Fr, 14:35 Uhr
04.06.2004
Sprayer aufgepasst
Erfurt/Nordhausen (nnz). Graffiti sprühen wird teuer. Innenminister Trautvetter hat eine Verordnung erlassen, wo Jugendlichen sicher bald die Lust auf illegale Graffiti-Schmierereien vergeht. Wer sich informieren möchte, wie viel diese „Kunstwerke“ in Zukunft wert sind, sollte hier mal klicken.
Thüringens Innenminister Andreas Trautvetter hat vom Landesverwaltungsamt eine Graffiti-Verordnung erarbeiten lassen und macht damit seine Ankündigung wahr, der Freistaat werde schärfer gegen Schmierereien vorgehen.
In den Innenstädten, die mit viel Liebe und hohem finanziellen Einsatz saniert wurden, haben illegale Grafftiti Schäden an öffentlichen und privaten Gebäuden in Millionenhöhe verursacht. Der Minister stellte fest, diese Schmierereien seien kein „Kavaliersdelikt“. Vielmehr handele es sich um ein Zeichen der zunehmenden Verwahrlosung des öffentlichen Raumes. Dieser Entwicklung, so der Minister, werde er mit Entschiedenheit begegnen. Allein im Jahre 2003 registrierte die Thüringer Polizei 2.707 Fälle solcher Schmiererein.
Trautvetter weist darauf hin, dass die Bundesregierung trotz mehrfacher Bemühungen auch des Freistaates Thüringens nicht bereit war, die strafrechtlichen sachbeschädigungstatbestände so zu verändern, dass illegale Graffiti-Schmierereien von ihnen erfasst werden.
Die vom Innenminister veranlasste Verordnung sieht vor, dass künftig in Thüringen Geldbußen bis zu 5.000 Euro verhängt werden können. Darüber hinaus können auch die zur Vorbereitung oder Begehung der Tat verwendeten Gegenstände eingezogen werden.
Die Thüringer Graffiti-Gefahrenabwehrverordnung ist bereits erlassen worden und tritt noch in diesem Monat – eine Woche nach Verkündung im Thüringer Staatsanzeiger – in Kraft.
Autor: nnzThüringens Innenminister Andreas Trautvetter hat vom Landesverwaltungsamt eine Graffiti-Verordnung erarbeiten lassen und macht damit seine Ankündigung wahr, der Freistaat werde schärfer gegen Schmierereien vorgehen.
In den Innenstädten, die mit viel Liebe und hohem finanziellen Einsatz saniert wurden, haben illegale Grafftiti Schäden an öffentlichen und privaten Gebäuden in Millionenhöhe verursacht. Der Minister stellte fest, diese Schmierereien seien kein „Kavaliersdelikt“. Vielmehr handele es sich um ein Zeichen der zunehmenden Verwahrlosung des öffentlichen Raumes. Dieser Entwicklung, so der Minister, werde er mit Entschiedenheit begegnen. Allein im Jahre 2003 registrierte die Thüringer Polizei 2.707 Fälle solcher Schmiererein.
Trautvetter weist darauf hin, dass die Bundesregierung trotz mehrfacher Bemühungen auch des Freistaates Thüringens nicht bereit war, die strafrechtlichen sachbeschädigungstatbestände so zu verändern, dass illegale Graffiti-Schmierereien von ihnen erfasst werden.
Die vom Innenminister veranlasste Verordnung sieht vor, dass künftig in Thüringen Geldbußen bis zu 5.000 Euro verhängt werden können. Darüber hinaus können auch die zur Vorbereitung oder Begehung der Tat verwendeten Gegenstände eingezogen werden.
Die Thüringer Graffiti-Gefahrenabwehrverordnung ist bereits erlassen worden und tritt noch in diesem Monat – eine Woche nach Verkündung im Thüringer Staatsanzeiger – in Kraft.
