Im Bleicheröder Hauptausschuss ging es gestern Abend wieder einmal um das liebe Geld. In Sachen Haushaltssicherung scheint man Licht am Horizont zu sehen, und das nicht nur wegen einer saftigen Rückzahlung des Landkreises. Stadtkämmerin Kerstin Cassube stellte dem Ausschuss die aktuellen Zahlen vor...

Insgesamt fehlen dem Haushalt rund 2,1 Millionen Euro und ohne Bedarfszuweisungen wird man bis zum Jahr 2021 wohl nicht über die Runden kommen. Hinzu kommt: man hat höhere Hebesätze als anderswo im Land, das reale Steueraufkommen liegt aber unter dem Durchschnitt. Soweit die schlechten Nachrichten. In den roten Zahlen finden sich aber auch Hoffnungsschimmer.

"Wir konnten das Jahr 2016 besser abschließen als erwartet", freute sich Cassube. Bei den Einnahmen durch Einkommens- und Umsatzsteuer hat man zum Rest des Landes aufholen können, der Graph steigt stetig, auch wenn ein Defizit bleibt. Das sei eine Entwicklung, über die man sich freuen könne, meinte die Kämmerin, "hoffen wir das es so bleibt“. Die Personalkosten liegen Konstant bei rund 19% der Haushaltsausgaben, ähnlich sieht es bei Verwaltungs- und Betriebsaufwand aus. Die Bewirtschaftung der Grundstücke steigt zwar stetig, an der Schraube kann die Stadt aber nicht mehr drehen, die meisten finanziell beeinflussbaren Spielräume hat man schon lange ausgereizt. Der Erfüllungsstand der Konsolidierungsmaßnahmen liegt bereits bei 98%.

Es ging auch noch einmal um ein lange umstrittenes Thema: die Kreisumlage. Seit 2012 reichten die Schlüsselzuweisungen nicht mehr aus, um die Umlage zu decken. Über Jahre führte die kleine Stadt einen Rechtsstreit mit dem Landkreis über die Höhe der Schulumlage. Die Auseinandersetzung mündete in einem Grundsatzurteil des Oberverwaltungsgerichts, welches jüngst zu Gunsten Bleicherode entschied und unter den Thüringer Kommunen als solches für aufsehen gesorgt hatte. Die Rückzahlung des Kreises in Höhe von 1,55 Millionen Euro ist inzwischen auf dem Konto angekommen, allerdings verwahrt man das Geld erst einmal, erklärte Bürgermeister Frank Rostek, man wolle abwarten, was in der Causa noch weiter geschehen könnte. Der Kreistag hat dem Landrat zwar sein Ansinnen verweigert, das ganze bis vor das Bundesverwaltungsgericht zu bringen, eine Neufestsetzung des zu zahlenden Betrages ist aber nicht ausgeschlossen.


Die letzte Rücklage hatte Bleicherode im Jahr 2000 bilden können. Dieses Jahr war man immerhin „nah dran“, meinte Kämmerin Cassube. Mit einem neuerlichem Plus, das für Rücklagen genutzt werden könnte, rechnet man erst für das Jahr 2022. „Aus heutiger Sicht müssen wir immer im Konjuktiv sprechen. Wir wissen nicht wie sich zum Beispiel die Bedarfszuweisungen entwickeln werden.“, so Cassube.

Auch Kosten stehen auch im Plan. Im Rathaus selbst müssen 266.000 Euro investiert werden, rund 66.000 Euro müsste man in den kommenden Jahren jeweils selber bereit stellen, etwa um die Verkabelung des Hauses zu erneuern. Die Elektrik werde langsam zum Sicherheitsrisiko. Bei der Freiwilligen Feuerwehr stehen Beschaffungen an, rund 580.000 Euro werden in den nächsten Jahren hier zu Buche schlagen, unter anderem soll ein neues Tanklöschfahrzeug beschafft werden.

Bei den Bleicheröder Knirpsen muss der Brandschutz erneuert werden, der Gesetzgeber will es so, die Ausgaben hier will man aber über die Infrastrukturpauschale abdecken. Im Straßenbau, bei der Beleuchtung und der städtebaulichen Sanierung wird man hingegen das Portemonennaie zücken müssen. Immerhin, bei den freiwilligen Leistung liegt man unter den vorgegebenen 2%.

In der dritten Fortschreibung hatte man sich vorgenommen, das Jahr mit einem Fehlbetrag von 305.200 Euro im Verwaltungshaushalt abschließen, tatsächlich wird man wohl nur einen Fehlbetrag von 236.700 Euro auffahren. Trotz verschiedener Mehrausgaben macht das immer noch ein Plus von 68.500 Euro. Im Vermögenshaushalt hatte man mit einem Fehlbetrag von rund 1,15 Millionen Euro gerechnet, am Ende wurden es 1,892 Mio. Euro. Die Differenz von 702.000 Euro ergibt sich aus neu angesetzten und verschobenen Maßnahmen, die jetzt zu Buche schlagen. Laut Plan wollte man einen Soll/Fehl Betrag von +/- 0 aufweisen. Erreicht werden sollte das über die Bedarfszuweisungen. Die gewährte das Land aber nicht in der gewünschten Höhe. Insgesamt sei die Lage weiterhin schwierig, erklärte Cassube gegenüber, aber man habe gut gewirtschaftet und sehe einen Silberstreif am Horizont.

Nach den Ausführungen seiner Kämmerin brachte Bürgermeister Rostek den Hauptausschuss auf den neuesten Stand. Vor allem auf den Baustellen der Stadt tut sich mit dem Frühlingsbeginn wieder was.

In der Hauptstraße sind zur Zeit zwei Baukollonnen gleichzeitig unterwegs, da es inzwischen verlässlich frostfrei ist, soll rangeklotzt werden. Hausanschlüsse wurden bereits verlegt, aktuell befasse man sich mit dem Neubau der Gehwege. Damit die Straße nicht zu einer "neuen Rennstrecke" wird, wird man demnächst Randinseln zur Verkehrsberuhigung errichten. Bis zum 13. Mai sollen laut Plan die Gehwege in der Hauptstraße fertig gestellt worden sein. In der Oberstraße gestalten sich die arbeiten schwierig, was daran liege das viele Medien im Untergrund liegen und die Baufläche uneben ist, erklärte Rostek, wohl aber auch, weil es auf dem durch die Baustelle beengtem Raum immer wieder zu "viel Reibung" mit Anwohnern kommt.

Weiterhin ist man mit dem Ringschluss an der Angebergstraße beschäftigt. Der Kanalbau wird in Richtung Naumannstraße fortgesetzt, Hausanschlüssen sollen später folgen, bis Mitte Mai will man mit dem ersten und zweiten Bauabschnitt fertig sein. Dann wird auch der Postweg wieder befahrbar sein und als Umleitung für die Angerbergstraße dienen.

Auch beim Breitbandausbau stellte Rostek die letzten Wochen und Monate zusammenfassend dar: die Netcom hat in der Ortslage Bleicherode umfangreiche Arbeiten durchgeführt, insgesamt sind 16 sogenannter "Multifunktionsgehäuse" mit Glasfaseranschluss entstanden, die Datenraten 50 bis 100 m/bit in die Bleicheröder Haushalte bringen können.

Erfreuliche Nachrichten gab es auch in Sachen Alstadtsanierung zu verkünden. Beim Rückbau in der Freiheitsstraße hatte man anscheinend so kostengünstig gearbeitet, das Mittel übrig blieben. Für die insgesamt 75.400 Euro hatte man einen Antrag auf Umschichtung gestellt. Der wurde inzwischen positiv beschieden, das Geld wird man zur Sicherung und Sanierung des Gebäudes Hauptstraße 109/110 einsetzten können.

Da der Frost nunmehr gewichen sei, werde man sich auch zügig an die Reparatur der winterlichen Straßenschäden machen machen. Die Heißasphaltwerke laufen inzwischen wieder, bereits vorgestern wurde in der Barbarastraße mit den ersten Reparaturen begonnen.

In Zuge dessen hat man auch gleich die Grünabfallannahmestelle am Sportplatz asphaltiert und vergrößert, für die erste Aprilwoche erwartet man noch eine Fuhre Steine um die Arbeiten abschließen zu können. Bisher war hier nur Platz für zwei Container zur Abgabe von Grünschnitt gewesen, nicht genug für den Bedarf Bleicherodes. Mit der vergrößerten Fläche hoffe man die Situation entspannen zu können, sodass niemand mehr unverichteter Dinge und mitsamt seines gesammelten Grünabfalls wieder von dannen ziehen muss. In Obergebra will man es ähnlich handhaben, hier bestehe aber noch Verhandlungsbedarf.

Am 1. April, kein Scherz, soll Bleicherode herausgeputzt werden. "Wer Lust hat zieht die Handschuhe an!", erklärte Rostek und rief seine Mitbürger noch einmal zur Teilnahme am großen Frühjahrsputz auf. Wer genauer wissen, was wann wo geplant ist, der kann sich an Stadtverwaltung wenden. Auch der Osterbrunnen soll, trotz laufender Sanierung, wieder geschmückt werden. Dank ergeht hierfür an der Verein Horizont.

Auch die Freibadsaison wirft bereits ihre Schatten voraus. Im Moment stehen noch die jährlichen Reparaturen an, der Fußboden des Kiosk und die Steuerungstechnik müssen erneuert werden. Für die Finanzierung von derlei Notwendigkeiten konnte man auch dieses Jahr wieder 70 Meter Bandenwerbung an den Mann bringen. Der günstigere Vorverkauf für Saisonkarten soll demnächst beginnen. Zur Eröffnung am 29. Mai ist Bürgermeister Rostek dieses Jahr nicht zugegen, es wird also jemand anderes den ersten Sprung ins noch recht kühle Nass wagen müssen, sagte Rostek, "Freiwillige vor".

Zu guter Letzt: Termine.

• am 2.4. führt der MDR Aufnahmen für seine Sendung "Außenseiter, Spitzenreiter" durch, an denen sich verschiedene Vereine beteiligen werden. Am Abend findet das Frühjahrskonzert im Kulturhaus statt
  
• am 22.4. beginnt um 7 Uhr früh der Frühlingsmarkt in der Hauptstraße
  
• und am 30.4. steigt die Walpurgisparty mit der Andy Wölk Band vor der Akademie

Angelo Glashagel