Di, 06:35 Uhr
23.11.2004
205 Euro im Monat
Nordhausen (nnz). Ein typisches Novemberwetter an einem Montagabend in Nordhausen. Ein solches, bei welchem man landläufig sagt: „Mann, da schickt man ja keinen Hund vor die Tür“. Und da gibt es Menschen, die stellen sich freiwillig in den Regen...
Es standen auch bei diesem Wetter erneut 134 NordhäuserInnen auf dem Platz vor dem Rathaus und mahnten die „Oberen“ ihrer Verantwortung gegenüber dem Volk und derer gerecht zu werden, die die gesellschaftlichen Werte schaffen. Das Organisationskomitee informierte über die nächsten Demonstrationen und Veranstaltungen, die unter dem Thema: „Gegen den sozialen Kahlschlag“ in Nordhausen in den kommenden Tagen und Wochen durchgeführt werden.
Schwerpunkt ist dabei einmal das Bürgersozialforum am 24.11.2004 im Restaurant „Zum Rosengarten“, der Aktionstag am 4.12.2004 in Erfurt sowie die Solidaritätskundgebung am 06.12.2004 zu Ehren der Kinder Hartz IV-Betroffener, und der 31.12.2004. An diesem Tag wird mit einer bewegenden Trauerveranstaltung Abschied vom Sozialstaat Bundesrepublik genommen und dieser um 11:55 Uhr zu Grabe getragen.
Durch die Versendung der ersten Bewilligungsschreiben wurden auch Dinge bekannt, die an der Arbeitsweise, in diesem Fall der der Agentur für Arbeit in Sangerhausen, zweifeln lassen. Nagel konnte dieses an einem Beispiel eines Alleinstehenden, der sich ein Wohngrundstück mit seinem Bruder teilt belegen. Bei der Abgabe der Unterlagen wurde dem Arbeitslosen zugestanden, dass er und sein Bruder keine Bedarfsgemeinschaft im Sinne des SGB II darstellen. Das Bewilligungsschreiben attestiert ihnen aber diese Gemeinschaft, wonach dem Arbeitslosen das Einkommen seines Bruders gegengerechnet wurde. Ergebnis: Der Arbeitslose muss nun ab dem 1. 1. 2005 mit 205, 83 Euro im Monat auskommen. Auf die Frage, wie er damit sein Leben finanzieren solle, war die Antwort der Mitarbeiterin der Agentur, dass der Bruder ihm 200,00 Euro im Monat zu zu zahlen habe.
Es sei nur zu hoffen, dass sich derartige Ereignisse nicht mehren, sonst, so Nagel weiter, sind Konflikte in den kommenden Wochen nicht auszuschließen. In diesem Zusammenhang schlug das Organisationskomitee den Anwesenden vor, dass sich die Bürgerinitiative am 3. 1. 2005 am Gelsenkirchener-Aufruf „Agenturschluss“ beteiligt und gewaltfrei vor der Agentur für Arbeit in Nordhausen demonstriert. Diese Aktion wird sich nicht gegen die MitarbeiterInnen dieses Haus richten, versicherte Nagel nachdrücklich und nutze den Abschluss der Kundgebung, um sich bei den Verantwortlichen der Polizeiinspektion und der Mitarbeiter des Ordnungsamtes für deren Unterstützung zu bedanken.
Autor: nnzEs standen auch bei diesem Wetter erneut 134 NordhäuserInnen auf dem Platz vor dem Rathaus und mahnten die „Oberen“ ihrer Verantwortung gegenüber dem Volk und derer gerecht zu werden, die die gesellschaftlichen Werte schaffen. Das Organisationskomitee informierte über die nächsten Demonstrationen und Veranstaltungen, die unter dem Thema: „Gegen den sozialen Kahlschlag“ in Nordhausen in den kommenden Tagen und Wochen durchgeführt werden.
Schwerpunkt ist dabei einmal das Bürgersozialforum am 24.11.2004 im Restaurant „Zum Rosengarten“, der Aktionstag am 4.12.2004 in Erfurt sowie die Solidaritätskundgebung am 06.12.2004 zu Ehren der Kinder Hartz IV-Betroffener, und der 31.12.2004. An diesem Tag wird mit einer bewegenden Trauerveranstaltung Abschied vom Sozialstaat Bundesrepublik genommen und dieser um 11:55 Uhr zu Grabe getragen.
Durch die Versendung der ersten Bewilligungsschreiben wurden auch Dinge bekannt, die an der Arbeitsweise, in diesem Fall der der Agentur für Arbeit in Sangerhausen, zweifeln lassen. Nagel konnte dieses an einem Beispiel eines Alleinstehenden, der sich ein Wohngrundstück mit seinem Bruder teilt belegen. Bei der Abgabe der Unterlagen wurde dem Arbeitslosen zugestanden, dass er und sein Bruder keine Bedarfsgemeinschaft im Sinne des SGB II darstellen. Das Bewilligungsschreiben attestiert ihnen aber diese Gemeinschaft, wonach dem Arbeitslosen das Einkommen seines Bruders gegengerechnet wurde. Ergebnis: Der Arbeitslose muss nun ab dem 1. 1. 2005 mit 205, 83 Euro im Monat auskommen. Auf die Frage, wie er damit sein Leben finanzieren solle, war die Antwort der Mitarbeiterin der Agentur, dass der Bruder ihm 200,00 Euro im Monat zu zu zahlen habe.
Es sei nur zu hoffen, dass sich derartige Ereignisse nicht mehren, sonst, so Nagel weiter, sind Konflikte in den kommenden Wochen nicht auszuschließen. In diesem Zusammenhang schlug das Organisationskomitee den Anwesenden vor, dass sich die Bürgerinitiative am 3. 1. 2005 am Gelsenkirchener-Aufruf „Agenturschluss“ beteiligt und gewaltfrei vor der Agentur für Arbeit in Nordhausen demonstriert. Diese Aktion wird sich nicht gegen die MitarbeiterInnen dieses Haus richten, versicherte Nagel nachdrücklich und nutze den Abschluss der Kundgebung, um sich bei den Verantwortlichen der Polizeiinspektion und der Mitarbeiter des Ordnungsamtes für deren Unterstützung zu bedanken.
