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Mi, 08:49 Uhr
26.05.2004

nnz-doku: Verwunderung

Nordhausen (nnz). Der Nordhäuser BUND hatte in der vergangenen Woche die bisherigen Planungen in der Goldenen Aue zum Industriegebiet abgelehnt. Dies bezog sich vor allem auf die Planungen zum Krummbach. nnz veröffentlicht an dieser Stelle eine Stellungnahme des Planungsverbandes.


Der Naturschutzbeirat des Landesverwaltungsamtes wird in behördlichen Vorgängen des Landesverwaltungsamtes zwar mit einbezogen, er hat hier jedoch nur eine beratende Funktion. In Ausübung dieser Funktion hat er sich mit dem Bebauungsplan für das Industriegebiet beschäftigt, der eine Option für eine mögliche Überbauung des Krummbaches enthält. Dem Planungsverband ist bewusst, dass dies die Aufgabe des existierenden Biotops einschließen könnte. Im Gesetz ist eine solche Möglichkeit jedoch ausdrücklich vorgesehen, wenn dies Gründe des Allgemeinwohls es erfordern. Ob diese Voraussetzungen vorliegen, kann der Naturschutzbeirat nicht feststellen. Der Planungsverband hat dieses Erfordernis jedoch schon mehrfach und ausführlich begründet. Dass die Voraussetzungen dafür vorliegen, wird sowohl vom Landratsamt als auch von der Landesregierung mitgetragen.

Die ablehnende Haltung der Naturschutzverbände gegen die Einbeziehung des Krummbaches in das Industriegebiet ist dem Planungsverband bekannt. Man sollte dabei jedoch beachten, dass der Naturschutz innerhalb der Planung des Industriegebietes zwar ein sehr wichtiger, aber trotzdem auch nur ein Belang unter vielen ist. Der Planungsverband allein legt fest, wie er diesen Belang bei seiner Entscheidung mit berücksichtigt. Dabei werden nicht, wie immer wieder durch den BUND dargestellt, geltende Gesetzlichkeiten gebrochen, sondern unter Einhaltung der Gesetze Lösungsmöglichkeiten gesucht, wie die Realisierung des Industriegebietes möglich ist.

Hier zeigt sich die unterschiedliche Herangehensweise von BUND und Planungsverband. Uns ist bekannt, wie schwierig es ist, eine Fläche in dieser Größe zu beplanen und alle öffentlichen Belange zu berücksichtigen. Eine Institution wie der BUND, der von Anfang an gegen diese für die Region lebenswichtige Entwicklung ist, kann die spezifischen Probleme dabei nicht erkennen.

Der Planungsverband hat den Naturschutzbeirat nicht um Stellungnahme gebeten. Seine Zuständigkeit ist eine Beratung der eigenen Behörde und dort sollten die Aussagen auch bleiben. Es verwundert uns sehr, dass der Planungsverband aus der Presse die Stellungnahme dieses Beratungsgremiums zur Kenntnis erhält, die dann auch noch als Mitteilung des BUND erscheint.
Dietrich Beyse, Planungsverband Industriegebiet Goldene Aue
Autor: nnz

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