Do, 17:29 Uhr
30.09.2004
Die Vernunft soll gesiegt haben
Nordhausen (nnz). Die nnz hatte bereits gestern berichtet, dass sich der Gemeinde- und Städtebund Thüringen mit der Landesregierung auf einen Kompromiss bei den Zuweisungen des Landes für die Kommunen geeinigt hatte. Dazu heute ein Statement des Nordhäuser Kreisverbandes.
Vorgestern erzielten die Vertreter der Thüringer Landesregierung sowie die Spitzenvertreter des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen einen Kompromiss im Hinblick auf die vorgesehene Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes für das zu Ende gehende Haushaltsjahr 2004, zu der bereits ein Kabinettsbeschluss gefasst worden war, der die kommunale Seite in helle Aufruhr versetzt hatte. Der erzielte Kompromiss, so urteilten die Mitglieder des Vorstandes des Kreisverbandes Nordhausen während ihrer heutigen Sitzung unisono, sei ein Sieg der Vernunft in des Wortes reinster Bedeutung: Beide Verhandlungspartner seien ein Stück weit von ihren ursprünglichen Positionen abgerückt, man traf sich an einem Punkt, der von beiden Seiten letztlich als das maximal Machbare eingeschätzt wurde:
Das Volumen des Kommunalen Finanzausgleichs wird im Jahr 2004 einmalig um 10 Millionen Euro abgesenkt. Dieser Betrag sei der kommunale Beitrag zur Kompensation der Einnahmeausfälle des Landes 2004. Die Einsparungen sollen ausschließlich in den Bereichen der besonderen Finanzzuweisungen und der investiven Projektförderung realisiert werden, wobei vornehmlich noch nicht begonnene Maßnahmen betroffen sein sollen. Obwohl dies für zahlreiche Kommunen schmerzhaft sein wird, bleibt dabei aber die Handlungsfähigkeit der Städte- und Gemeinden dem Grunde nach erhalten.
„Die Hürden des Haushaltsjahres 2004 wurden damit gemeinsam genommen, die noch vor uns liegenden für die kommenden Jahre müssen in einem gemeinsamen Kraftakt aller beteiligten Ebenen, Gremien und Einzelakteure erst noch gemeistert werden. Wie hoch diese Hürden liegen, soll in den nächsten Wochen und Monaten in akribischer Kleinarbeit ermittelt werden, um danach Lösungsansätze unterbreiten, darüber diskutieren und letztlich beschließen zu können. Der jetzt errungene Sieg der Vernunft macht uns Hoffnung, dass dies gelingen kann“, ist in einer heute verbreiteten Pressemitteilung des Kreisverbandes zu lesen.
Autor: nnzVorgestern erzielten die Vertreter der Thüringer Landesregierung sowie die Spitzenvertreter des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen einen Kompromiss im Hinblick auf die vorgesehene Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes für das zu Ende gehende Haushaltsjahr 2004, zu der bereits ein Kabinettsbeschluss gefasst worden war, der die kommunale Seite in helle Aufruhr versetzt hatte. Der erzielte Kompromiss, so urteilten die Mitglieder des Vorstandes des Kreisverbandes Nordhausen während ihrer heutigen Sitzung unisono, sei ein Sieg der Vernunft in des Wortes reinster Bedeutung: Beide Verhandlungspartner seien ein Stück weit von ihren ursprünglichen Positionen abgerückt, man traf sich an einem Punkt, der von beiden Seiten letztlich als das maximal Machbare eingeschätzt wurde:
Das Volumen des Kommunalen Finanzausgleichs wird im Jahr 2004 einmalig um 10 Millionen Euro abgesenkt. Dieser Betrag sei der kommunale Beitrag zur Kompensation der Einnahmeausfälle des Landes 2004. Die Einsparungen sollen ausschließlich in den Bereichen der besonderen Finanzzuweisungen und der investiven Projektförderung realisiert werden, wobei vornehmlich noch nicht begonnene Maßnahmen betroffen sein sollen. Obwohl dies für zahlreiche Kommunen schmerzhaft sein wird, bleibt dabei aber die Handlungsfähigkeit der Städte- und Gemeinden dem Grunde nach erhalten.
„Die Hürden des Haushaltsjahres 2004 wurden damit gemeinsam genommen, die noch vor uns liegenden für die kommenden Jahre müssen in einem gemeinsamen Kraftakt aller beteiligten Ebenen, Gremien und Einzelakteure erst noch gemeistert werden. Wie hoch diese Hürden liegen, soll in den nächsten Wochen und Monaten in akribischer Kleinarbeit ermittelt werden, um danach Lösungsansätze unterbreiten, darüber diskutieren und letztlich beschließen zu können. Der jetzt errungene Sieg der Vernunft macht uns Hoffnung, dass dies gelingen kann“, ist in einer heute verbreiteten Pressemitteilung des Kreisverbandes zu lesen.
