Mi, 14:21 Uhr
20.04.2016
Alles Zahlen – bis jetzt
Durchatmen im Nordhäuser Rathaus
Im Nordhäuser Rathaus sind am Mittag die aktuellen Zahlen in Vorbereitung auf die Haushaltsdiskussion vorgestellt worden. Und die lesen sich auf den ersten Blick recht optimistisch...
Auf den ersten Blick fällt auf: Die Beträge auf beiden Seiten des Formblattes, das der Presse ausgereicht wurde, sind die gleichen. Der Entwurf könnte damit ausgeglichen sein. Mehr noch, die Stadt könnte rund 3 Millionen Euro Schulden tilgen. Am Ende des Jahres stehen dann noch rund 29 Millionen Euro für Investitionskredite in den Büchern.
Für Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh ist das erfreulich, allerdings: 2,89 Millionen Euro wird die Stadtverwaltung beim Land als Bedarfszuweisungen anmelden müssen. Ohne diesem Instrument läuft kaum noch etwas in diesem Freistaat.
Im Ergebnishaushalt stehen Erträgen in Höhe von 72,1 Millionen Euro Aufwendungen in gleicher Höhe gegenüber. Für Bürgermeisterin Jutta Krauth war es wichtig, dem Stadtrat einen ausgeglichenen Entwurf vorzulegen, der den Spagat zwischen Konsolidierung und Investitionsmöglichkeiten realisieren kann. Das ist ein Anfang, der Weg der Konsolidierung ist allerdings weit, er soll planmäßig im Jahr 2024 enden. Frankiert wird dieser Weg von weiteren jährlichen Bedarfszuweisungen seitens des Landes.
Das Ergebnis der Stadt kann sich aber noch wesentlich verbessern, da eine zu niedrige Sonderpostenausweisung in der Eröffnungsbilanz entdeckt wurde. Mehr Geld in der Kasse gibt es da allerdings nicht. Die 1,25 Millionen Euro mehr an Sonderposten können sich jedoch positiv auf die künftigen Haushalte auswirken.
Zu den Ausgaben. Hier schlagen die Personalkosten mit 20,7 Millionen Euro ebenso zu Buche wie die Betreibung der Kitas mit 9,0 Millionen Euro oder die Kreisumlage mit 13,6 Millionen Euro. 250.000 Euro können für Jugend, Soziales, Kultur und Sport eingestellt werden. Die Träger werden sich freuen.
Nicht gefreut hat sich die Verwaltung über einen Bescheid des Finanzamtes zur Rückzahlung von Gewerbesteuer. Hier müssen rund 1,1 Millionen Euro zurückgezahlt werden. Das wiederum belastet die Liquidität des Rathauses so sehr, dass eine Überbrückungshilfe in genau dieser Höhe beim Landesverwaltungsamt beantragt wurde, die auch in zwei bis drei Wochen ausgezahlt werden könnte. Gibt es dieses Geld nicht, dann wäre der Kassenkredit quasi ausgereizt, von einer drohenden Pleite wollen weder Zeh noch Krauth etwas wissen. Vorsorglich soll der Kassenkredit im zu beschließenden und genehmigenden Haushalt auf 15 Millionen Euro erhöht werden. Ganz einfach.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redAuf den ersten Blick fällt auf: Die Beträge auf beiden Seiten des Formblattes, das der Presse ausgereicht wurde, sind die gleichen. Der Entwurf könnte damit ausgeglichen sein. Mehr noch, die Stadt könnte rund 3 Millionen Euro Schulden tilgen. Am Ende des Jahres stehen dann noch rund 29 Millionen Euro für Investitionskredite in den Büchern.
Für Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh ist das erfreulich, allerdings: 2,89 Millionen Euro wird die Stadtverwaltung beim Land als Bedarfszuweisungen anmelden müssen. Ohne diesem Instrument läuft kaum noch etwas in diesem Freistaat.
Im Ergebnishaushalt stehen Erträgen in Höhe von 72,1 Millionen Euro Aufwendungen in gleicher Höhe gegenüber. Für Bürgermeisterin Jutta Krauth war es wichtig, dem Stadtrat einen ausgeglichenen Entwurf vorzulegen, der den Spagat zwischen Konsolidierung und Investitionsmöglichkeiten realisieren kann. Das ist ein Anfang, der Weg der Konsolidierung ist allerdings weit, er soll planmäßig im Jahr 2024 enden. Frankiert wird dieser Weg von weiteren jährlichen Bedarfszuweisungen seitens des Landes.
Das Ergebnis der Stadt kann sich aber noch wesentlich verbessern, da eine zu niedrige Sonderpostenausweisung in der Eröffnungsbilanz entdeckt wurde. Mehr Geld in der Kasse gibt es da allerdings nicht. Die 1,25 Millionen Euro mehr an Sonderposten können sich jedoch positiv auf die künftigen Haushalte auswirken.
Zu den Ausgaben. Hier schlagen die Personalkosten mit 20,7 Millionen Euro ebenso zu Buche wie die Betreibung der Kitas mit 9,0 Millionen Euro oder die Kreisumlage mit 13,6 Millionen Euro. 250.000 Euro können für Jugend, Soziales, Kultur und Sport eingestellt werden. Die Träger werden sich freuen.
Nicht gefreut hat sich die Verwaltung über einen Bescheid des Finanzamtes zur Rückzahlung von Gewerbesteuer. Hier müssen rund 1,1 Millionen Euro zurückgezahlt werden. Das wiederum belastet die Liquidität des Rathauses so sehr, dass eine Überbrückungshilfe in genau dieser Höhe beim Landesverwaltungsamt beantragt wurde, die auch in zwei bis drei Wochen ausgezahlt werden könnte. Gibt es dieses Geld nicht, dann wäre der Kassenkredit quasi ausgereizt, von einer drohenden Pleite wollen weder Zeh noch Krauth etwas wissen. Vorsorglich soll der Kassenkredit im zu beschließenden und genehmigenden Haushalt auf 15 Millionen Euro erhöht werden. Ganz einfach.
Peter-Stefan Greiner
Hierfür soll Geld ausgegeben werden
| Tanklöschfahrzeug | 360.000 Euro /EM 240.000 Euro |
| AKS | 695.000 Euro/EM 445.000 Euro |
| Blasiikirchplatz 3. BA | 500.000 Euro/EM 100.000 Euro |
| Schärfgasse | 480.000 Euro/EM 96.000 Euro |
| Bäckerstr./Kranichstr. Keller | 700.000 Euro/EM 40.000 Euro |
| Brücke Bielen | 580.000 Euro/EM 85.000 Euro |
| Umrüstung auf LED | 900.000 Euro |
| Hüpedenweg/DreiStreif | 700.000 Euro/EM 22.200 Euro |


