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Mo, 10:38 Uhr
08.10.2018
Gipsabbau in der Region Nordhausen:

AfD Nordthüringen stellt Anfrage im Landtag

Die betroffenen Bürger im Südharz werden mit ihren Sorgen und Ängsten zum Thema Gipsabbau und Zerstörung des unmittelbaren Lebensumfelds und der Natur allein gelassen. Das kritisiert Jörg Prophet von der Nordhäuser AfD...


„Deshalb hat die Nordthüringer Afd jetzt zu diesem Thema eine kleine Anfrage im Thüringer Landtag gestellt. Sie bezieht sich auf die Rüdigsdorfer Schweiz und den Ortsteil Stempeda.

„Trotz zahlreicher Initiativen, Resolutionen und Sternwanderungen bleibt der Bürgerwille in Erfurt ungehört“, so Herr Prophet. „Man stapelt lieber große Aktenberge vor den Bürgern auf, mit deren Deutung sie allein gelassen werden.“

„Im bereits begonnen Landtagswahlkampf werden eher die scheinbar prestigeträchtigen Themen wie der Theaterneubau oder der Kuntz-Sportpark in Erfurt vorgetragen und von dort aus 'vermarktet'", so Prophet werden. Die betroffenen Bürger der Karstgebiete werde man damit nicht beeindrucken können und auch nicht eine auf Planungssicherheit wartende Industrie. Das sei eine feige Hinhaltetaktik. "Was gebraucht wird ist eine Entscheidung der Rot Rot Grünen Landesregierung. Die hat Entwürfe in Unterschriftsreife auf dem Tisch, ist aber unmotiviert und beschäftigt und arbeitet sich lieber an populistischen Themen ab.“

Der AfD Kreisverband Nordhausen-Eichsfeld-Mühlhausen (NEM) trägt das Thema jetzt mittels einer Anfrage in den Landtag und hofft so, dem Bürger und der Industrie die Frage:“ Weiter so, oder nicht?" beantworten zu können.
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Kommentare

09.10.2018, 00.05 Uhr
Bodo Schwarzberg | Gipsabbau: vielerorts Untersuchungslücken
Insbesondere die Punkte 4 und 5 der AfD-Anfrage finde ich wichtig, allerdings nicht nur für die Rüdigsdorfer Schweiz. Nach meiner Meinung ist insbesondere für das weitere Abbaugeschehen im Alten Stolberg viel zu wenig zu den möglichen Folgen des Abbaus untersucht worden.

Ist ausreichend untersucht worden, ob der riesige Steinbruch nicht zu irreversiblen Schäden am benachbarten Naturschutzgebiet Alter Stolberg führt? Sind beispielsweise die hydrologischen Auswirkungen ausreichend und von nachweislich UNABHÄNGIGER Seite untersucht worden? Wird also der fortschreitende und über Jahrzehnte geplante Steinbruch nicht vielleicht an ein feuchtschattiges Mikroklima angepasste Lebensgemeinschaften im NSG beeinträchtigen?

Wird die jeweilige Waldvernichtung durch Steinbruchbetrieb nicht zur Beeinträchtigung von im NSG stockenden Wäldern führen? - Gerade sehen wir, dass im nächsten Umfeld des Knauf-Steinbruchs Buchen möglicherweise besonders stark von Dürreschäden betroffen sind.

Bekannt sind die Bestände von FFH-relevanten Fledermausarten im Alten Stolberg. Ist ausreichend untersucht worden, inwieweit der Lebensraum dieser Arten durch ein Fortschreiten des Steinbruchs beeinträchtigt wird (siehe Hambacher Forst)?

Vor allem aber muss den gerade Regierenden vorgeworfen werden, dass sie das Allgemeinwohl und den Willen der Allgemeinheit im Landkreis Nordhausen nicht ausreichend berücksichtigen. Von einer Rot-Rot-Grünen Landesregierung erwarte ich, dass sie grundlegende Schritte gegen die Landschaftszerstörung durch Gipsabbau unternimmt, statt erstmals die Eröffnung neuer Steinbrüche wie am Kuhberg nicht verhindern zu können.

Stattdessen wird die Ausweisung weiterer Naturschutzgebiete wie im Raum Rüdsigsdorfer Schweiz verhindert. Ein Armutszeugnis für Rot-Rot-Grün! Mein Vertrauen in die Politik bekommt immer mehr Dämpfer.
09.10.2018, 07.07 Uhr
Zukunft | Entscheidungen
Entgegen politischen Vorlieben oder übertriebenen Naturschutzbedenken müssen Genehmigungsbehörden oder dann auch Gerichte nach Abwägungen aufgrund bestehender Gesetzlichkeiten zu einer Entscheidung kommen. Eine solche Behörde, deren Meinung abgefragt wurde, war auch die Stadt Nordhausen. Und die hat keine grundlegenden Einwände gegen den Flächentausch am Alten Stolberg erhoben. Nur will das niemand wahrhaben, nicht mal ein Teil der Stadträte. Die wandern öffentlichkeitswirksam auf einen Berg, um gegen ein Vorhaben zu protestieren, das rechtlich und nach Gesetz entschieden ist. Natürlich, denn vielen von ihnen wollen im nächsten Jahr wiedergewählt werden.
09.10.2018, 07.48 Uhr
Liane Enzinger | Was unternimmt das Rathaus zum Schutz des Winkelbergs?
Daß die Politik machtlos ist, stimmt so nicht, @Zukunft. Gerade in der Ära Rinke wurde sich erfolgreich gegen unnützen Abbau gewehrt.

Die Frage ist deshalb, was unsere Stadtverwalter aktuell dafür tun, damit der Winkelberg mitten in Rüdigsdorf nicht auch noch Abbaufeld wird? Das ist das drengendste Problem!

Liane Enzinger, M.A.
09.10.2018, 08.13 Uhr
Wolfi65 | Hat es immer noch keiner mitgekriegt ?
Hier geht es nur um wirtschaftliche Interessen und nicht um Umweltschutz. Erst wenn alles unbewohnbar geworden ist, wird versucht noch etwas zu retten.
09.10.2018, 09.26 Uhr
Blueman | Was ist die Alternative der AfD
Das die AfD (bzw. Jörg Prohet fragt Jörg Prophet) die anderen Parteien des Populismus bezeichnet ist schon an sich eine Meldung wert! Leider gelingt es der AfD hier wieder einmal nicht ein Sachthema zu besetzen und eine klare Haltung aufzuzeigen. Was ist denn jetzt die Haltung der AfD zum Gipsabbau? Hier wird wieder einmal versucht die Ängste aller Bürger (Gegner und Befürworter) zu schüren und zu bedienen. Was ist hier der Lösungsansatz der AfD? Diesen bleibt sie wie immer schuldig. Dazu bleibt nur noch zu bemerken: Setzen, sechs!
09.10.2018, 11.10 Uhr
BA1124 | Alternative....
.... ist eben die Alternative für Deutschland.
Egal auch für wen die AfD wär -Gegner oder Befürworter-, sie hätten doch sicher gleich ein Gegenargument @Blueman.
Es ist auch nicht die momentane Aufgabe der AfD dafür oder dagegen zu entscheiden. Dafür haben wir doch unsere Roten und Grünen , jedenfalls noch.
10.10.2018, 11.32 Uhr
Blueman | Ja nee is klar...
...wenn es ein Gegenargument zu einer Position geben könnte, dann ist es natürlich besser keine Position zu beziehen. Dann ist es auch einfacher zu meckern!

Aber warum gibt es dann nochmal Oppositionsparteien, wenn die keine Idee haben wie die Probleme gelöst werden können?
10.10.2018, 14.57 Uhr
tannhäuser | Eine Oppositionspartei...
...deren Argumente sachlich zerpflückt werden könnten, ist schnell entzaubert.

Im Bundestag blamiert sich nicht die AfD mangels Ideen und Vorschlägen.

Eine grüne Vizepräsidentin, die grinsend über der Szenerie thront, wenn ein Abgeordneter aus der falschen Oppositionspartei eine Schweigeminute für ein Opfer falscher Willkommens- und Duldungspolitik fordert, ist nicht nur ein Armutszeugnis, sondern eine Schande für das Parlament, über dessen Eingang "Dem deutschen Volke" steht.

Da braucht niemand mit mangelhafter Oppositionspolitik kommen. Aber Berufspolitiker ohne Berufs- oder Studienabschluss fühlen sich sowieso eher als privilegierte Selbsversorger denn als Volksvertreter.

Empathiemangel und Realitätsverlust sind sicherlich ein Zeichen für mangelnde Intelligenz. Das sieht man in jeder Bundestagssitzung.
10.10.2018, 21.50 Uhr
Andreas Dittmar | sachlich diskutieren @Bluemann
Wenn man sich zum Thema Gipsabbau positionieren will, muss man sich erstmal einen Überblick über die Situation verschaffen. Dann hört man sich die Argumente aller Seiten an und arbeitet gemeinsam eine Lösung aus. Baumaterial muß produziert werden. Arbeitsplätze dürfen nicht vernichtet werden und auch der Naturschutz ist immens wichtig. Sie können sich auch an die Bagger ketten oder Baumhäuser errichten. Damit kommt man nicht weit. Auch wenn man außschließlich mit Klagen und einstweiligen Verfügungen sein Recht durchsetzen will, führt das in die berühmte Sackgasse. Was würden Sie den tun @Bluemann.
11.10.2018, 08.04 Uhr
Blueman | @Andy D. Was ist die Position der AfD zum Gipsabbau?
Ich möchte einfach vom KV NEM der AfD wissen, was seine Position zum Thema Gipsabbau im Südharz ist. Ich kann doch nicht die Probleme der AfD lösen. Da muss doch irgendein Standpunkt vorhanden sein. Dafür oder dagegen oder gar irgendwo dazwischen (dann aber mit entsprechenden Kriterien). Dann kann es auch nicht verwerflich sein Argumente pro und contra dieser Position auszutauschen. Aber diese Auseinandersetzung wird scheinbar gescheut. Dann aber gleich zu unterstellen dagegen zu sein, heißt sich an den Bagger zu ketten ist schon mehr als fragwürdig. Mit Diskussionskultur hat das nichts zu tun.

Wenn ich am Stammtisch rumeiere ist das eine Sache, wenn ich aber die Geschicke des Freistaats Thüringen in die Hand nehmen möchte, dann muss da doch ein Konzept sein?!
11.10.2018, 13.01 Uhr
Overhead | Blueman
„Wenn ich am Stammtisch rumeiere ist das eine Sache“.
Sie geben zu, dass Sie hier nur Stammtischgewäsch von sich geben. Oder wie ist das zu verstehen???
11.10.2018, 23.32 Uhr
Andreas Dittmar | @Blueman, So funktioniert aktuell die Wirtschaft
Bagger und Baumhäuser habe ich nicht aus der Luft gegriffen. Im Hambacher Forst und bei den Castor-Transporten ist das bittere Realität. Auch die Proteste gegen S21 hat die BW-Landesregierung nicht gerade gewaltfrei beendet. Die Leute kämpfen dort verbissen und ohne Rücksicht auf die eigene Gesundheit aber was erreichen die Aktivisten unterm Strich. Noch nicht mal der Grüne MP Kretschmann, dem diese Gewaltorgie viele Wählerstimmen verschaffte konnte/wollte S21 verhindern. Die Baukosten sind explodiert und natürlch wurden auch mehr Steuergelder ausgegeben. Auch die Aktionen Castor und Hambacher Forst treffen den Bürger über Steuern und Strompreis. Sogar die Polizeieinsätze zahlen wir mit. Genieße das Tränengas denn du hast es ja bezahlt. Solche Proteste kann man begrenzen oder auch ganz vermeiden, wenn man die Energiewende nicht gegen die Interressen der Stromkonzerne aufrechnet bzw. notwendige Infrastrukturmaßnahmen den Bürgern so erklärt, dass sie es verstehen und Diese vielleicht auch mitbestimmen lässt. Volksabstimmung mal so in den Raum geworfen. Auch die Politik kann durch Förderung und Verbote oder Gesetzesänderungen wichtige Weichen im Vorfeld stellen, nicht erst wenn der Bagger am Steinbruch loswerkelt.
Über Fördermittel aus der THL-Landeskasse für alternative Rohstoff(rück)gewinnung brauchen wir uns keine Illusionen zu machen. Bodo R. musste schon 2015 für sein Migrationsprojekt finanziell "die Hosen runter lassen". Da brauchte er 1 Mrd. vom Bund. Einnahmen hat er ja nicht viel aber eben Ausgaben.

Die Firmen, welche den Gips hier in Thüringen abbauen (durch das Bergrecht abgesegnet), haben ihren Firmensitz in Niedersachsen und SAnh. Dort zahlen sie auch Abgeben und bekommen natürlich Fördermittel, welche in den Ausbau der Betriebe fließen, nicht aber in den Landschaftsschutz in Thüringen. Vielleicht ist die Konstellation auch Absicht. 28 Jahre hatte man Zeit zum (Ver)handeln. Die größte Chanche hat man mit dem damaligen Einigungsvertrag verschenkt. Vielleicht war das so gewollt. Auch wenn der Steinbruch damals noch weit weg war, die Arbeitsplätze die Region stärkten, wusste jeder, dass der Tag X kommt. Stempeda war bis 2008 noch eine eigenständige kleine Gemeinde. Erstkontakt mit der Marktwirtschaft hatte die Insolvenz des Abwasserzweckverbandes zur Folge. Angst vor saftigen Gebührenbescheiden sorgte bei den Einwohnern für Unmut. Welche Auswirkungen eine einsame Revolte der Gemeinde gegen die Abbaupläne von Knauf gebracht hätte, kann sich jeder denken. Mit der Eingemeindung jedoch hätte die Stadt Nordhausen mit am Verhandlungstisch gesessen. Auch das hat man leider ausgesessen. R2G mit Politiker*Innen wie zB. Fr. Siegesmund sind in der Wirtschaft gern gesehen, solange sie sich an Themen wie dem BIR verbeißen und sich aus den Abbauplänen raushalten. Gipsrecycling statt Borkenkäfer im Urwald wäre ein Weg. Lange Rede kurzer Sinn. Wir stellen die Anfrage um rauszufinden, was auf politischer Ebene machbar ist und wie man weiteren Fehlentwicklungen entgegen wirken kann. Bevor wir keine Antwort haben, gibts da auch kein Konzept. Ideen oder Argumente allein reichen nicht. Man braucht auch Sponsoren.

Ich bin in Rottleberode in die Schule gegangen. Durch ESP, PA und auch teilweise in den Ferien habe ich dort in den 80'ern einige Zeit verbracht und auch mal live erlebt, wie ein Stück Alter Stolberg verschwindet und anschließend als Faserplatten auf Palette das Werk verlässt. Man hat uns das auch super erklärt, daher weis ich wie die Kette abläuft und wo man was verbessern könnte.
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