Do, 20:40 Uhr
04.12.2014
Waldbad schließen oder Kita-Gebühr erhöhen?
Die heutige Gemeinderatssitzung in Neustadt war nicht einfach. Auf der Tagesordnung standen Gebührenerhöhungen für die Eltern, deren Kinder die dortige Kindertagestätte besuchen, für den Fremdenverkehr, die Grundstückseigentümer und Gewerbetreibende...
Nach den letzten Diskussionen bei der Bürgerversammlung im vergangenen Monat trafen sich vor ein paar Tagen noch einmal die Eltern mit Gemeinderäten und dem Freien Träger, der Johanniter-Unfall-Hilfe, um über die Beitragsanpassungen der Kindertagesstätte „Regenbogen“ zu sprechen.
Auch heute appellierte Elternvertreterin Dr. Patricia Prengel an die 10 anwesenden Mitglieder des Neustädter Gemeinderates gegen den vorliegenden Beschluss, der eine Anpassung von 50 Euro pro Monat pro Kind beinhaltet, zu stimmen.
Wo könnte Neustadt sparen, auf diese Frage gab es in der Gemeinderatssitzung nur eine Antwort: das Waldbad müsste geschlossen werden, vielleicht für ein Jahr. Dann würde aufgrund der Haushaltssituation der Gemeinde und den damit verbundenen Auflagen vom Land die Erhöhung für die Eltern geringer ausfallen.
Das Neustädter Waldbad ist der größte Posten im Gemeindehaushalt, jedoch haben wir nur eine Wirtschaftskraft in der Gemeinde, den Tourismus, erklärt Bürgermeister Dirk Erfurt. Dazu gehört auch das Waldbad. Er befürchtet, dass nach einer einjährigen Pause das Freibad nicht wieder öffnen wird.
Es gibt keinen Spielraum, die Beitragserhöhungen für die Eltern zu verringern, meint auch Gemeinderatsmitglied Dr. Markus Schade. Er weist darauf hin, dass die Beiträge 2012 das letzte Mal angehoben worden.
Der Waldbad Förderverein wird den Eltern, die diese Erhöhung nicht tragen können, einen Familienfonds zur Verfügung stellen, sagte Anne Dumjahn, Vorsitzende des Waldbad Fördervereins und Gemeinderatsmitglied. Durch verschiedene Aktivitäten, wie beispielsweise einem Kleiderbasar, sammelte der Verein 2000 Euro, die dafür ausgegeben werden könnten.
Die Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätte ist zunächst auf ein Jahr befristet, danach soll geprüft werden, ob die Beiträge erneut anzupassen sind und vielleicht sogar sinken, sagte Bürgermeister Dirk Erfurt. Acht Gemeinderäte stimmten in der folgenden Beschlussfassung für die Erhöhung der Beiträge.
Seit 2002 wird in Neustadt ein Fremdenverkehrsbeitrag erhoben. Der Finanzausschuss schlug in seiner letzten Sitzung am 14. November vor, diesen Beitrag um 1,8 Prozent zu erhöhen, berichtete Renate Preinesberger, 1. Beigeordnete. Eine Erhöhung in Etappen wurde abgelehnt, denn die finanzielle Situation der Gemeinde soll stabilisiert werden. Der Empfehlung des Finanzausschusses folgte auch der Gemeinderat.
Auch der Hebesatz für die Grundsteuer wird für die Neustädter erhöht. Das Land Thüringen setzt einen Mindesthebesatz in Höhe von 402 Prozent voraus, erklärte Dirk Erfurt. Für die Neustädter wird er von 400 auf 410 Prozent steigen. Die Gewerbesteuer bleibt hingegen konstant.
Sandra Witzel
Autor: swiNach den letzten Diskussionen bei der Bürgerversammlung im vergangenen Monat trafen sich vor ein paar Tagen noch einmal die Eltern mit Gemeinderäten und dem Freien Träger, der Johanniter-Unfall-Hilfe, um über die Beitragsanpassungen der Kindertagesstätte „Regenbogen“ zu sprechen.
Auch heute appellierte Elternvertreterin Dr. Patricia Prengel an die 10 anwesenden Mitglieder des Neustädter Gemeinderates gegen den vorliegenden Beschluss, der eine Anpassung von 50 Euro pro Monat pro Kind beinhaltet, zu stimmen.
Wo könnte Neustadt sparen, auf diese Frage gab es in der Gemeinderatssitzung nur eine Antwort: das Waldbad müsste geschlossen werden, vielleicht für ein Jahr. Dann würde aufgrund der Haushaltssituation der Gemeinde und den damit verbundenen Auflagen vom Land die Erhöhung für die Eltern geringer ausfallen.
Das Neustädter Waldbad ist der größte Posten im Gemeindehaushalt, jedoch haben wir nur eine Wirtschaftskraft in der Gemeinde, den Tourismus, erklärt Bürgermeister Dirk Erfurt. Dazu gehört auch das Waldbad. Er befürchtet, dass nach einer einjährigen Pause das Freibad nicht wieder öffnen wird.
Es gibt keinen Spielraum, die Beitragserhöhungen für die Eltern zu verringern, meint auch Gemeinderatsmitglied Dr. Markus Schade. Er weist darauf hin, dass die Beiträge 2012 das letzte Mal angehoben worden.
Der Waldbad Förderverein wird den Eltern, die diese Erhöhung nicht tragen können, einen Familienfonds zur Verfügung stellen, sagte Anne Dumjahn, Vorsitzende des Waldbad Fördervereins und Gemeinderatsmitglied. Durch verschiedene Aktivitäten, wie beispielsweise einem Kleiderbasar, sammelte der Verein 2000 Euro, die dafür ausgegeben werden könnten.
Die Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätte ist zunächst auf ein Jahr befristet, danach soll geprüft werden, ob die Beiträge erneut anzupassen sind und vielleicht sogar sinken, sagte Bürgermeister Dirk Erfurt. Acht Gemeinderäte stimmten in der folgenden Beschlussfassung für die Erhöhung der Beiträge.
Seit 2002 wird in Neustadt ein Fremdenverkehrsbeitrag erhoben. Der Finanzausschuss schlug in seiner letzten Sitzung am 14. November vor, diesen Beitrag um 1,8 Prozent zu erhöhen, berichtete Renate Preinesberger, 1. Beigeordnete. Eine Erhöhung in Etappen wurde abgelehnt, denn die finanzielle Situation der Gemeinde soll stabilisiert werden. Der Empfehlung des Finanzausschusses folgte auch der Gemeinderat.
Auch der Hebesatz für die Grundsteuer wird für die Neustädter erhöht. Das Land Thüringen setzt einen Mindesthebesatz in Höhe von 402 Prozent voraus, erklärte Dirk Erfurt. Für die Neustädter wird er von 400 auf 410 Prozent steigen. Die Gewerbesteuer bleibt hingegen konstant.
Sandra Witzel
