monate. In diesem Zusammenhang geht der Landkreis Nordhausen beim neuen Verfahren von einer Kostenneutralität aus.
16.51 Uhr
Durch den Abschied von Inge Klaan muss auch beim stellvertretender Verbandsrat in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Nordthüringen berufen werden, Herr Sauermann soll die Aufgabe übernehmen
16.49 Uhr
Es muss ein stellvertretender Wahlleiter bestimmt werden: Frau Stiegler-Holzapfel wird vorgeschlagen und löst Herr Hans-Joachim Müller ab
16.47 Uhr
Diskussionen gibt es zu den Ausführungen Jendrickes nicht, man geht zur weiteren Tagesordnung über
16.46 Uhr
In größeren Maßstäben sei ein landesweiter Verkehrsverbund wünschenswert, die "Kleinstaaterei" die derzeit im Freistaat herrsche gebe es so in anderen Bundesländern nicht
16.44 Uhr
Der Bericht des Landrates findet sich zusammengefasst noch einmal hier
16.39 Uhr
Herr Jendricke hat noch eine neue Variante der "Linie 20" im Gepäck: unter anderer Streckenführung mit einem Anschluss vor dem Stadtpark könnte man die nötigen Investitionen der Stadt senken
16.37 Uhr
Angesichts der aktuellen Förderprogramme der Landesregierung sollte sich Nordhausen hier mit eigenen Projekten ins Gespräch bringen, das gelte nicht nur für den ÖPNV sondern auch für andere Bereiche
16.35 Uhr
Zu Jendrickes Plänen gehört auch die "Linie 20", die Niedersachswerfen mit der Nordhäuser Innenstadt verbinden soll
16.34 Uhr
An einem Bahnhofsknotenpunkt in Niedersachswerfen hätte man viele Dinge selber in der Hand, weitere mögliche Punkte von Interesse könnten Heringen, Wolkramshausen, Bleicherode oder Ellrich sein
16.33 Uhr
"Scharfe Kanten" zwischen Kreis und Kreisstadt gebe es nicht, man habe immer die Zusammenarbeit mit der Region gepflegt
16.32 Uhr
Die Veränderung in der Mobilität sei eine große Chance im ländlichen Raum, die Bürger könnten größere Flexibilität erleben, den Busverkehr werde es aber auch weiter geben
16.31 Uhr
Im verkehrsarmen, ländlichen Raum könne man damit rechnen, dass sich ein autonomer Verkehr entwickeln werde der Personen auf bestimmten Strecken zu Knotenpunkten des ÖPNV bringen könne
16.30 Uhr
Ein aktuelles Lieblingsthema des Landrates: der ÖPNV. Vor kurzem hatte das Landratsamt zu einer Veranstaltung zur Zukunft des ÖPNV eingeladen, Jendricke hätte gerne mehr Kreistagsmitglieder gesehen. Es stünden Veränderungen im EU-Recht und in der technischen Entwicklung an
16.28 Uhr
Die Verschuldung des Landkreises gehe weiter zurück, es verblieben zum Jahresende rund 12 Mio. Euro darunter 7,2 Mio. Kassenkreditschulden sowie Investitionskreditschulden
16.26 Uhr
Die Leitstelle Nordhausen soll für die Kreise Nordhausen, Eichsfeld, Kyffhäuser und Unstrut-Hainich Kreis zuständig sein. Für den Landrat eine positive Entscheidung
16.24 Uhr
Thema Leitstelle: in Erfurt hatte man geplant Leitstellen zusammenzulegen, im neuen Gebilde sollte auch der Kreis Sömmerda zum Einzugsbereich der Nordthüringer Leitstelle gehören. Nach den neuen Plänen bleibt Sömmerda im Einzugsbereich Erfurt
16.22 Uhr
Die Einwohnerfragestunde ist damit vorbei, der Landrat hat wieder das Wort
16.20 Uhr
Man habe keine Entscheidung gegen Niedergebra, sondern für beide Standorte getroffen, so der Landrat
16.17 Uhr
Landrat Jendricke stellt noch einmal klar: die Kooperation gilt erst nach dem Abschluss der Sanierung der Grundschule Sollstedt. Grundlage für die Investitionsentscheidung sei eine langfristige Schulbestandsgarantie gewesen
16.16 Uhr
Der erste Beigeordnete Stefan Nüßle: man habe mit dem Ministerium die Situation im Landkreis Nordhausen vor Ort beraten, beide Schulstandorte seien in ihrer Größe "grenzwertige" in Betracht der anstehenden gesetzlichen Änderungen, der Kompromiss sei die Kooperationslösung gewesen, tatsächlich würden die Regelungen nicht bis zum Jahr 2020/21 in Kraft treten, zu diesem Zeitpunkt werde man auch die Schule in Sollstedt saniert haben, der Weg sei eine Möglichkeit auch kleinere Schulstandorte zu erhalten, man gehe davon aus, dass das Schulamt dann auch die entsprechenden personellen Ressourcen zur Verfügung stellen werde
16.13 Uhr
Der Schulleiter möchte wissen, wie die Kooperation nun laufen soll, wie der Kreistag zum Entwurf des neuen Schulgesetzes im Thüringer Landtag steht und ob man Kritik geäußert habe
16.11 Uhr
Der Leiter der Grundschule Niedergebra tritt ans Rednerpult, er sei verwundert über den Zeitpunkt einer angedachten Kooperation zwischen seiner Schule und der Grundschule in Sollstedt, sein Telefon habe in Folge des getroffenen Beschlusses nicht mehr stillgestanden. Statt eines effektiven Lehreraustausches habe man jetzt das Gegenteil
16.10 Uhr
Es folgt die Einwohnerfragestunde
16.08 Uhr
Das Südharz-Klinikum wollte die Häuser in Sömmerda, Bad Frankenhausen und Sondershausen übernehmen, das eigene Angebot sei gut gewesen, sagt Landrat Jendricke, man habe aber weitere Häuser wie eine Klinik in Luckenwalde nicht übernehmen wollen
16.07 Uhr
Jetzt ist es ganz offiziell, die Tagesordnungspunkte zur Übernahme der DRK-Kliniken sind vom Tisch
16.07 Uhr
Ein Grund für die außerordentliche Sitzung: der Abschied von Inge Klaan aus dem Kreistag. Sie hatte zum 1. Februar ihr Mandat niedergelegt, ihren Sitz übernimmt Hartmut Sauermann, Ortsteilbürgermeister von Ilfeld
16.04 Uhr
Das Treffen des Kreistages findet außerhalb des regulären Sitzungsbetriebes statt, entsprechend "abgespeckt" ist die Tagesordnung
Autor: red
Hartmut Sauermann ist neues Kreistagsmitglied (Foto: Angelo Glashagel)
17.11 Uhr
Die erste Lesung wurde beschlossen, damit verabschieden wir uns aus dem Kreistag.
17.07 Uhr
Es habe noch Detailfragen gegeben, auch der Umweltausschuss sollte sich noch mit dem Antrag befassen, deswegen soll der Vorschlag der Grünen als erste Lesung behandelt werden
17.06 Uhr
Der Antrag sieht vor Gips verstärkt aus Bauabfällen zu recyceln, man habe in den vergangenen Tagen vor allem positive Rückmeldungen zum Antrag erhalten, sagt Rüdiger Neitzke
17.05 Uhr
Bevor es in die Nicht-Öffentlichkeit geht sind die Grünen noch einma dran, es geht um Gipsrecycling
17.05 Uhr
Information am Rande: der Kreis möchte gerne auch die Straße zwischen Rothesütte und Sophienhof sowie die Verbindung von Kehmstett nach Fronderode sanieren
17.03 Uhr
Zwischen Sollstedt und Deuna im Eichsfeldkreis soll die Landstraße saniert werden, dafür Bedarf es eines Vertrages mit dem Nachbarkreis. Das Land hat eine Fördermittelquote von 90% in Aussicht gestellt bevor die Straße zur Kreisstraße herabgestuft wird. Der Kreis rechnet damit Eigenmittel in Höhe von 250.000 Euro für die Baumaßnahme einzusetzen
16.58 Uhr
Der Beschluss würde erst im neuen Schuljahr wirksam werden, man hat Zeit weiter zu beraten, das Thema wird als erste Lesung gehandhabt
16.54 Uhr
Änderungen in der Schülerbeförderung haben zu Mindereinnahmen von 17.000 Euro geführt. Durch die in der
Satzung geregelte Kombinationsmöglichkeit von Zeitkarten im Schüler- und Ausbildungsverkehr und dem Schülerfreizeitticket wird dieser Betrag wieder kompensiert. Die Kosten für ein Schülerfreizeitticket betragen 12 Euro pro Monat, die Selbstbeteiligung der Schüler lag bisher bei 12 € jeweils für 10 Monate. In diesem Zusammenhang geht der Landkreis Nordhausen beim neuen Verfahren von einer Kostenneutralität aus.
16.51 Uhr
Durch den Abschied von Inge Klaan muss auch beim stellvertretender Verbandsrat in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Nordthüringen berufen werden, Herr Sauermann soll die Aufgabe übernehmen
16.49 Uhr
Es muss ein stellvertretender Wahlleiter bestimmt werden: Frau Stiegler-Holzapfel wird vorgeschlagen und löst Herr Hans-Joachim Müller ab
16.47 Uhr
Diskussionen gibt es zu den Ausführungen Jendrickes nicht, man geht zur weiteren Tagesordnung über
16.46 Uhr
In größeren Maßstäben sei ein landesweiter Verkehrsverbund wünschenswert, die "Kleinstaaterei" die derzeit im Freistaat herrsche gebe es so in anderen Bundesländern nicht
16.44 Uhr
Der Bericht des Landrates findet sich zusammengefasst noch einmal hier
16.39 Uhr
Herr Jendricke hat noch eine neue Variante der "Linie 20" im Gepäck: unter anderer Streckenführung mit einem Anschluss vor dem Stadtpark könnte man die nötigen Investitionen der Stadt senken
16.37 Uhr
Angesichts der aktuellen Förderprogramme der Landesregierung sollte sich Nordhausen hier mit eigenen Projekten ins Gespräch bringen, das gelte nicht nur für den ÖPNV sondern auch für andere Bereiche
16.35 Uhr
Zu Jendrickes Plänen gehört auch die "Linie 20", die Niedersachswerfen mit der Nordhäuser Innenstadt verbinden soll
16.34 Uhr
An einem Bahnhofsknotenpunkt in Niedersachswerfen hätte man viele Dinge selber in der Hand, weitere mögliche Punkte von Interesse könnten Heringen, Wolkramshausen, Bleicherode oder Ellrich sein
16.33 Uhr
"Scharfe Kanten" zwischen Kreis und Kreisstadt gebe es nicht, man habe immer die Zusammenarbeit mit der Region gepflegt
16.32 Uhr
Die Veränderung in der Mobilität sei eine große Chance im ländlichen Raum, die Bürger könnten größere Flexibilität erleben, den Busverkehr werde es aber auch weiter geben
16.31 Uhr
Im verkehrsarmen, ländlichen Raum könne man damit rechnen, dass sich ein autonomer Verkehr entwickeln werde der Personen auf bestimmten Strecken zu Knotenpunkten des ÖPNV bringen könne
16.30 Uhr
Ein aktuelles Lieblingsthema des Landrates: der ÖPNV. Vor kurzem hatte das Landratsamt zu einer Veranstaltung zur Zukunft des ÖPNV eingeladen, Jendricke hätte gerne mehr Kreistagsmitglieder gesehen. Es stünden Veränderungen im EU-Recht und in der technischen Entwicklung an
16.28 Uhr
Die Verschuldung des Landkreises gehe weiter zurück, es verblieben zum Jahresende rund 12 Mio. Euro darunter 7,2 Mio. Kassenkreditschulden sowie Investitionskreditschulden
16.26 Uhr
Die Leitstelle Nordhausen soll für die Kreise Nordhausen, Eichsfeld, Kyffhäuser und Unstrut-Hainich Kreis zuständig sein. Für den Landrat eine positive Entscheidung
16.24 Uhr
Thema Leitstelle: in Erfurt hatte man geplant Leitstellen zusammenzulegen, im neuen Gebilde sollte auch der Kreis Sömmerda zum Einzugsbereich der Nordthüringer Leitstelle gehören. Nach den neuen Plänen bleibt Sömmerda im Einzugsbereich Erfurt
16.22 Uhr
Die Einwohnerfragestunde ist damit vorbei, der Landrat hat wieder das Wort
16.20 Uhr
Man habe keine Entscheidung gegen Niedergebra, sondern für beide Standorte getroffen, so der Landrat
16.17 Uhr
Landrat Jendricke stellt noch einmal klar: die Kooperation gilt erst nach dem Abschluss der Sanierung der Grundschule Sollstedt. Grundlage für die Investitionsentscheidung sei eine langfristige Schulbestandsgarantie gewesen
16.16 Uhr
Der erste Beigeordnete Stefan Nüßle: man habe mit dem Ministerium die Situation im Landkreis Nordhausen vor Ort beraten, beide Schulstandorte seien in ihrer Größe "grenzwertige" in Betracht der anstehenden gesetzlichen Änderungen, der Kompromiss sei die Kooperationslösung gewesen, tatsächlich würden die Regelungen nicht bis zum Jahr 2020/21 in Kraft treten, zu diesem Zeitpunkt werde man auch die Schule in Sollstedt saniert haben, der Weg sei eine Möglichkeit auch kleinere Schulstandorte zu erhalten, man gehe davon aus, dass das Schulamt dann auch die entsprechenden personellen Ressourcen zur Verfügung stellen werde
16.13 Uhr
Der Schulleiter möchte wissen, wie die Kooperation nun laufen soll, wie der Kreistag zum Entwurf des neuen Schulgesetzes im Thüringer Landtag steht und ob man Kritik geäußert habe
16.11 Uhr
Der Leiter der Grundschule Niedergebra tritt ans Rednerpult, er sei verwundert über den Zeitpunkt einer angedachten Kooperation zwischen seiner Schule und der Grundschule in Sollstedt, sein Telefon habe in Folge des getroffenen Beschlusses nicht mehr stillgestanden. Statt eines effektiven Lehreraustausches habe man jetzt das Gegenteil
16.10 Uhr
Es folgt die Einwohnerfragestunde
16.08 Uhr
Das Südharz-Klinikum wollte die Häuser in Sömmerda, Bad Frankenhausen und Sondershausen übernehmen, das eigene Angebot sei gut gewesen, sagt Landrat Jendricke, man habe aber weitere Häuser wie eine Klinik in Luckenwalde nicht übernehmen wollen
16.07 Uhr
Jetzt ist es ganz offiziell, die Tagesordnungspunkte zur Übernahme der DRK-Kliniken sind vom Tisch
16.07 Uhr
Ein Grund für die außerordentliche Sitzung: der Abschied von Inge Klaan aus dem Kreistag. Sie hatte zum 1. Februar ihr Mandat niedergelegt, ihren Sitz übernimmt Hartmut Sauermann, Ortsteilbürgermeister von Ilfeld
16.04 Uhr
Das Treffen des Kreistages findet außerhalb des regulären Sitzungsbetriebes statt, entsprechend "abgespeckt" ist die Tagesordnung
