Mo, 16:32 Uhr
20.12.2004
Fünf waren dabei
Nordhausen (nnz). Abfall und dessen Beseitigung geht heutzutage jeden an. Auch über Ländergrenzen hinweg. Und so trafen sich Anfang Dezember Kommunalpolitiker in Prag. Auch aus dem Landkreis Nordhausen waren fünf dabei.
Auf Einladung des Kommunal-Politischen BildungsForums kamen Kommunalpolitiker aus Hessen und Thüringen am 6. und 7. Dezember in der tschechischen Hauptstadt Prag zusammen, um sich über die Entwicklung der europäischen Abfallwirtschaft zu informieren. Deutsche und tschechische Experten diskutierten unter der Leitung von Dr. Klaus Nutzenberger (Direktor des Europabüros des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Brüssel) über die Abfallwirtschaftspolitik in der Europäischen Union.
Nach einem Grußwort des Prager Stadtrats Schulz begann Dr. Andreas Jaron vom Bundesumweltministerium mit dem ersten Vortrag und stellte fest, dass die europäische Abfallpolitik weitgehend von Brüssel bestimmt wird. Mitgliedstaaten, Industrie und Kommunen müssen sich in Europa engagieren, um auch künftig ihre Interessen zu wahren. Dr. Jaron führte weiter aus, dass die Abfallwirtschaft zunehmend vom Binnenmarkt geprägt wird und forderte deshalb eine europäische Harmonisierung von Anforderungen und Standards, um gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Seiner Auffassung nach muss sich die kommunalpolitische Dimension der Abfallwirtschaft auch in der neuen europäischen Vermeidungs- und Recyclingstrategie und in der Wertstofftrennung wiederfinden.
Mathias Gessner vom Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt Thüringen stellte die Situation der Abfallwirtschaft in Thüringen dar und wies darauf hin, dass Thüringen gut für die Zukunft gerüstet ist und die gesetzlichen Voraussetzungen – insbesondere bezüglich der ab Juni 2005 gültigen Deponie-Verordnung- erfüllt. Der Prager Abfallexperte Stadtrat Schulz referierte im Anschluss daran über die Abfallproblematik in Prag bzw. in Tschechien. Er erläuterte die verschiedenen Bestrebungen Tschechiens sich dem geltenden EU-Recht anzupassen.
Tschechische Lösungsmodelle beim Aufbau von Recyclingstrukturen stellte der Vorstandsvorsitzende von EKO-KOM (Grüner Punkt Tschechien) Zbynek Kozel vor. Nach einer kurzen Darstellung seiner Organisation, informierte er die deutschen Kommunalpolitiker über die Arbeitsweise von EKO-KOM und die hohe Bereitschaft der tschechischen Bevölkerung am Recyclingsystem teilzunehmen. Helmut Schmitz, aus der Abteilung „Internationale Kommunikation“ des Dualen Systems Deutschland und Joachim Quoden, Generalsekretär Pro Europe, schlossen die Referentenliste mit ihren Ausführungen zu deutschen bzw. europäischen Recyclingstrukturen und wiesen auf die internationale Akzeptanz des Grünen Punkts hin, das Lizenzzeichen des Grünen Punkts wird in 26 Nationen genutzt. In einem Schlusswort fasste Günter Niederbremer, Staatsrat a.D., die wichtigsten Aussagen für die Teilnehmer zusammen. Er wies darauf hin, dass Abfallpolitik in Brüssel gestaltet wird und Kommunalpolitiker versuchen müssen frühzeitig Einfluss zu nehmen. Sie sollten sich dabei nicht mit Detailfragen aufhalten, sondern auf das Wesentliche konzentrieren.
Am nächsten Tag besuchten die Teilnehmer die Deutsche Schule in Prag und diskutierten mit Schülern über die Bedeutung von Ressourcenschonung, Nachhaltigkeit und Recycling. Die teilnehmenden Kommunalpolitiker waren sich einig, dass ein Informationsaustausch innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten insbesondere zu den Themen Ressourcenschonung, Nachhaltigkeit und Recycling zukünftig noch besser als bisher erfolgen muss. „Umweltfragen sind Zukunftsfragen und gerade in der Abfallpoltik haben Kommunalpolitiker die entscheidenden Einflußmöglichkeiten“, so ein Teilnehmer.
Autor: nnzAuf Einladung des Kommunal-Politischen BildungsForums kamen Kommunalpolitiker aus Hessen und Thüringen am 6. und 7. Dezember in der tschechischen Hauptstadt Prag zusammen, um sich über die Entwicklung der europäischen Abfallwirtschaft zu informieren. Deutsche und tschechische Experten diskutierten unter der Leitung von Dr. Klaus Nutzenberger (Direktor des Europabüros des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Brüssel) über die Abfallwirtschaftspolitik in der Europäischen Union.
Nach einem Grußwort des Prager Stadtrats Schulz begann Dr. Andreas Jaron vom Bundesumweltministerium mit dem ersten Vortrag und stellte fest, dass die europäische Abfallpolitik weitgehend von Brüssel bestimmt wird. Mitgliedstaaten, Industrie und Kommunen müssen sich in Europa engagieren, um auch künftig ihre Interessen zu wahren. Dr. Jaron führte weiter aus, dass die Abfallwirtschaft zunehmend vom Binnenmarkt geprägt wird und forderte deshalb eine europäische Harmonisierung von Anforderungen und Standards, um gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Seiner Auffassung nach muss sich die kommunalpolitische Dimension der Abfallwirtschaft auch in der neuen europäischen Vermeidungs- und Recyclingstrategie und in der Wertstofftrennung wiederfinden.
Mathias Gessner vom Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt Thüringen stellte die Situation der Abfallwirtschaft in Thüringen dar und wies darauf hin, dass Thüringen gut für die Zukunft gerüstet ist und die gesetzlichen Voraussetzungen – insbesondere bezüglich der ab Juni 2005 gültigen Deponie-Verordnung- erfüllt. Der Prager Abfallexperte Stadtrat Schulz referierte im Anschluss daran über die Abfallproblematik in Prag bzw. in Tschechien. Er erläuterte die verschiedenen Bestrebungen Tschechiens sich dem geltenden EU-Recht anzupassen.
Tschechische Lösungsmodelle beim Aufbau von Recyclingstrukturen stellte der Vorstandsvorsitzende von EKO-KOM (Grüner Punkt Tschechien) Zbynek Kozel vor. Nach einer kurzen Darstellung seiner Organisation, informierte er die deutschen Kommunalpolitiker über die Arbeitsweise von EKO-KOM und die hohe Bereitschaft der tschechischen Bevölkerung am Recyclingsystem teilzunehmen. Helmut Schmitz, aus der Abteilung „Internationale Kommunikation“ des Dualen Systems Deutschland und Joachim Quoden, Generalsekretär Pro Europe, schlossen die Referentenliste mit ihren Ausführungen zu deutschen bzw. europäischen Recyclingstrukturen und wiesen auf die internationale Akzeptanz des Grünen Punkts hin, das Lizenzzeichen des Grünen Punkts wird in 26 Nationen genutzt. In einem Schlusswort fasste Günter Niederbremer, Staatsrat a.D., die wichtigsten Aussagen für die Teilnehmer zusammen. Er wies darauf hin, dass Abfallpolitik in Brüssel gestaltet wird und Kommunalpolitiker versuchen müssen frühzeitig Einfluss zu nehmen. Sie sollten sich dabei nicht mit Detailfragen aufhalten, sondern auf das Wesentliche konzentrieren.
Am nächsten Tag besuchten die Teilnehmer die Deutsche Schule in Prag und diskutierten mit Schülern über die Bedeutung von Ressourcenschonung, Nachhaltigkeit und Recycling. Die teilnehmenden Kommunalpolitiker waren sich einig, dass ein Informationsaustausch innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten insbesondere zu den Themen Ressourcenschonung, Nachhaltigkeit und Recycling zukünftig noch besser als bisher erfolgen muss. „Umweltfragen sind Zukunftsfragen und gerade in der Abfallpoltik haben Kommunalpolitiker die entscheidenden Einflußmöglichkeiten“, so ein Teilnehmer.
