Noch sieben Wochen bis zur Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin für Dr. Klaus Zeh. Zwar ist von Wahlkampf momentan noch wenig zu spüren, doch unsere Leser haben schon jetzt Fragen an die Kandidaten. Zum Beispiel Wolfgang Reinhardt...


Seine Fragen nach dem Umgang mit Einnahmen und Ausgaben sind Kernfragen und die Antworten der Kandidaten sollten exemplarisch für deren Arbeit sein, so sie denn tatsächlich gewählt sind.

Um bei der Reihenfolge der Kandidaten möglichst unabhängig daher zu kommen, haben wir uns für eine alphabetische Reihenfolge entschieden.

Das waren die Fragen unseres Lesers:
1. Gibt es aus ihrer Sicht Möglichkeiten die Einnahmen zu erhöhen und was wollen sie dafür tun?

2. Da, falls überhaupt, höhere Einnahmen erst nach Jahren zu verzeichnen sein werden, sollten die Kandidaten sagen, welche Ausgaben der Stadt sie reduzieren wollen um ihre Wohltaten für Vereine, Theater, Jugendförderung und anderes zu bezahlen.


1. Aus meiner Sicht gibt es mehrere Möglichkeiten die Einnahmen der Stadt Nordhausen zu erhöhen.
Die Gewerbesteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen der Stadt Nordhausen. Diese Einnahmen mittel- und langfristig zu erhöhen muss Priorität haben. Dabei setze ich mich dafür ein, die Hebesätze stabil zu halten. Erhöht werden sollen die Einnahmen durch zusätzliche Ansiedlungen. Hier ist die aktive Vermarktung des Industriegebietes an erster Stelle. Dies kann nicht nur der LEG überlassen werden sondern muss auch durch die Wirtschaftsförderung der Stadt vorangetrieben werden. Die muss zudem als Querschnittsaufgabe Investoren durch den kompletten Prozess begleitet und dazu auch entsprechend personell ausgestattet werden.

Michael Mohr (Foto: privat)

Weiterhin möchte ich prüfen, ob kommunale Gewerbesteuerprüfer eingesetzt werden können. Diese prüfen im Interesse der Stadt bei Unternehmen die ihren Hauptsitz nicht in Nordhausen haben, ob die Gewerbesteuereinnahmen korrekt auf die verschiedenen Zweigstellen aufgeteilt wurde. Dies führt also nicht zu einer Mehrbelastung der Unternehmen sondern nur zu einer gerechteren Verteilung der Gewerbesteuereinnahmen. Kommunale Gewerbesteuerprüfer haben dabei naturgemäß die Interessen der Stadt stärker im Blick als es die Beamten der Finanzämter haben können. Insbesondere in Nordrhein-Westfalen haben viele Gemeinden positive Erfahrungen damit gemacht und konnten erhebliche Mehreinnahmen erzielen ohne die Unternehmen insgesamt stärker zu belasten.
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/solingen/wenn-zwei-steuerpruefer-klingeln-aid-1.6488946


2. Zunächst sind die aufgezählten sogenannten "freiwilligen" Leistungen für mich keine Wohltaten, sondern Verpflichtung. Sie sind vonnöten, um die Stadt Nordhausen lebenswert und attraktiv für die hier lebenden und auch Zuzügler zu machen. Nur mit attraktiven Angeboten wie dem Theater oder der Jugendförderung schaffen wir es, die Bevölkerungsentwicklung zu stabilisieren und den gerade beginnen Wachstumstrend fortzuführen. Dies führt übrigens über höhere Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen auf lange Sicht auch wieder zu zu steigenden Einnahmen.

Im Haushalt 2017 sind für die sogenannten freiwilligen Leistungen unter Berücksichtigung entsprechender Einnahmen ca. 2,6 Mio. Euro vorgesehen. Dies beinhaltet die Theaterfinanzierung, die durch einen langfristigen Vertrag gebunden ist und durch die anderen Gesellschafter und das Land gestützt wird. Bei Gesamtaufwendungen von ca. 72 Mio. Euro ist das meiner Meinung nach ein vertretbares Maß. Bisher ist es immer gelungen dieses Maß im Rahmen des Haushaltes auch zu gewährleisten, eben ohne bestehende andere Ausgaben massiv zu kürzen. Der Stadtrat hat ein Haushaltssicherungskonzept beschlossen, das es jetzt umzusetzen gilt. Oberste Priorität hat hier, die verwaltungsinternen Sparpotentiale auszuschöpfen. Dazu muss weiter jede Ausgabe auf den Prüfstand.