Nordhausen (nnz). Die Proteste gegen Hartz IV sind abgeflacht. Man organisiert sich neu. Wie soll der Nordhäuser Herbst aussehen? Diese und andere Fragen stellte die nnz Jürgen Nagel vom Sprecherrat des Organisationskomitees.


nnz: Gegenwärtig wird über den weiteren Fortbestand der montäglichen Demonstrationen/Veranstaltungen diskutiert. Mit mehr oder weniger Sachlichkeit wird um das Für oder Wider gerungen. Wie ist Ihrer Meinung nach die Situation in Nordhausen?

J. Nagel: Unstrittig ist, auch für Nordhausen, dass die Euphorie der ersten drei Montagsdemos abgeklungen ist. Es ist nicht das eingetreten, was die protestierenden Menschen erhofften, weg mit Hartz IV. Als sich in ihrem Bewußtsein die Erkenntnis vertiefte, Hartz IV ist durch solche Aktionen kaum zu erschüttern, ließ dieses Interesse nach. 2004 ist anders als 1989. Den Menschen steht ein ansich geschlossenes wirtschftliches und politisches System gegenüber, das sich, wie weiland 1989 die DDR, durch Proteste nicht so leicht erschüttern lässt.

nnz: Die Montagsdemos vermochten also bisher nicht, alle in dieser Gesellschaft wirkenden sozialen Kräfte, Bündnisse, Vereine, nebst Gewerkschaften, zu bündeln. Manche Organisation versuchte doch auch, sich durch diese Demonstrationen zu profilieren. Sehen Sie das auch so?

J. Nagel: Nicht ganz. Denken Sie bitte an unser Südharzer Bündnis für soziale Gerechtigkeit, unser gegenwärtiges Bemühen mit in Nordhäusen lebenden MigrantInnen ins Gespräch zu kommen. Tatsache ist aber: 20% des arbeitenden Teils der Gesellschaft werden durch Hartz IV betroffen sein. 80% meinen, das sie es nicht sind, oder der Kelch an ihnen vorüber ziehen wird. Hier liegt ein deutlicher Interessenkonflikt. Die heutige Gesellschaft ist längst nicht mehr so homogen, wie die des Jahres 1989. Arbeit und Nichtarbeit, Reichtum und Armut, teilt die Gesellschaft tiefer und gründlicher, als es 40 Jahre DDR vermochten.

nnz: Herr Nagel, wird das Organisationskomitee in Nordhausen einen heißen Herbst organisieren?

J. Nagel: Strittig ist die Frage des wie weiter, welchen Formen und Methoden des Protestes. Wir hier in Nordhausen stehen vor der gleichen Frage. Jeden Montag auf dem Rathausplatz präsent sein oder nur alle vier Wochen, wenn die Arbeitslosenzahlen bekannt gegeben werden. Da ja nun der Spruch so alt ist wie Metusalem: „Glaube nur einer Statistik, die du selbst gefälscht hast“, läßt sich aus dem Bekanntwerden dieser Zahlen auch kein grösseres Protestpotential formieren. Die Bürgerinitiative „Nordhausen macht mobil gegen unsoziale Reformen“, sieht im Fortbestand der montäglichen Präsenz, 18:00 Uhr, auf dem Rathausplatz eine Alternative und eine weitere in der Bündelung regionaler sozial wirkender Kräfte. Deutlicher werden wir veranschaulichen, das es gegenüber der Agenda 2010 machbare Alternativen gibt.

nnz: Wir fragten nach einem heißen Herbst für Nordhausen?

J. Nagel: Erst einmal ist das Organisationskomitee gegen jegliche physische Gewalt gegenüber Personen und Sachen. Also wird es einen solchen heißen Herbst in Nordhausen mit uns nicht geben. Aber: Konkrete Aktionen sind durch uns angedacht. Welche, lassen Sie sich überraschen. Wir haben und werden zur Teilnahme an der bundesweiten Grossdemo am 6. November in Nürnberg vor der Bundesagentur für Arbeit aufrufen. Darüberhinaus sind wir, wie man so sagt, am werkeln, um ein Bürger-Sozialforum in Nordhausen zu sozialen und allen gesellschaftspolitischen Themen zu etablieren. Das bedarf schon eines gewaltigen Kraftaktes, da wir nicht nur blabla reden, sondern mit eingeladenen Referenten die Themen diskutieren wollen. Wenn es uns gelingt, wird es ab November ein solches Forum, möglicherweise im Nordhäuser Thomas-Mann-Klub, geben.

nnz: Wir bedanken uns bei Ihnen für das Interview.