Mi, 16:03 Uhr
25.02.2015
CDU: Wieninger widerspricht Rinke
Da braucht sich der Nordhäuser nicht wundern, wenn sich im altehrwürdigen Rathaus die Balken biegen. Dieser Auffassung zumindest ist die CDU im Nordhäuser Stadtrat...
Da behauptet Herr Wieninger der Haushalt von Nordhausen wäre es mit dem Antritt von Herrn Dr. Zeh in eine Schieflage geraten. Vielleicht glaubt Herr Wieninger ja selbst was er erzählt, der Bürger muss dies nicht.
"Tatsächlich war es noch nie gut um den Haushalt dieser Stadt gestellt. Während in städtisches Eigentum wie Walkenrieder Hof, Waisenhaus, Krematorium, alle Feuerwehren und Brücken kein Geld investiert wurde, flossen im Kulturbereich selbst bei Haushaltssperrungen die Gelder wie Honig aus der Gemeindekasse. Die großen Probleme kamen erst mit dem Umbau der Flohburg und dem Bau des Bürgerhauses", so die Christdemokraten.
Während man den Stadträten erzählte, dass diese Gebäude bis zu 80 Prozent gefördert werden, stellte sich anschließend heraus, dass es sich dabei nur um die Rohbaumaßnahmen handelte. Das die geplanten Baukosten auch bei der Flohburg den Rahmen sprengten ging im Neubau der Bürgerhauses unter, so die CDU.
Man rühmt sich immer, dass der Kassenkredit unter Frau Rinke 2010/11 sogar auf Null stand, jedoch wurde damals zum Beispiel der Investitionskredit für das Bürgerhaus vorzeitig zweckentfremdet und damit der Kassenkredit ausgeglichen. Als die Abrechnungen der Firmen unter dem neuen Oberbürgermeister dann anstanden musste das Geld fließen, und dies höher als erwartet. Zudem wurde der schon Anfang 2012 mit einer Haushaltssperre versehene Haushalt im Februar mit einer überplanmäßigen Ausgabe von 200T€ für die Flohburg belastet.
"Im Gegensatz zu Herrn Wieninger erkannte die damalige Oberbürgermeisterin Frau Rinke rechtzeitig, dass der von ihrem Bürgermeister Jendricke aufgestellte Haushalt nicht schlüssig war und wies im Dezember 2011 darauf hin, dass eine Haushaltssperre folgt. Sie analysierte 2012 den Haushalt wie folgt: 'Der Schuldenstand beträgt zum Jahresende 2011 38,6 Millionen Euro. Um den Haushalt für die kommenden Jahre zu sichern müssen u.a. Aufgaben abgebaut bzw. gekürzt werden, mehr Konzentration auf Pflichtaufgaben. Die Gesellschaften in den Stadtwerken müssen zusammengelegt werden. Es sind keine neuen Investitionen mehr möglich. Damit werden Zins- und Tilgungsleistung reduziert! Keine neuen Projekte ohne Gegenüberstellung von Aufwand, Nutzen und Folgekosten'. Diese Analyse, war ehrlich, äußerte der Oberbürgermeister Dr. Zeh, darin liege auch die Stärke des Papiers. „Und deshalb ist sie auch eine gute und tragfähige Basis für die Haushaltsdiskussion.“
Ende 2012 war der Stand der Schulden bereits 40 Millionen Euro! Inzwischen habe man 2015, die Einnahmen, "die uns in den vom Finanzbürgermeister Jendricke erstellten Doppelhaushalt vorhergesagt wurden, fielen niedriger aus, dagegen lagen die Ausgaben bei weitem höher. Diese Rechenfehler (?) würden sich nun rächen.
Die CDU setzt weiterhin auf Gespräche! Der für 2015 aufgestellte ehrliche Haushalts-Planentwurf zeige, dass der Stadt zur Erfüllung ihrer Aufgaben jährlich rund 7,5 Millionen Euro jährlich fehlen. Hier sei eine kritische Haushaltskonsolidierung gefragt. Als Einsparmöglichkeit nur die Beantragung von Bedarfszuweisungen zu nennen sei für die CDU-Stadtratsfraktion nicht konstruktiv.
Autor: redDa behauptet Herr Wieninger der Haushalt von Nordhausen wäre es mit dem Antritt von Herrn Dr. Zeh in eine Schieflage geraten. Vielleicht glaubt Herr Wieninger ja selbst was er erzählt, der Bürger muss dies nicht.
"Tatsächlich war es noch nie gut um den Haushalt dieser Stadt gestellt. Während in städtisches Eigentum wie Walkenrieder Hof, Waisenhaus, Krematorium, alle Feuerwehren und Brücken kein Geld investiert wurde, flossen im Kulturbereich selbst bei Haushaltssperrungen die Gelder wie Honig aus der Gemeindekasse. Die großen Probleme kamen erst mit dem Umbau der Flohburg und dem Bau des Bürgerhauses", so die Christdemokraten.
Während man den Stadträten erzählte, dass diese Gebäude bis zu 80 Prozent gefördert werden, stellte sich anschließend heraus, dass es sich dabei nur um die Rohbaumaßnahmen handelte. Das die geplanten Baukosten auch bei der Flohburg den Rahmen sprengten ging im Neubau der Bürgerhauses unter, so die CDU.
Man rühmt sich immer, dass der Kassenkredit unter Frau Rinke 2010/11 sogar auf Null stand, jedoch wurde damals zum Beispiel der Investitionskredit für das Bürgerhaus vorzeitig zweckentfremdet und damit der Kassenkredit ausgeglichen. Als die Abrechnungen der Firmen unter dem neuen Oberbürgermeister dann anstanden musste das Geld fließen, und dies höher als erwartet. Zudem wurde der schon Anfang 2012 mit einer Haushaltssperre versehene Haushalt im Februar mit einer überplanmäßigen Ausgabe von 200T€ für die Flohburg belastet.
"Im Gegensatz zu Herrn Wieninger erkannte die damalige Oberbürgermeisterin Frau Rinke rechtzeitig, dass der von ihrem Bürgermeister Jendricke aufgestellte Haushalt nicht schlüssig war und wies im Dezember 2011 darauf hin, dass eine Haushaltssperre folgt. Sie analysierte 2012 den Haushalt wie folgt: 'Der Schuldenstand beträgt zum Jahresende 2011 38,6 Millionen Euro. Um den Haushalt für die kommenden Jahre zu sichern müssen u.a. Aufgaben abgebaut bzw. gekürzt werden, mehr Konzentration auf Pflichtaufgaben. Die Gesellschaften in den Stadtwerken müssen zusammengelegt werden. Es sind keine neuen Investitionen mehr möglich. Damit werden Zins- und Tilgungsleistung reduziert! Keine neuen Projekte ohne Gegenüberstellung von Aufwand, Nutzen und Folgekosten'. Diese Analyse, war ehrlich, äußerte der Oberbürgermeister Dr. Zeh, darin liege auch die Stärke des Papiers. „Und deshalb ist sie auch eine gute und tragfähige Basis für die Haushaltsdiskussion.“
Ende 2012 war der Stand der Schulden bereits 40 Millionen Euro! Inzwischen habe man 2015, die Einnahmen, "die uns in den vom Finanzbürgermeister Jendricke erstellten Doppelhaushalt vorhergesagt wurden, fielen niedriger aus, dagegen lagen die Ausgaben bei weitem höher. Diese Rechenfehler (?) würden sich nun rächen.
Die CDU setzt weiterhin auf Gespräche! Der für 2015 aufgestellte ehrliche Haushalts-Planentwurf zeige, dass der Stadt zur Erfüllung ihrer Aufgaben jährlich rund 7,5 Millionen Euro jährlich fehlen. Hier sei eine kritische Haushaltskonsolidierung gefragt. Als Einsparmöglichkeit nur die Beantragung von Bedarfszuweisungen zu nennen sei für die CDU-Stadtratsfraktion nicht konstruktiv.
