Fr, 10:09 Uhr
04.06.2004
Briefe aus Bad Füssing (3)
Nordhausen/Bad Füssing (nnz). Nicht nur in Nordhausen „tobt“ der Wahlkampf. Auch in dem Kurort in Niederbayern soll am 13. Juni gewählt werden. Nur eben ruhiger...
Wer aufmerksam durch die Kurallee von Bad Füssing spaziert, der bemerkt kaum den Europa-Wahlkampf. Nicht einmal vor der Europa-Therme ist ein Plakat zu finden. Schon eher in den Nebenstraßen. Doch Wahlkampf-Vielfalt ist hier nicht angesagt. Scheinbar gibt es nur eine Partei, die nicht nur überhaupt, sondern auch in punkto Europa was zu sagen hat. Es ist die Partei, die in Bayern sowieso alles zu sagen hat: Die CSU.
Wie bunt geht es da in Nordhausen zu. Neben Europa-Aussagen beschäftigt die Parteien natürlich in erster Linie die Landtagswahl. Die scheint nicht nur in den Parteizentralen offen wie nie, die gibt auch Demoskopen knapp eine Woche vor dem entscheidenden Tag viele Rätsel auf. Während die vom „Freien Wort“ in Suhl in Auftrag gegebene Befragung und die des MDR die absolute Mehrheit der CDU gerade so bestätigt, macht Forsa eine andere Tendenz sichtbar. Nach der vom Stern und von RTL in Auftrag gegebenen Umfrage verfehlen nicht nur die CDU die absolute Mehrheit, auch die „kleinen“ Parteien wie FDP und die Bündnisgrünen den Einzug in den Thüringer Landtag.
Was aber blüht den Wählern und den Nichtwählern also nach dem 13. Juni, wenn es keine absolute Mehrheit für die CDU gibt? Zwei Umfragen (Forsa und Freies Wort) sehen da sogar die PDS wieder vor der SPD. Forsa: CDU (43%), PDS (23%) und SPD (21%). Trotzdem will SPD-Spitzenkandidat Matschie keine Zusammenarbeit mit der PDS, das hatte er in dieser Woche noch einmal betont. Also verständigt man sich im sozialdemokratischen Landesvorstand schon auf Sondierungsgespräche mit der CDU. Den Genossen ist die Teilhabe an der Macht mit Schwarz wesentlich lieber als mit Rot. Und das, obwohl die Gemeinsamkeiten mit der PDS in vielen Punkten des Wahlprogramm – zum Beispiel Bildung – eher zu finden sind, als bei der CDU.
Was aber, wenn Bündnis90/Die Grünen in den Landtag einziehen würden? Dann reicht es „gegen“ die CDU auch nicht ohne PDS, könnten sich die Sozialdemokraten dann also „dulden“ lassen? Koalieren dann SPD und CDU gegen Bündnisgrüne und Sozialisten? Oder sitzt die PDS allein auf der Oppositionsbank?
Die Fragen und Probleme würden dann selbst nach dem 13. Juni nicht abreißen, denn jede Zusammenarbeit, jede Koalition, jede Duldung muß dem Wahlvolk und dem Bundesvorstand der jeweiligen Partei erklärt werden. Sicher ist nur, die Begründungen für etwaige Konstellationen, die haben die Vorständler aller Parteien in Erfurt schon ausgearbeitet. Es könnte lediglich in der Vermittlung einige Befindlichkeiten geben.
Wie schön haben es doch die Parteien in Bayern. Die können ihre Statements von den vergangenen Jahren aus den Schubladen kramen. Denn wirklich verändern wird sich im Freistaat zwischen Hof und Zugspitze wohl kaum etwas. Und vielleicht wird es ja auch in Thüringen so kommen? Schließlich haben beide Freistaaten nicht nur den Beinamen gemeinsam.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzWer aufmerksam durch die Kurallee von Bad Füssing spaziert, der bemerkt kaum den Europa-Wahlkampf. Nicht einmal vor der Europa-Therme ist ein Plakat zu finden. Schon eher in den Nebenstraßen. Doch Wahlkampf-Vielfalt ist hier nicht angesagt. Scheinbar gibt es nur eine Partei, die nicht nur überhaupt, sondern auch in punkto Europa was zu sagen hat. Es ist die Partei, die in Bayern sowieso alles zu sagen hat: Die CSU.
Wie bunt geht es da in Nordhausen zu. Neben Europa-Aussagen beschäftigt die Parteien natürlich in erster Linie die Landtagswahl. Die scheint nicht nur in den Parteizentralen offen wie nie, die gibt auch Demoskopen knapp eine Woche vor dem entscheidenden Tag viele Rätsel auf. Während die vom „Freien Wort“ in Suhl in Auftrag gegebene Befragung und die des MDR die absolute Mehrheit der CDU gerade so bestätigt, macht Forsa eine andere Tendenz sichtbar. Nach der vom Stern und von RTL in Auftrag gegebenen Umfrage verfehlen nicht nur die CDU die absolute Mehrheit, auch die „kleinen“ Parteien wie FDP und die Bündnisgrünen den Einzug in den Thüringer Landtag.
Was aber blüht den Wählern und den Nichtwählern also nach dem 13. Juni, wenn es keine absolute Mehrheit für die CDU gibt? Zwei Umfragen (Forsa und Freies Wort) sehen da sogar die PDS wieder vor der SPD. Forsa: CDU (43%), PDS (23%) und SPD (21%). Trotzdem will SPD-Spitzenkandidat Matschie keine Zusammenarbeit mit der PDS, das hatte er in dieser Woche noch einmal betont. Also verständigt man sich im sozialdemokratischen Landesvorstand schon auf Sondierungsgespräche mit der CDU. Den Genossen ist die Teilhabe an der Macht mit Schwarz wesentlich lieber als mit Rot. Und das, obwohl die Gemeinsamkeiten mit der PDS in vielen Punkten des Wahlprogramm – zum Beispiel Bildung – eher zu finden sind, als bei der CDU.
Was aber, wenn Bündnis90/Die Grünen in den Landtag einziehen würden? Dann reicht es „gegen“ die CDU auch nicht ohne PDS, könnten sich die Sozialdemokraten dann also „dulden“ lassen? Koalieren dann SPD und CDU gegen Bündnisgrüne und Sozialisten? Oder sitzt die PDS allein auf der Oppositionsbank?
Die Fragen und Probleme würden dann selbst nach dem 13. Juni nicht abreißen, denn jede Zusammenarbeit, jede Koalition, jede Duldung muß dem Wahlvolk und dem Bundesvorstand der jeweiligen Partei erklärt werden. Sicher ist nur, die Begründungen für etwaige Konstellationen, die haben die Vorständler aller Parteien in Erfurt schon ausgearbeitet. Es könnte lediglich in der Vermittlung einige Befindlichkeiten geben.
Wie schön haben es doch die Parteien in Bayern. Die können ihre Statements von den vergangenen Jahren aus den Schubladen kramen. Denn wirklich verändern wird sich im Freistaat zwischen Hof und Zugspitze wohl kaum etwas. Und vielleicht wird es ja auch in Thüringen so kommen? Schließlich haben beide Freistaaten nicht nur den Beinamen gemeinsam.
Peter-Stefan Greiner
