Do, 11:52 Uhr
27.01.2005
Geheimsache Ausschuß
Nordhausen (nnz). Gestern war im Nordhäuser Hauptausschuß wieder einmal über den Status von Ausschüssen im Stadtrat diskutiert worden. Mehrere Ausschüsse lehnen immer noch eine Öffentlichkeit ab. Wir sagen Ihnen welche das sind.
Probleme mit einer künftigen Öffentlichkeit scheinen die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Umwelt und Landwirtschaft zu haben. Das gleiche Problem tritt beim Ausschuß für Wirtschaft und Verkehr auf. Die „Geheimhaltung“ geht sogar soweit, daß auf den Internetseiten der Stadt Nordhausen nicht einmal die Namen der Mitglieder zu erheischen sind. Die nnz will an dieser Stellen die Namen der Ausschußmitglieder veröffentlichen:
Ausschuß für Bau, Umwelt und Landwirtschaft
Michael Rheinländer (CDU)
Klaus Polle (CDU)
Manfred König (CDU)
Volker Fütterer (SPD)
Dr. Klaus Gebhardt (SPD)
Detlef Kiel (PDS)
Matthias Mitteldorf (PDS)
Ausschuß für Wirtschaft und Verkehr
Hans-Jürgen Lill (CDU)
Elisabeth Milbreth (CDU)
Manfred König (CDU)
Andreas Wieninger (SPD)
Volker Fütterer (SPD)
Frank Hermsdorf (PDS)
Sebastian Drechsler (PDS)
Diese Namen sollte man schon kennen, meint die nnz. Schließlich sollte der mündige Nordhäuser Bürger die Möglichkeit haben, sich mit einem Problem gleich an das „Fach-Stadtratsmitglied“ wenden zu können. Nur zuhören, was in den Ausschüssen vielleicht beraten und diskutiert wird, diese Möglichkeit bleibt ihm weiterhin verwehrt. Während der Hauptausschußssitzung kam sogar der Verdacht auf, daß die beiden Ausschüsse überhaupt nicht diskutiert haben, ob sie vielleicht was beschließen könnten. Denn das Beschließen ist ja die Voraussetzung für eine öffentliche Sitzung.
Die nnz will es an dieser Stelle noch einmal deutlich zum Ausdruck bringen. Nicht alles muß, kann und darf öffentlich diskutiert werden. Aber wenn es zum Beispiel um Vorstellungen für eine neue Straßenführung geht, dann muß das nicht zur „geheimen Verschlußsache“ deklariert werden. Warum wird nicht zumindest darüber nachgedacht, einen Teil der Ausschußsitzung öffentlich zu machen? Welche Motive gab es in der Zeit von 1990 bis 1994, als alle Ausschüsse öffentlich waren. Sicher hat die Thüringer Kommunalordnung das neue Prämissen festgelegt, doch zum Beispiel in Eisenach sind viele Ausschüsse öffentlich, die in Nordhausen dem Wähler vermutlich für immer verborgen bleiben sollen. So kann ein gewähltes Gremium von gewählten Menschen wesentlich mehr Transparenz herstellen. Man muß es nur wollen – wie zum Beispiel der Ausschuß für Soziales, Kultur, Schulen und Sport.
Autor: nnzProbleme mit einer künftigen Öffentlichkeit scheinen die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Umwelt und Landwirtschaft zu haben. Das gleiche Problem tritt beim Ausschuß für Wirtschaft und Verkehr auf. Die „Geheimhaltung“ geht sogar soweit, daß auf den Internetseiten der Stadt Nordhausen nicht einmal die Namen der Mitglieder zu erheischen sind. Die nnz will an dieser Stellen die Namen der Ausschußmitglieder veröffentlichen:
Ausschuß für Bau, Umwelt und Landwirtschaft
Michael Rheinländer (CDU)
Klaus Polle (CDU)
Manfred König (CDU)
Volker Fütterer (SPD)
Dr. Klaus Gebhardt (SPD)
Detlef Kiel (PDS)
Matthias Mitteldorf (PDS)
Ausschuß für Wirtschaft und Verkehr
Hans-Jürgen Lill (CDU)
Elisabeth Milbreth (CDU)
Manfred König (CDU)
Andreas Wieninger (SPD)
Volker Fütterer (SPD)
Frank Hermsdorf (PDS)
Sebastian Drechsler (PDS)
Diese Namen sollte man schon kennen, meint die nnz. Schließlich sollte der mündige Nordhäuser Bürger die Möglichkeit haben, sich mit einem Problem gleich an das „Fach-Stadtratsmitglied“ wenden zu können. Nur zuhören, was in den Ausschüssen vielleicht beraten und diskutiert wird, diese Möglichkeit bleibt ihm weiterhin verwehrt. Während der Hauptausschußssitzung kam sogar der Verdacht auf, daß die beiden Ausschüsse überhaupt nicht diskutiert haben, ob sie vielleicht was beschließen könnten. Denn das Beschließen ist ja die Voraussetzung für eine öffentliche Sitzung.
Die nnz will es an dieser Stelle noch einmal deutlich zum Ausdruck bringen. Nicht alles muß, kann und darf öffentlich diskutiert werden. Aber wenn es zum Beispiel um Vorstellungen für eine neue Straßenführung geht, dann muß das nicht zur „geheimen Verschlußsache“ deklariert werden. Warum wird nicht zumindest darüber nachgedacht, einen Teil der Ausschußsitzung öffentlich zu machen? Welche Motive gab es in der Zeit von 1990 bis 1994, als alle Ausschüsse öffentlich waren. Sicher hat die Thüringer Kommunalordnung das neue Prämissen festgelegt, doch zum Beispiel in Eisenach sind viele Ausschüsse öffentlich, die in Nordhausen dem Wähler vermutlich für immer verborgen bleiben sollen. So kann ein gewähltes Gremium von gewählten Menschen wesentlich mehr Transparenz herstellen. Man muß es nur wollen – wie zum Beispiel der Ausschuß für Soziales, Kultur, Schulen und Sport.
