Wer am Dienstag im Plenarsaal des Nordhäuser Landratsamtes dem Statement von Jürgen Hohberg zur Haushaltsthematik ganz genau zugehört hat, für den bleiben Fragen unbeantwortet...


Hohberg führte als Vorsitzender des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses unter anderem aus, dass es bei der Entlastung der Landrätin für das Jahr 2013 (das war - wir erinnern uns - Birgit Keller), Mängel angesprochen wurden. Allein diese Tatsache ist schon ein Wunder und vermutlich so auch einmalig im Leben dieses Verwaltungsapparates samt Kreistag.

Mehr noch, Hohberg kritisierte, dass es diese Mängel bereits im Haushaltsvollzug des Jahres 2012 gegeben habe und sie ein Jahr später scheinbar nicht eingestellt wurden. Bleibt also die Frage, warum eine Landrätin trotzdem entlastet wird? Und das mit großer Mehrheit im Kreistag. Und: Kann man davon ausgehen, dass all diese Mängel im Haushaltsvollzug natürlich auch im vergangenen Jahr attestiert werden können?

Dabei ist, Kenner der Szene wissen das aus Jahrzehntelangen Beobachtungen, dass die Variante des Prüfberichts schon eine Schönungskur durchlaufen hat. Da sind die dicksten Brocken bereits durch die politische Spitze abgeschliffen worden, denn immerhin soll die Unfehlbarkeit des politischen Handels nicht beschädigt werden.

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss kann die Uhr nicht zurückdrehen, er blickt nach vorn und hält sich das beschlossene Haushaltskonsolisiderungskonzept wie ein Fernrohr vor die Augen. Und so ist es nicht verwunderlich, dass Jürgen Hohberg darauf gedrängt hat, Stefan Freyer von der Prüfgesellschaft Veberas noch einmal einzuladen, um zu sehen, welche Erkenntnisse seiner Untersuchung und Feststellungen denn nun tatsächlich in das Konzept eingeflossen sind.

Und: Hohberg sieht hier nicht nur die Chance auf mögliche Ergänzungen und Änderungen, sondern auch auf die Vorbereitung des Kreistages auf mögliche Entscheidungen, die nicht allzu positiv sein, dafür aber dringend notwendig.
Peter-Stefan Greiner