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Mi, 10:50 Uhr
05.01.2005

nnz-Forum: Am Ende angekommen?

Nordhausen (nnz). Die nnz hatte gestern die Dezember-Zahlen der Nordhäuser Agentur für Arbeit veröffentlicht. Dazu einige resignierende Anmerkungen der Initiative „Nordhausen macht mobil gegen Agenda 2010“ im nnz-Forum.


Eine insgesamt dramatische Entwicklung auf dem Südharzer „Arbeitsmarkt“. 9.900 Schicksale, nicht gerechnet die Familienmitglieder, die ebenfalls von der Arbeitslosigkeit betroffen sind. Die Bürgerinitiative organisiert seit Wochen und Monaten Proteste gegen den sozialen Kahlschlag, gegen die Arbeitsmarktpolitik der Regierung. An den organisierten Protesten beteiligten sich in den vergangenen Wochen weniger als 1% der Betroffenen, wenn man von den Teilnehmern jene abzieht, die noch Arbeit haben oder Rentner sind, und dass wirft bei den Mitgliedern des Organisationskomitees nicht unberechtigte Fragen auf.

Zum Beispiel Fragen nach dem Sinn und dem Fortbestand solcher Formen des Protestes. Fünf Personen, größer ist das Organisationskomitee nicht, engagieren sich Woche für Woche, finanzieren aus eigener Tasche mit etwa 200 Euro die Proteste, um im Rückkehrschluss festzustellen: 99% der Arbeitslosen sind mit ihrem Schicksal, mit der Arbeit der Bundesregierung, mit der Agentur für Arbeit und der Arbeitsgemeinschaft SGB II des Landkreises Nordhausen zufrieden. Finden nichts daran, dass sie als Empfänger des Alg II über weit weniger finanzielle Mittel und soziale Rechte verfügen, als vor Einführung von Hartz IV.

Längst haben sich die Gewerkschaften von den Protesten verabschiedet. Da sollte zum Beispiel am 17.11.2004 ein großer Protesttag organisiert werden, alles nur Luftblasen, von Leuten, die so nahe der SPD stehen, dass es schon wieder penetrant wirkt. Ich will nur erinnern an unsere symbolische Übergabe der „Goldenen Hartz IV-Kralle“ an NOBAS Papenburg, aber die IG-Metall Nordhausen keine Kenntnis hatte.

Diese Entwicklung ist nicht nur typisch für Nordhausen. Sie ist landesweit zu konstatieren. Eine schlüssige Antwort auf diese Fragen haben wir im Moment nicht. Es deutet sich aber eine Tendenz an, nach 25 Wochen die montäglichen Proteste auf dem Nordhäuser Rathausplatz einzustellen. Es macht einfach keinen Sinn, jeden Montag vor den gleichen Menschen, stets über das Gleiche zu referieren.
Jürgen Nagel, Mitglied des Sprecherrates
Autor: nnz

Anmerkung der Redaktion:
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