Nordhausen (nnz). Die beiden zu wählenden hauptamtlichen Beigeordneten der Nordhäuser Kreisverwaltung sollen am 1. Juli 2001 ihren Dienst antreten. Auf diesen Fahrplan haben sich heute Landrat Joachim Claus (CDU) und die Vorsitzenden der drei Kreistagsfraktionen geeinigt. In den kommenden vier Wochen ist dennoch viel Arbeit zu erledigen.

Der erste Schritt soll nach nnz-Informationen heute getan worden sein. Während einer Beratung im Landratsamt haben sich Claus und die Fraktionschefs auf einen Ausschreibungstext für die beiden Stellen geeinigt. Dieser Text soll sich weitestgehend an die Vorgaben oder Empfehlungen des Oberverwaltungsgerichts Weimar (siehe nnz-Archiv) anlehnen. Das könnte bedeuten, daß in dem Text, der in der kommenden Woche veröffentlicht werden soll, die Mindestanforderungen (Fach- oder Hochschulabschluß) enthalten sein werden. Die Wahl der beiden Beigeordneten soll schließlich in der Kreistagssitzung am 26. Juni über die Bühne gehen. Dienstbeginn wäre der 1. Juli 2001.

Ob Landrat Joachim Claus nun endgültig von seiner Vorstellung abgerückt ist, nur mit einem Beigeordneten zu regieren, muß in der kommenden Zeit abgewartet werden. Trotz aller finanziellen Einsparungspotentiale muß sich der Landrat schließlich dem Votum des Kreistages unterwerfen, obwohl seine Variante (nur ein Beigeordneter) vom Kommunalen Arbeitgeberverband Thüringen unterstützt wird. Der Verband, der gegenwärtig die Strukturen des Landratsamtes untersucht, hatte sich in einem Schreiben an Claus vehement für einen Beigeordneten ausgesprochen. In dem Brief des KAV-Geschäftsführers Rosenkranz heißt es: „Angesichts der allgemeinen Entwicklung auf allen Verwaltungsebenen und dem unübersehbaren Zwang nachhaltig zu sparen, empfehle ich Ihnen dringend, über eine Satzungsänderung nachzudenken und die Zahl der hauptamtlichen Beigeordneten zu begrenzen.“

Doch selbst dieses Schreiben wird nicht viel nützen, es hat nicht mehr und nicht weniger den Charakter einer Empfehlung. Der politische Wille des Nordhäuser Kreistages steht in diesem Fall höher und ist auch so zu bewerten. Und schließlich wollen nun die Fraktionen von SPD und PDS „ihre“ Beigeordneten plazieren. Verständlich aus Sicht der beiden Parteien, die nach elf Jahren ihren Anspruch auf Machtteilhabe realisieren wollen. Eine „bunte“ Leitungsebene in der Kreisverwaltung könnte - trotz vieler Vorbehalte - das Regieren einfacher machen und die Zusammenarbeit mit dem Kreistag auf eine sachliche Ebene führen. Parteien- oder Fraktionsgezänk wäre dann so gut wie ausgeschlossen - theoretisch!
Die komplette Historie der Wahlen der hauptamtlichen Beigeordneten können Sie übrigens im Archiv der nnz nachvollziehen: Einfach „Beigeordnete“ eingeben und schon serviert Ihnen die nnz die fast komplette, scheinbar bis heute, unendliche Geschichte dieser Wahl. Viel Spaß!