Fr, 12:00 Uhr
06.07.2001
nnz-Forum: Mit Geld sparsam umgehen!
Nordhausen (nnz). Die Stadtverwaltung Nordhausen hat auf einen Beitrag nnz-Forum von Volker Theuerkauf reagiert. Dieser beschäftigte sich mit der Schulträgerschaft im Landkreis und in der Stadt Nordhausen. nnz veröffentlicht die Antwort der Stadt.
Sehr geehrter Herr Theuerkauf,
zu Ihrem Vorwurf - es sei skandalös, wie sich die Stadt gegenüber freien Schulträgern verhalte - bitten wir Sie, auf die Aussagen in den Presseveröffentlichungen am 15. bzw. 16. Juni zu achten. Dort lesen Sie, daß die Stadt dem Christlichen Schulzentrum 2004 ein eigenes Gebäude zur Verfügung stellt. Für den Übergangszeitraum haben Stadt und Träger des Schulzentrums gemeinsam eine Zwischenlösung gefunden - auch das hätten Sie in der Tagespresse nachlesen können.
Die Abgabe der städtischen Schulträgerschaft an den Kreis spart kein Geld. Das ist die gemeinsame Überzeugung von Stadt und Landkreis - bitte nehmen Sie auch dazu die entsprechende Passage im nnz-online-Artikel vom Mittwoch zur Kenntnis. Sie, Herr Theuerkauf, meinen zwar, daß bei der Planung hinsichtlich Schulträgerschaft Einsparungen nicht im Vordergrund stehen sollten (Obwohl Ihre Argumentation auf dem Kostenargument basiert). Unsere Pflicht und Aufgabe als Verwaltung ist aber, mit Steuern und Beiträgen, die der Bürger zahlt, sparsam umzugehen.
Daß eine größere Stadt Schulen in ihrer Trägerschaft behält, ist nichts Außergewöhnliches. Es ermöglicht der Kommune, eigene Konzepte (Nähe zum Bürger, kurze Schulwege, thematische Orientierung einzelner Schulen) zu verfolgen und umzusetzen. Das Thema Schulträgerschaft wurde im Einvernehmen zwischen Elternsprechern, Stadt und Landkreis geregelt.
Konflikte zwischen Gemeinde und Landkreis wird es - strukturell und vor allem finanziell bedingt - immer wieder geben. Sie sind der Preis einer gewissen Vielfalt im Bundesstaat - im Unterschied zum Beispiel zur starren Uniformität des "demokratischen Zentralismus" der DDR. So verweist der Landkreis einerseits - aus seiner Sicht zu Recht - auf seine Ausgleichs- und Ergänzungsaufgaben und fordert dafür die Kreisumlage. Die Gemeinde andererseits braucht - nach Erledigung aller "Pflichtaufgaben" - im Haushalt dringend die "freie Spitze" für Kultur, Sport und Soziales, ohne die eine "kommunale Selbstverwaltung" eigentlich nicht möglich ist. Diese Konflikte aber - und darin glauben wir uns mit dem Landkreis einig - gingen und werden nie zu Lasten der Bürger gehen.
Patrick Grabe, Pressesprecher Stadt Nordhausen
Autor: nnzSehr geehrter Herr Theuerkauf,
zu Ihrem Vorwurf - es sei skandalös, wie sich die Stadt gegenüber freien Schulträgern verhalte - bitten wir Sie, auf die Aussagen in den Presseveröffentlichungen am 15. bzw. 16. Juni zu achten. Dort lesen Sie, daß die Stadt dem Christlichen Schulzentrum 2004 ein eigenes Gebäude zur Verfügung stellt. Für den Übergangszeitraum haben Stadt und Träger des Schulzentrums gemeinsam eine Zwischenlösung gefunden - auch das hätten Sie in der Tagespresse nachlesen können.
Die Abgabe der städtischen Schulträgerschaft an den Kreis spart kein Geld. Das ist die gemeinsame Überzeugung von Stadt und Landkreis - bitte nehmen Sie auch dazu die entsprechende Passage im nnz-online-Artikel vom Mittwoch zur Kenntnis. Sie, Herr Theuerkauf, meinen zwar, daß bei der Planung hinsichtlich Schulträgerschaft Einsparungen nicht im Vordergrund stehen sollten (Obwohl Ihre Argumentation auf dem Kostenargument basiert). Unsere Pflicht und Aufgabe als Verwaltung ist aber, mit Steuern und Beiträgen, die der Bürger zahlt, sparsam umzugehen.
Daß eine größere Stadt Schulen in ihrer Trägerschaft behält, ist nichts Außergewöhnliches. Es ermöglicht der Kommune, eigene Konzepte (Nähe zum Bürger, kurze Schulwege, thematische Orientierung einzelner Schulen) zu verfolgen und umzusetzen. Das Thema Schulträgerschaft wurde im Einvernehmen zwischen Elternsprechern, Stadt und Landkreis geregelt.
Konflikte zwischen Gemeinde und Landkreis wird es - strukturell und vor allem finanziell bedingt - immer wieder geben. Sie sind der Preis einer gewissen Vielfalt im Bundesstaat - im Unterschied zum Beispiel zur starren Uniformität des "demokratischen Zentralismus" der DDR. So verweist der Landkreis einerseits - aus seiner Sicht zu Recht - auf seine Ausgleichs- und Ergänzungsaufgaben und fordert dafür die Kreisumlage. Die Gemeinde andererseits braucht - nach Erledigung aller "Pflichtaufgaben" - im Haushalt dringend die "freie Spitze" für Kultur, Sport und Soziales, ohne die eine "kommunale Selbstverwaltung" eigentlich nicht möglich ist. Diese Konflikte aber - und darin glauben wir uns mit dem Landkreis einig - gingen und werden nie zu Lasten der Bürger gehen.
Patrick Grabe, Pressesprecher Stadt Nordhausen
Anmerkung der nnz-Redaktion: Die im nnz-Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht zwingend mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor. |
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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