Mi, 18:25 Uhr
29.09.2004
Weniger ist manchmal mehr
Nordhausen (nnz). Die Versagung des Oberzentrum und die angekündigten Finanzkürzungen standen heute im Mittelpunkt der ersten Sitzung des Nordhäuser Hauptausschusses. Doch eigentlich war das keine richtige Sitzung
Denn eigentlich gibt es den Hauptausschuß noch gar nicht, dessen Wahl war noch nicht veröffentlicht worden, monierte die Kommunalaufsicht des Landkreises. Also betrachtete Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) die Sitzung als informell. Sie informierte den Hauptausschuß zum Beispiel über die Konstituierung der Planungsgemeinschaft Nordthüringen, bei der Minister Trautvetter den Landesentwicklungsplan (LEP) nur beiläufig erwähnte, denn es bleibe ja alles wie es bisher war.
Dass man Nordhausen, das man bis vor vier Wochen zum Weg eines regionalen Oberzentrums jahrelang ermutigte, vor dem Zielstrich links liegen ließ, das erwähnte der Minister nicht. Nun müsse intensiv nachgedacht werden, welche Aufgaben man anderen zum Beispiel dem Landkreis überlassen werde, schlussfolgerte die Oberbürgermeisterin. Das alles soll während einer Klausur beraten werden, dabei sollen auch die Kammern oder der Verband der Wirtschaft mit einbezogen werden. Schließlich: Das Entwicklungsziel für Nordhausen muß neu definiert werden, auch die geografische Ausrichtung.
Ein wenig Entwarnung konnte Barbara Rinke in punkto Finanzen geben. Wollte das Land Thüringen noch bis vorgestern 35 Millionen Euro den Kommunen in diesem Jahr vorenthalten, so wurde diese Horrorsumme nach einem Gespräch mit dem Gemeinde- und Städtebund auf 10 Millionen Euro abgeschmolzen. Rinke hofft nun, dass auch über die 200 Millionen weniger für das Jahr 2005 noch einmal diskutiert werden könne.
Für Nordhausen, aber auch für andere Kommunen werde es schwer, jetzt schon die Haushaltsentwürfe für das kommende Jahr aufzustellen. Hier müsse man auf der Einnahmeseite erst einmal sehen, was das Land nach der Verabschiedung seines Haushaltes an Zuweisungen übrig habe. Hingegen auf dem Weg ist der diesjährige Nachtragshaushalt, der voraussichtlich Anfang Dezember beschlossen werden soll.
Autor: nnzDenn eigentlich gibt es den Hauptausschuß noch gar nicht, dessen Wahl war noch nicht veröffentlicht worden, monierte die Kommunalaufsicht des Landkreises. Also betrachtete Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) die Sitzung als informell. Sie informierte den Hauptausschuß zum Beispiel über die Konstituierung der Planungsgemeinschaft Nordthüringen, bei der Minister Trautvetter den Landesentwicklungsplan (LEP) nur beiläufig erwähnte, denn es bleibe ja alles wie es bisher war.
Dass man Nordhausen, das man bis vor vier Wochen zum Weg eines regionalen Oberzentrums jahrelang ermutigte, vor dem Zielstrich links liegen ließ, das erwähnte der Minister nicht. Nun müsse intensiv nachgedacht werden, welche Aufgaben man anderen zum Beispiel dem Landkreis überlassen werde, schlussfolgerte die Oberbürgermeisterin. Das alles soll während einer Klausur beraten werden, dabei sollen auch die Kammern oder der Verband der Wirtschaft mit einbezogen werden. Schließlich: Das Entwicklungsziel für Nordhausen muß neu definiert werden, auch die geografische Ausrichtung.
Ein wenig Entwarnung konnte Barbara Rinke in punkto Finanzen geben. Wollte das Land Thüringen noch bis vorgestern 35 Millionen Euro den Kommunen in diesem Jahr vorenthalten, so wurde diese Horrorsumme nach einem Gespräch mit dem Gemeinde- und Städtebund auf 10 Millionen Euro abgeschmolzen. Rinke hofft nun, dass auch über die 200 Millionen weniger für das Jahr 2005 noch einmal diskutiert werden könne.
Für Nordhausen, aber auch für andere Kommunen werde es schwer, jetzt schon die Haushaltsentwürfe für das kommende Jahr aufzustellen. Hier müsse man auf der Einnahmeseite erst einmal sehen, was das Land nach der Verabschiedung seines Haushaltes an Zuweisungen übrig habe. Hingegen auf dem Weg ist der diesjährige Nachtragshaushalt, der voraussichtlich Anfang Dezember beschlossen werden soll.
