Fr, 20:57 Uhr
20.11.2015
Neustadt erhält keine Bedarfszuweisungen
Enttäuscht von der Landesregierung
Gestern erhielt Neustadts Bürgermeister Dirk Erfurt (CDU) einen Brief von der Thüringer Landesregierung. Fassungslos und bitter enttäuscht verkündete er den Inhalt des Schreibens heute auf der Bürgerversammlung…
Dirk Erfurt (Foto: Sandra Witzel)
Seit über einem Jahr kämpfen wir in Neustadt um die Bedarfszuweisungen des Landes, erklärte Dirk Erfurt heute den über 100 Bürgern, die zur Versammlung im Saal „Hohnstein“ erschienen waren.
Es wird keine Bedarfszuweisungen des Landes Thüringen für Neustadt geben. Beantragt wurden insgesamt 155.000 Euro für die Jahre 2013, 2014, 2015. Ich bin von der Landesregierung bitter enttäuscht, erklärte Erfurt am Abend. Mit der beantragten Summe hätten wir den Haushalt der Gemeinde ausgleichen können, hätten den Haushalt 2016 beschließen können und hätten neue Fördermöglichkeiten erhalten. Ich weiß nicht, was wir noch machen sollen, sagte der Bürgermeister.
In der Begründung des ablehnenden Bescheides hieß es, dass 2024 durch die Gebietsreform Überschüsse erwirtschaftet werden könnten. Im Finanzplan der Gemeinde, der eine Planung bis in das Jahr 2023 ausweist, sind einige Umlagen durch den Zusammenschluss mit einer anderen Gebietskörperschaft nicht mehr ausgewiesen, berichtete Dirk Erfurt auf Nachfrage. Daraus hätte die Landesregierung eine positive Zahl gestrickt.
Aufgrund der akuten Neustädter Finanzlage sind bereits Dr. Marcus Schade, Josephine Steinmetz und Holger Gerlach aus dem Gemeinderat ausgetreten. Neustadt hatte sein Prädikat „Unser Dorf hat Zukunft“ an die Landesregierung zurück gegeben.
Sandra Witzel
Autor: swi
Dirk Erfurt (Foto: Sandra Witzel)
Seit über einem Jahr kämpfen wir in Neustadt um die Bedarfszuweisungen des Landes, erklärte Dirk Erfurt heute den über 100 Bürgern, die zur Versammlung im Saal „Hohnstein“ erschienen waren.
Es wird keine Bedarfszuweisungen des Landes Thüringen für Neustadt geben. Beantragt wurden insgesamt 155.000 Euro für die Jahre 2013, 2014, 2015. Ich bin von der Landesregierung bitter enttäuscht, erklärte Erfurt am Abend. Mit der beantragten Summe hätten wir den Haushalt der Gemeinde ausgleichen können, hätten den Haushalt 2016 beschließen können und hätten neue Fördermöglichkeiten erhalten. Ich weiß nicht, was wir noch machen sollen, sagte der Bürgermeister.
In der Begründung des ablehnenden Bescheides hieß es, dass 2024 durch die Gebietsreform Überschüsse erwirtschaftet werden könnten. Im Finanzplan der Gemeinde, der eine Planung bis in das Jahr 2023 ausweist, sind einige Umlagen durch den Zusammenschluss mit einer anderen Gebietskörperschaft nicht mehr ausgewiesen, berichtete Dirk Erfurt auf Nachfrage. Daraus hätte die Landesregierung eine positive Zahl gestrickt.
Aufgrund der akuten Neustädter Finanzlage sind bereits Dr. Marcus Schade, Josephine Steinmetz und Holger Gerlach aus dem Gemeinderat ausgetreten. Neustadt hatte sein Prädikat „Unser Dorf hat Zukunft“ an die Landesregierung zurück gegeben.
Sandra Witzel
