Mi, 18:47 Uhr
13.10.2004
Personalien
Nordhausen (nnz). Einige Personalien standen heute im Mittelpunkt des ersten Teils der Stadtratssitzung in Nordhausen. Über eine hatte heute die nnz bereits informativ berichtet, die anderen waren weniger spektakulär.
Zuerst wurden heute die beiden ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Nordhausen, Matthias Mitteldorf (PDS) und Dr. Klaus Gebhardt (SPD), offiziell verabschiedet. Ihre Amtszeit war mit der Kommunalwahl in diesem Jahr zu Ende gegangen. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) dankte den beiden Stadträten für ihre Arbeit und beschenkte sie mit Blumensträußen und einer LGS-Medaille in Gold.
Dann teilte die Oberbürgermeisterin mit, dass Stefan Nüßle (CDU) sein Stadtratmandat zurückgegeben hatte (nnz berichtete ausführlich). Als Nachfolger wird Dr. Ferdinand Spangenberg in den Stadtrat nachrücken. Da er seine Wahl, wie alle Nachrücker, bereits angenommen hatte, soll Dr. Spangenberg in der nächsten Sitzung des Stadtrates im Dezember vereidigt werden.
Bei Dr. Gebhardt wechselten heute so zusagen die Zuständigkeiten. Nach seinem „Job“ als ehrenamtlicher Beigeordneter, ist er ab heute ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Stadt Nordhausen. Das war seitens des Stadtrates bereits im vergangenen Jahr mit einem Beschluß zur „barrierefreien Stadt“ abgesegnet worden. Dr. Gebhardt muß nun alle Planungen und Vorlagen auf ihre „Behindertentauglichkeit“ abklopfen, auch muß er jährlich dem Stadtrat über seine Arbeit berichten. Und schließlich wird er mit dem Behindertenbeauftragten des Landkreises zusammenarbeiten.
Und dann hatte Christine Wagner (CDU) noch eine Frage zur Nachfolge von Klaus Wahlbuhl (SPD). Dessen Job ist jetzt ausgeschrieben worden. Doch das wollte Wagner nicht so einfach hinnehmen, schließlich habe der Stadtrat laut Kommunalordnung ein Recht der Mitwirkung bei derartigen Personalentscheidungen, zumindest bei der Festlegung der Geschäftsfelder. Bei der Ausschreibung sei alles in Ordnung, man habe sich an die Gesetzlichkeiten gehalten, konterte Barbara Rinke. Das könne man getrost nachprüfen lassen.
Autor: nnzZuerst wurden heute die beiden ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Nordhausen, Matthias Mitteldorf (PDS) und Dr. Klaus Gebhardt (SPD), offiziell verabschiedet. Ihre Amtszeit war mit der Kommunalwahl in diesem Jahr zu Ende gegangen. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) dankte den beiden Stadträten für ihre Arbeit und beschenkte sie mit Blumensträußen und einer LGS-Medaille in Gold.
Dann teilte die Oberbürgermeisterin mit, dass Stefan Nüßle (CDU) sein Stadtratmandat zurückgegeben hatte (nnz berichtete ausführlich). Als Nachfolger wird Dr. Ferdinand Spangenberg in den Stadtrat nachrücken. Da er seine Wahl, wie alle Nachrücker, bereits angenommen hatte, soll Dr. Spangenberg in der nächsten Sitzung des Stadtrates im Dezember vereidigt werden.
Bei Dr. Gebhardt wechselten heute so zusagen die Zuständigkeiten. Nach seinem „Job“ als ehrenamtlicher Beigeordneter, ist er ab heute ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Stadt Nordhausen. Das war seitens des Stadtrates bereits im vergangenen Jahr mit einem Beschluß zur „barrierefreien Stadt“ abgesegnet worden. Dr. Gebhardt muß nun alle Planungen und Vorlagen auf ihre „Behindertentauglichkeit“ abklopfen, auch muß er jährlich dem Stadtrat über seine Arbeit berichten. Und schließlich wird er mit dem Behindertenbeauftragten des Landkreises zusammenarbeiten.
Und dann hatte Christine Wagner (CDU) noch eine Frage zur Nachfolge von Klaus Wahlbuhl (SPD). Dessen Job ist jetzt ausgeschrieben worden. Doch das wollte Wagner nicht so einfach hinnehmen, schließlich habe der Stadtrat laut Kommunalordnung ein Recht der Mitwirkung bei derartigen Personalentscheidungen, zumindest bei der Festlegung der Geschäftsfelder. Bei der Ausschreibung sei alles in Ordnung, man habe sich an die Gesetzlichkeiten gehalten, konterte Barbara Rinke. Das könne man getrost nachprüfen lassen.
