Fr, 07:15 Uhr
04.03.2005
Auf den Boden gebracht
Nordhausen (nnz). Visionen darf jede Partei selbst in Thüringen haben. Vor allem in der Opposition. Und aus dieser Situation heraus lassen sich trefflichst schöne Pläne entwickeln, die dann auch noch einen Namen wie Masterplan haben und hinter denen ein Meister des Wortes steht. Der war gestern in Nordhausen.
Auf den Boden gebracht (Foto: nnz)
Bodo Ramelow heißt der Hesse, der einst als Gewerkschaftsfunktionär in den Osten zog und nun als PDS-Fraktionsvorsitzender im Landtag angekommen ist, der aber weiterziehen möchte – nach Berlin. Gestern war der Mann in Nordhausen. Er hielt an der Nordhäuser Basis Hof, holte aus zu einer politischen Lektion, die unter den Zuhörern letztlich nur ein Nicken zuließ.
Na klar, ist das eine halbherzige Behördenstrukturreform, wie sie die alleinregierende CDU da in dieser Woche vorstellen konnte. Gegen den Wahn der Privatisierung wetterte der Herr Ramelow genauso wie gegen das strukturelle Behördendurcheinander, das durch die vielen Aufbauhelfer aus dem Westen in den 90er Jahren verursacht worden sei. Nur gut, dass die PDS ihren Aufbau in Thüringen damals in eigener Regie durchzog.
Die Quintessenz des gestrigen Abends war denn auch, dass die Masterplanung der PDS nur noch vier zentral verwaltete Regionen vorsieht, so wie es die derzeitigen Planungsgemeinschaften ausmachen. Einmal Mitte, Nord, Süd und Ost. Und da müsste es eben zum Beispiel nur je eine Polizeidirektion, ein Landgericht oder eine Staatsanwaltschaft geben. Und überhaupt: Verwaltungsebenen braucht das kleine Thüringen nur zwei: Ganz oben und ganz unten. Die Regierung und die Kommunen. Und wer steht an der Spitze der vier Regionen?
Also, hätte Bodo Ramelow gestern nur sagen müssen, packen wir es an. Das aber geht momentan nur theoretisch – auf Parteitagen zum Beispiel, an Regionalberatungen oder an Stammtischen wie in Nordhausen. Denn die PDS darf - wie die SPD in Thüringen - leider nicht mitspielen, sie „musiziert“ in der Opposition. Das brachte denn auch PDS-Ikone Klaus Hummizsch auf den Punkt. Er habe kommunale Arbeit in zwei Systemen betrieben. Aus dieser Erfahrung heraus wisse er, dass eine Gebietsreform, wie sie Ramelow fordert vorzüglich nur funktionieren könnte, wenn sie ohne Landräte und ohne Bürgermeister „gemacht“ werden würde. Und selbst in diesem PDS-Masterplan habe der Bürgermeister von Werther eine Geheimwaffe entdeckt: Die kommunale Selbstverwaltung. Die sei theoretisch wunderbar, doch die Vorgaben für eine Gebietsreform an der kommunalen Basis, die müssten von der Regierung kommen. Da müssen zum Beispiel Mindesteinwohnerzahlen für Einheitsgemeinden festgelegt werden. Gleiches gelte für die Zahl der Zweckverbände.
Und ein wenig Mitleid hatte denn Klaus Hummitzsch auch noch für seinen Partei-Kollegen Rainer Bachmann. Der beklagte als Moderator des Abends und Mitarbeiter des Nordhäuser Finanzamtes, dass er künftig vielleicht nach Sondershausen zum Dienst fahren müsste. Da kämen auf ihn und andere Beamte ja Wochenarbeitszeiten von bis zu 50 Stunden zu. So ist eben eine Reform – egal wer sie durchzieht und welchen wohlklingenden Namen sie hat.
Autor: nnz
Auf den Boden gebracht (Foto: nnz)
Bodo Ramelow heißt der Hesse, der einst als Gewerkschaftsfunktionär in den Osten zog und nun als PDS-Fraktionsvorsitzender im Landtag angekommen ist, der aber weiterziehen möchte – nach Berlin. Gestern war der Mann in Nordhausen. Er hielt an der Nordhäuser Basis Hof, holte aus zu einer politischen Lektion, die unter den Zuhörern letztlich nur ein Nicken zuließ.Na klar, ist das eine halbherzige Behördenstrukturreform, wie sie die alleinregierende CDU da in dieser Woche vorstellen konnte. Gegen den Wahn der Privatisierung wetterte der Herr Ramelow genauso wie gegen das strukturelle Behördendurcheinander, das durch die vielen Aufbauhelfer aus dem Westen in den 90er Jahren verursacht worden sei. Nur gut, dass die PDS ihren Aufbau in Thüringen damals in eigener Regie durchzog.
Die Quintessenz des gestrigen Abends war denn auch, dass die Masterplanung der PDS nur noch vier zentral verwaltete Regionen vorsieht, so wie es die derzeitigen Planungsgemeinschaften ausmachen. Einmal Mitte, Nord, Süd und Ost. Und da müsste es eben zum Beispiel nur je eine Polizeidirektion, ein Landgericht oder eine Staatsanwaltschaft geben. Und überhaupt: Verwaltungsebenen braucht das kleine Thüringen nur zwei: Ganz oben und ganz unten. Die Regierung und die Kommunen. Und wer steht an der Spitze der vier Regionen?
Also, hätte Bodo Ramelow gestern nur sagen müssen, packen wir es an. Das aber geht momentan nur theoretisch – auf Parteitagen zum Beispiel, an Regionalberatungen oder an Stammtischen wie in Nordhausen. Denn die PDS darf - wie die SPD in Thüringen - leider nicht mitspielen, sie „musiziert“ in der Opposition. Das brachte denn auch PDS-Ikone Klaus Hummizsch auf den Punkt. Er habe kommunale Arbeit in zwei Systemen betrieben. Aus dieser Erfahrung heraus wisse er, dass eine Gebietsreform, wie sie Ramelow fordert vorzüglich nur funktionieren könnte, wenn sie ohne Landräte und ohne Bürgermeister „gemacht“ werden würde. Und selbst in diesem PDS-Masterplan habe der Bürgermeister von Werther eine Geheimwaffe entdeckt: Die kommunale Selbstverwaltung. Die sei theoretisch wunderbar, doch die Vorgaben für eine Gebietsreform an der kommunalen Basis, die müssten von der Regierung kommen. Da müssen zum Beispiel Mindesteinwohnerzahlen für Einheitsgemeinden festgelegt werden. Gleiches gelte für die Zahl der Zweckverbände.
Und ein wenig Mitleid hatte denn Klaus Hummitzsch auch noch für seinen Partei-Kollegen Rainer Bachmann. Der beklagte als Moderator des Abends und Mitarbeiter des Nordhäuser Finanzamtes, dass er künftig vielleicht nach Sondershausen zum Dienst fahren müsste. Da kämen auf ihn und andere Beamte ja Wochenarbeitszeiten von bis zu 50 Stunden zu. So ist eben eine Reform – egal wer sie durchzieht und welchen wohlklingenden Namen sie hat.
