Der Ellricher Stadtrat ist am Montagabend das erste Mal nach der Sommerpause wieder zu einer Sitzung zusammengekommen. Es ging unter anderem um Gebietsreform, Straßenausbaubeiträge und WLAN im Waldbad...


Nach der Sommerpause gab es gleich eine Premiere: Der Ellricher Stadtrat arbeitet ab sofort papierlos. Beschlussvorlagen und alle anderen Unterlagen können die 20 Räte jetzt nur noch digital im elektronischen Ratsinformationssystem einsehen und während der Sitzung auf ihren Tablets verfolgen.

Bürgermeister Matthias Ehrhold (SPD) informierte im Hinblick auf die geplante Gebietsreform, dass es Ende September ein nächstes Treffen der beiden Ältestenräte der Gemeinde Harztor und der Einheitsgemeinde Ellrich geben werde. Ein möglicher weiterer Partner, die Einheitsgemeinde Hohenstein, hatte sich jüngst dazu bekannt, sich von Nordhausen eingemeinden zu lassen. Auch der Nordhäuser Stadtrat hatte der Eingemeindung zugestimmt. Unter diesen Voraussetzungen „laufen Gespräche mit Hohenstein derzeit ins Leere“, sagte Ehrhold.

Unklar bleibt zum gegenwärtigen Zeitpunkt, ob diese Fusion überhaupt möglich ist, da die Einheitsgemeinde Hohenstein und Nordhausen bisher keine gemeinsame Gemeindegrenze hat. „Wir müssen die Meinung der Ellricher einholen, auch auf den Dörfern“, sagte FDP-Fraktionschef Klaus-Dieter Drick im Hinblick auf die drohende Gebietsreform. Man müsse für demokratische Transparenz sorgen und eine solche Entscheidung nicht nur den kommunalen Parlamenten überlassen.

Bürgermeister Ehrhold versprach zu prüfen, in wieweit eine Bürgerbeteiligung überhaupt möglich sei. Appenrodes Ortsteilbürgermeister Ingmar Flohr (FDP) hatte in Richtung Erfurt eine deutliche Botschaft: „Es wäre das Beste, man lässt das Ganze einfach in den Schubladen liegen.“

Erfreuliches konnte Ehrhold aus Sülzhayn berichten. Der lange erwartete Ausbau des Kindergartens habe in der vergangenen Woche begonnen. Ab 1. Dezember sollen die 24 weiteren Kitaplätze zur Verfügung stehen.

Nur wenig ausgelastet sei aktuell die Flüchtlingsunterkunft in Sülzhayn. „Die Zahl schwankt momentan zwischen 25 und 40 Flüchtlingen“, so Ehrhold. Syrische Flüchtlinge würden kaum noch längere Zeit in den Gemeinschaftsunterkünften untergebracht, weil deren Asylverfahren beschleunigt wurden, nannte Erhold den Grund für die geringe Auslastung. Der Umbau der früheren Förderschule zur Flüchtlingsunterkunft sei derweil abgeschlossen. In der nächsten Zeit werden dort vor allem Flüchtlinge aus Eritrea erwartet.

In Woffleben gibt es gute Nachrichten für die Feuerwehr: Das neue Tragkraftspritzenfahrzeug wird am 16. September ausgeliefert. Es soll Ende September/Anfang Oktober bei einer gemeinsamen Jahreshauptversammlung aller Wehren der Stadt Ellrich und ihrer Ortsteile an die Feuerwehrleute übergeben werden.

Man sei weiterhin auf der Suche nach einem Senioren- und Behindertenbeauftragten, im nächsten Amtsblatt soll es noch einmal einen Aufruf geben, so Ehrhold weiter.

In der Bürgerfragestunde ging es vor allem um den Schwanenteich, der aktuell nur sehr wenig Wasser führt. Ein Bürger wollte zudem den aktuellen Stand zum Straßenverkehrskonzept der Stadt wissen. Hier wird es demnächst eine Bürgerversammlung für betroffene Anrainer geben, kündigte Ehrhold an. Einen Termin vom zuständigen Straßenbauamt Nordthüringen gebe es noch nicht.

Bärbel Bischoff (Die Linke) brachte noch einmal die verfallenen Kliniken in Sülzhayn ins Gespräch. Vor allem in den Häusern „Erholung“ und „Waldpark“ würden immer wieder Kinder spielen. „Sie können sich nicht vorstellen, was da los ist. Selbst abends“, richtete sie sich an die Stadträte. Im Haus „Waldpark“ rieche es außerdem stark nach Benzin. „Ich werde immer wieder angesprochen, warum hier nichts gemacht wird. Hier ist Gefahr in Verzug“, sagte Bischoff. Zuständig sei das Bauordnungsamt des Landkreises, antwortete Ehrhold. Die Stadtverwaltung habe in der Vergangenheit immer wieder darauf hingewiesen, welche Gefahren von den verfallenen Häusern ausgehen. Es sei ein langer Prozess, ehe der Kreis eine Ersatzvornahme einleiten könnte. Für die Häuser „Müller“ und die „Steierbergklinik“ stehe man aber kurz davor. In diesem Fall würden die Häuser zusammengeschoben.

Abschied von der Pumpspeicherwerk-Idee

Einen Schlussstrich haben die Ratsmitglieder unter das Vorhaben Pumpspeicherkraftwerk gezogen: Einstimmig hob der Rat den gut zwei Jahre alten Beschluss über die Erstellung eines Bebauungsplanes für das Werk wieder auf. Die Firma Strabag AG hatte sich letztendlich nicht für den Bau des Werkes bei Appenrode entschieden, sondern wollte sich auf den Standort Leutenberg-Probstzella konzentrieren.

Der Stadtchef verwies auch darauf, dass sich zudem die gesetzlichen Rahmenbedingungen ändern müssten, wolle man ein Pumpspeicherwerk derzeit rentierlich betreiben. Der Standort Ellrich war im „Pumpspeicher-Kataster Thüringen“ enthalten, das das Wirtschaftsministerium im Jahr 2011 beauftragt hatte. Die beiden Becken für das Pumpspeicherwerk waren in Rothesütte und bei Appenrode vorgesehen.

WLAN-Hotspot im Waldbad

Als erstes Freibad im Landkreis hat die Stadt Ellrich in diesem Sommer seinen Gästen WLAN angeboten. Der Ausbau des Hotspotes hat die Stadt 2 759 Euro gekostet. Über Werbung konnte der Großteil der Einnahmen aber refinanziert werden, so dass der Stadt Ellrich ein Eigenanteil in Höhe von rund 360 Euro blieb. Laut Stadtverwaltung wurde das WLAN von den Gästen sehr gut genutzt. „Wir hatten über 200 Nutzer an den warmen Tagen“, berichtete der Netzadministrator Fred Friebel. Mit dem Ende der Freibadsaison am 15. September werde auch das WLAN ausgeschaltet.

Konzessionsvertrag läuft aus

Am 29. September 2017 endet die 20-jährige Laufzeit: Daher gilt es für Ellrich, einen neuen Konzessionsvertrag zur öffentlichen Gasversorgung auszuschreiben. Einstimmig hat der Stadtrat am Montagabend Bürgermeister Ehrhold beauftragt, mit dem bisherigen Konzessionär, der Thüringer Energie AG, Gespräche aufzunehmen. Grundsätzlich räumt man mit dem Vertrag dem Konzessionär das Recht ein, in den öffentlichen Verkehrsräumen Gasleitungen und Ähnliches verlegen zu dürfen. Dafür erhält die Kommune eine Konzessionsabgabe: In Ellrich fließen dadurch jährlich zirka 15 000 Euro in die Stadtkasse.

Straßenausbaubeiträge in Appenrode

Beschlossen wurde außerdem, dass für die Ilfelder Straße und die Straße Bärenecke in Appenrode Straßenausbaubeiträge erhoben werden. Die beiden kommunalen Straßen im Ellricher Ortsteil Appenrode werden inklusive der Nebenanlagen erneuert. Die Ausbauvariante sowie die Abrechnung der erwarteten Kosten wurde den Anwohnern im Juni vorgestellt. Alle Anlieger haben mit Unterzeichnung der Ablöseverträge dieser Möglichkeit zugestimmt.

Die Arbeiten an der Kreisstraße Appenrode-Ilfeld stehen unmittelbar vor dem Abschluss. Die Verkehrsfreigabe ist für Oktober vorgesehen.
Susanne Schedwill