Im Kreisausschuss ging es heute um Fahrradwege, Löschfahrzeuge, die Bleicheröder Regelschule und die Evakuierung in Nordhausen am kommenden Wochenende. Der Landkreis könnte hier den Katastrphenfall ausrufen. Was im Landratsamt besprochen wurde, hat die nnz zusammengefasst...

Der Kreisausschuss war heute vollzählig vertreten, wie gewohnt eröffnete Matthias Jendricke mit den Informationen des Landrates. Zur Gebietsreform: das Vorgehen der Koalition hätten zuletzt alle Landräte bis auf einen, ob SPD, CDU oder Linke, abgelehnt. Einen Veränderungsprozess brauche man, der müsse aber nach klaren Kriterien laufen, meinte Jendricke. Positiv wolle er hervorheben das die Kreisstadtfrage zukünftig vor Ort per Bürgerbefragung entschieden werden solle. Für Nordhausen würde man in der Region hier ausreichend Zustimmung finden, war sich der Landrat sicher.

Man werde sich ansehen welche Überlegungen zukünftig zu Papier gebracht würden. Er erwarte auch vom Landkeistag professionelle Gespräche und kritisierte die Art und Weise wie deren Vorsitzende sich jüngst über die Arbeit der Landesregierung geäußert habe.

Thema Haushaltssicherung und Bedarfszuweisungen: beim letzten Gespräch mit dem Landesverwaltungsamt habe man "ein gutes Gefühl" gehabt und habe alle Fragen ansprechen können. Der Stand sei, ähnlich wie in den vergangenen Jahren, der das die Entscheidungen im Herbst fallen würden, in den nächsten zwei Wochen soll Klarheit geschaffen werden.

Formell würden die Schulden des Landkreises zurückgehen, man habe im letzten Jahr hier eine kleine Trendwende erlebt. Es bestehe aber weiterhin beständiger Investitionsbedarf, speziell bei den Sportstätten, mit ein paar tausend Euro sei es hier nicht getan. In der Sachswerfener Turnhalle etwa habe man regelmäßig investiert und das Dach repariert, nach dem jüngsten Starkregen müsse man jetzt darüber nachdenken hier "richtig Geld in die Hand zu nehmen". Havarieereignisse wie diese würden zunehmen, so der Landrat, man könne nicht ewig nur auf Sparpolitik setzen so die Argumentation gegenüber dem Landesverwaltungsamt.

Thema Bombenfund: Man werde der Stadt anbieten für Sonntag den Katastrophenfall auszulösen. Die Stadt sei durchaus in der Lage solche Situationen zu bewältigen,sagte Jendricke, neu sei jedoch, dass man am Wochenende zwei Pflegeheime und Teile des Krankenhauses evakuieren müsse. "Das ist eine Sachlage die wir in den letzten Jahren so nicht gehabt haben", sagte der Landrat. Im wesentlichen gehe es um Transportfragen die in einem gewissen Zeitraum zu organisieren seien, man werde über den Landkreis hinaus Kräfte hinzuziehen. Das hätte auch zur Folge, dass man auf den Katastrophenfonds des Landes zugreifen könne um einen Teil der Kosten zu tragen. Die Verantwortung für den Einsatz läge dann womöglich beim Landkreis, wobei die Stadt weiterhin den Großteil der organisatorischen Aufgaben würde erledigen müssen. Es handele sich vor allem um eine Formalie, so Jendricke. Wenn die Stadt der Meinung sei die Evakuierung alleine zu handhaben, werde man sie machen lassen, weitere Gespräche hierzu werde es am Mittwoch geben.

Bei den Ausgaben über 50.000 Euro hatte man nur über einen Punkt zu beraten: das Berufsschulinternat erhält 69.000 Euro Förderung.

Thema Radwege: Zwischen Heringen und Auleben soll ein neuer Radweg gebaut werden. Die Stadt Heringen habe sich hier sehr darum bemüht Grundstücksfragen zu klären. Auf die öffentliche Ausschreibung haben vier Firmen reagiert, das günstigste Angebot kam von STRABAG. Man werde unverzüglich nach Auftragserteilung mit dem Bau beginnen und plane den Ausbau bis Mitte Dezember abzuschließen. 516.000 Euro wird der Bau des Radweges kosten.

Thema Regelschule "Am Löwentor" in Bleicherode: Hier muss die Heizungsanlage erneuert werden. 1991 waren die Heizkessel der Schule eingebaut worden, inzwischen habe man zunehmend Probleme bekommen, Ersatzteile seien zum Teil nicht mehr zu lieferbar, man komme nicht umhin die ganze Anlage neu auszuschreiben. In Anbetracht des nahenden Herbstes herrsche eine gewisse Dringlichkeit. Schon nächste Woche sollen die Bauarbeiten beginnen.

Thema Löschfahrzeuge: Innerhalb eines Jahres wolle man zwei Löschfahrzeuge beschaffen. Hier habe man sich nicht für das günstigste Angebot entschieden, auch der technische Wert der Anschaffung habe bei der Bewertung eine gewichtige Rolle gespielt, hieß es am Nachmittag im Landratsamt. Die Fahrzeuge sollen in Bleicherode und Ellrich stationiert werden. Insgesamt kosten beide Tanklöschfahrzeuge 605.000 Euro, rund 80.000 Euro unter der ersten Kostenschätzung, wie der Landrat betonte.

Vorletzter Punkt auf der Tagesordnung: der öffentliche Personennahverkehr. Anscheinend gab es hier bürokratische Unstimmigkeiten, man müsse Haushaltsstellen verschieben. Finanzielle Auswirkungen werde der Beschluss nicht haben. Eine Formalie, die wie alle anderen heutigen Beschlüsse einstimmig angenommen wurde.

Der nächste Kreistag wurde um zwei Wochen auf den 26. September verschoben. Dann wird man sich auch mit den Honorarregelungen für die Kreismusikschule und die Volkshochschule befassen.
Angelo Glashagel