Nordhausen (nnz). Diese Frage ist nicht aus der politischen Luft gegriffen, sie ist seit gestern realer denn je. Die nnz mit dem Versuch einer Situationsbeschreibung.


Hintergrund des Zoffs ist die Person Stefan Nüßle. Nüßle war in den Stadtrat gewählt worden, doch Stefan Nüßle ist eben auch vorbestraft. Und das benutzte die SPD-Fraktion in den zurückliegenden Sitzungen immer wieder zu Attacken gegen die Fraktion der Christdemokraten. Die hatte bereits während der konstituierenden Sitzung angekündigt, daß man innerhalb der Fraktion aber auch des Ortsverbandes eine Klärung herbeiführen wolle.

Immer wieder hinausgeschoben, so sollte doch gestern ab 16.30 Uhr Klartext geredet werden. Zu groß waren die Spannungen innerhalb der CDU-Fraktion geworden. Da waren auf der einen Seite die Mitglieder, die sich mehr oder weniger offen hinter Nüßle stellten, auf der anderen Seite drohten zwei Fraktionäre offen mit ihrem Austritt aus der Fraktion, sollte sich das Gremium nicht von Nüßle trennen.

Der Austritt der zwei Christdemokraten hätte im Stadtrat für enorme Turbulenzen gesorgt. Ausschüsse hätten neu besetzt werden müssen. Die CDU-Fraktion hätte nur noch eine Stimme mehr als die SPD gehabt, zum Beispiel. Der politische Schaden jedoch wäre weitaus größer gewesen, weit über Fraktionsgrenzen hinaus. Doch zu einem klaren Ergebnis waren die Fraktionäre gestern wohl auch nicht gekommen. Sie sollen Stefan Nüßle eine Frist zur Entscheidung bis heute 12 Uhr gestellt haben.

Erst hatte man an den „Noch-Fraktions-Kollegen“ appelliert, sein Mandat niederzulegen. Das allerdings soll eine Niederlegung mit Forderungen seinerseits festgemacht haben. Hier wiederum platzte nicht nur einigen Kollegen der sprichwörtliche Kragen, hier gab es vermutlich auch einen Stimmungsumschwung. Und so kam es wahrscheinlich zu diesem Ultimatum.

Drei Möglichkeiten hat Stefan Nüßle. 1. Er gibt sein Mandat ab und macht damit Platz für einen Nachrücker, der letztlich Sven Lutze heißen könnte, da Dr. Spangenberg aus Altersgründen kaum wieder im Stadtrat mitmischen würde. 2. Er wird aus der Fraktions ausgeschlossen, behält aber sein Mandat. Dann hat er die Möglichkeit, weiter als Solo-Stadtrat weiter im Gremium zu sitzen oder Nüßle schließt sich einer anderen Fraktion an. Die SPD oder PDS wird das kaum sein. Auch bei den Freien Liberalen ist Affinität gegenüber Stefan Nüßle nicht allzugroß, obwohl sie mit Nüßle dann zumindest Fraktionsstatus besitzen würden.

Heute jedenfalls soll im Stadtrat die Entscheidung verkündet werden. Einen Verlierer gibt es auf jeden Fall schon jetzt: Die CDU.