Nordhausen (nnz). Hauptausschusssitzung des Nordhäuser Stadtrates im Schnelldurchlauf. So in etwa könnte man heute titeln. Die wirklich interessanten und für die Menschen in Nordhausen wichtigen Themen wurden entweder in den nicht öffentlichen Teil verschoben oder gänzlich von der Tagesordnung genommen. nnz sagt Ihnen, was die Stadträte intern diskutieren wollen.

Da war zuerst der Tagesordnungspunkt „Informationen der Oberbürgermeisterin“. Außer der Mitteilung, dass am Freitag das Rolandsfest eröffnet und der umgestaltete Bahnhofsvorplatz übergeben wird, gab es nichts zu hören. Die eigentlichen Infos, die sparte sich Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) für den nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung auf. Der Verwaltung war dennoch ein organisatorischer Fehler unterlaufen. Wie sich in der Runde herausstellte, hatten die Mitglieder des Nordhäuser Stadtrates noch keine Einladung für die Feierlichkeiten am Freitag erhalten.

Es scheint so, dass sich die Räte selbst über Termine des öffentlichen Lebens nicht genügend informieren, und deshalb einen Denkanstoß in individueller und schriftlicher Form benötigen. Also wird ihnen die Stadtverwaltung schriftlich und in gebührender Fassung mitteilen, dass um 15.30 Uhr just an diesem Freitag das Rolandsfest eröffnet wird. Kostet an Porto fast 40 Mark und der Otto-Normal-Verbaucher schüttelt mitleidig seinen Kopf.

Aber Spaß beiseite: Es ging am Nachmittag auch ernsthaft zur Sache und zwar zur Zukunft der Horte in freier Trägerschaft. Wie Bürgermeister Klaus Wahlbuhl (SPD) der nnz bereits erläuterte, wurde durch den Hauptausschuß das „Einvernehmen der Stadt Nordhausen zur Bedarfsplanung der Kindertagesstätten“ beschlossen. Kleine Ergänzungen sollen dann noch an den Landkreis nachgereicht werden, kein Problem. Weniger oder keine Horte mehr in den Kindertagesstätten der freien Träger, das spült Geld in die Kassen zum „Aufpeppen“ der Horte an den Grundschulen, so in etwa drückte sich Wahlbuhl aus. Nach heftigem Protest von Thomas Pape (CDU) nahm der Bürgermeister diese Darstellung zurück.

Das Verfahren per Bedarfsplanung sei zwar rechtens und korrekt, doch Pape bat, eine kommende Entscheidung noch einmal zu überdenken. Im Sinne der Kinder und Eltern. Und im Übrigen werde in der Öffentlichkeit der Begriff Überkapazität sehr stark vermischt, hier müsse jedoch mehr differenziert betrachtet werden und für Pape selbst bleibe immer noch eine Erklärungslücke.

Schließlich wären dann noch die Tagesordnungspunkte 5.7 bis 5.10. erwähnenswert gewesen. Die hatten alle was mit der Neufassung der Betreiberverträge seitens der Stadt mit den freien Trägern zu tun. Ein Prozeß, der schon mehrere Stadtratssitzungen lang schwelt und immer noch nicht vom Tisch ist. Auch während der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause wird das nicht behandelt. Die Ausschüsse sollten sich damit befassen und der Kontakt zwischen Verwaltung und freien Träger hergestellt werden. So viel sickerte dennoch durch: Die jetzt noch gültigen (oder ungültigen?) Betreiberverträge beinhalten, dass nur Kindergartenplätze gefördert werden dürfen. Gefördert wurden jedoch in den zurückliegenden Jahren auch Krippen- und Hortplätze. Da war ein Begriff von Thomas Pape schon richtig platziert. Wir brauchen Zeit, um Möglichkeiten der Deeskalation zu suchen und in die Gespräche hineinzutragen.