Hannelore Haase wird demnächst zweite hauptamtliche Beigeordnete des Landkreises Nordhausen. Das steht so fest wie die Zusammensetzung des Kreistages. Dennoch sind dazu einige Anmerkungen notwendig…

Auf dem Karrussel (Foto: Martin Höfer)
Man stelle sich den Nordhäuser August-Bebel-Platz vor. Dort bilden 82 Frauen und Männer einen Kreis, in dessen Mitte sich ein Karrussel dreht. Das allerdings hat nur vier Plätze, die momentan durch Stefan Nüßle (CDU), Jutta Krauth (SPD) sowie Hannelore Haase (Linke) besetzt sind. Es sind dies die Plätze der hauptamtlichen Beigeordneten. Ein Platz ist frei, der des zweiten hauptamtlichen Beigeordneten im Landkreis. Doch das wird sich ändern.

Denn es wird einen fliegenden Wechsel geben. Hannelore Haase wird aller Wahrscheinlichkeit nach vom Rathaus ins Landratsamt wechseln. Dementiert wurde das bislang nicht. Damit dieser Wechsel möglichst geräusch- und problemlos vonstatten geht, dafür stehen die 82 Frauen und Männer bereit. Es sind dies 36 Nordhäuser Stadträte und 46 Kreistagsmitglieder. Die bewachen mehrheitlich das sich drehende Karrussel und sorgen mit ihren Absprachen und Hinterzimmergesprächen dafür, dass die Macht in überschaubaren und vor allem in kontrollierbaren Händen bleibt.

Parallel ist dieser Menschenring damit beschäftigt, jegliche Einmischung von außen abzuwehren. Dazu bedienen sie sich der beiden Betreiber des Karrussels, Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh und Landrat Matthias Jendricke. Denn letztlich sind die beiden Herren Kraft Amtes zum Beispiel dafür verantwortlich, die jeweiligen Ausschreibungen für die Stellenbesetzung so wischi-waschi zu gestalten, dass sich nahezu jeder bewerben könnte, aber nur der oder die Auserwählte auch real eine Chance hat. Konkurrentenklagen schließt man so schon mal aus.

Trotzdem gibt es sie immer noch - die wenigen Mutigen, die nicht zu diesem 84er Ring gehören und sich bewerben. Sie werden weniger, was vermutlich daran liegt, dass die Ausschreibungen lokal oder im Thüringer Staatsanzeiger zu lesen sind. An Fachkompetenz von weither ist man überhaupt nicht interessiert und wer dann doch den Mut einer Bewerbung aufbringt, der scheitert vielleicht schon auf Grund dieses genialen Satzes: “Aufgrund der Beratungsfunktion der/des Beigeordneten gegenüber dem Kreistag ist eine mehrjährige Mitarbeit in Gremien (Parlament, Kreistag, Stadtrat oder Gemeinderat) wünschenswert.”

Im Klartext, gewünscht wird ein Bewerber, der mehrere Jahre in einem Kreistag, Parlament oder Gemeinderat saß. Gerade aber das sollten ausgewiesene Verwaltungsfachleute nicht machen. Und so wird dieser Wunsch zum Tor, das die 84 Menschen für die von ihnen ausgesuchten Karrusselfahrer aufhalten.

Diese Gehabe ist zudem auch noch gesetzeskonform. Das Widerliche daran ist, dass man so tut, als wähle man aus. Das ist Veralberung der noch an Politik interessierten Menschen in Reinkultur, das ist mittelfristig politische und fachliche Inzucht. Und es beweist sich, dass sich selbst die kommunale Politik nicht am Wohl der Menschen orientiert, sondern an Geld, an Versorgung und am Beibehalten von Macht. Und noch zwei Facetten des Jahrmarktgeschehens sollen erwähnt werden. Mit diesem Plätzetauschen schafft man Abhängigkeiten, die diese Verfahrensweise über Jahre hinweg weiter sichern. Das ist das eine. Das andere sind die üppigen Ruhestandbezüge der kommunalen Wahlbeamten . Sie betragen selbst bei einem Ausscheiden vor dem 65. oder 67. Lebensjahr immerhin noch 35 Prozent. Und das sind bei einem Gehalt von mehr als 6.000 Euro immerhin mehr als 2.000 Euro.

Dieses System funktioniert, selbst Kritiker nehmen es als gegeben hin. Ändern kann es zwar indirekt der Wähler im Jahr der nächsten Kommunalwahl 2019 (ohne Kreisgebietsreform). Sofort ändern könnten es die 82 Personen, die sich rund um das Karrussel auf dem August-Bebel-Platz versammeln. Nur denken die meisten von ihnen nicht einmal im Traum daran.
Peter-Stefan Greiner