"Das letzte Jahr war für unsere Stadt schwierig und die öffentliche Wahrnehmung der Politik in unserer Stadt war schlecht." So beginnt ein Statement der SPD-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat...


Kein genehmigter Haushalt, Diskussionen um die Stadtwerke und deren Geschäftsführer und Aufsichtsrat, die schrittweise Schließung des Seniorenbegegnungszentrums, das Küchenärgernis im Regenbogenhaus, die Flutlichtanlage für Wacker Nordhausen, die geringen Finanzhilfen des Landes, Diskussionen um die Theaterfinanzierung und immer wieder Vorwürfe gegen Verantwortliche aus der Vergangenheit und Gegenwart, am Ende ohne verwertbare Ergebnisse.

Bei der Arbeit im Stadtrat werden wir auch weiterhin unsere Vorstellungen von kommunalpolitischer Mitgestaltung deutlich machen: konkrete Sachpolitik mit klaren Zielen für die nächsten Jahre. Die SPD Fraktion wird die Haushaltskonsolidierung unterstützen und sie wird darauf achten, dass die Lasten gleichmäßig verteilt werden. Wir werden nach Lösungen suchen, die soziale und kulturelle Infrastruktur zu erhalten.

Dies bedeutet vor allem, die freien Träger im Sozial und Jugendbereich mit ihren vielen ehrenamtlichen Helfern zu unterstützen. Gern greifen wir die Idee von einem unabhängigen Unterstützungsfonds auf. Wir stehen für unser Theater mit seiner fast 100jährigen Geschichte und wir werden uns für eine effiziente Verwaltung und für eine sichere und lebenswerte Stadt einsetzen.

Wir werden keine Demagogen und Hetzer dulden, die das Image der weltoffenen Bürgerstadt Nordhausen gefährden. Wir werden mit allen Fraktionen zusammenarbeiten, welche ernsthaft, ohne bloßes Lippenbekenntnis, gleiche oder ähnliche Ziele verfolgen. Die Stadtverwaltung und der Stadtrat müssen auch in komplizierten Zeiten ihre Hausaufgaben machen, Vorwürfe in Richtung Landesregierung reichen da nicht aus. Der Streit um die besten Lösungen sollte in den nächsten Jahren im Vordergrund stehen. Die Fraktion der SPD wird sich daran beteiligen.
SPD Stadtratsfraktion