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Mi, 17:28 Uhr
08.10.2014

nnz-Ticker: Pleite oder nicht?

Einmal, es war Anfang dieses Jahrtausends, sprach Oberbürgermeisterin Barbara Rinke von der Pleite der Stadt Nordhausen. Das war damals ein Hilferuf. Und heute? Der Live-Ticker Ihrer nnz aus dem Hauptausschuss dieses Stadtrates...


17.28 Uhr
Damit ist der Vortrag über die Zahlen beendet. Der Ticker verabschiedet sich aus der Sitzung.

17.27 Uhr
Gibt es seitens der Mitglieder des Ausschusses jetzt noch Fragen? Nein - alles klar.

17.24 Uhr
OB Zeh geht davon aus, dass die Zahlungen des Landes in den kommenden Jahren eher zurückgehen werden.

17.24 Uhr
Zum Ende des Jahres wird der Kassenkredit von 10,7 Millionen Euro voll ausgeschöpft sein. Für Anfang kommenden Jahres müsse die Kreditlinie auf 16 Millionen Euro erhöht werden. Unter anderem sind dafür Zuschüsse für das Theater und die Kitas sowie allein Mehrkosten für das Bürgerhaus in Höhe von einer halben Million Euro verantwortlich.

17.20 Uhr
In diesem Jahr musste zudem mehr als eine Million Euro an den Landkreis als Umlage gezahlt werden.

17.19 Uhr
Auch im Jahr 2014 gibt es eine Steuerlücke von 2,8 Millionen Euro.

17.18 Uhr
Bedrohlich gestiegen ist seit dem Jahr 2012 der Kassenkredit. Auch der Schuldenstand bei Investitionskrediten erhöhte sich. Verschätzt hatten sich Finanzer bei der Prognose der Steuereinnahmen, zwischen Wunsch und Realität klaffte im Jahr 2013 eine Lücke von rund drei Millionen Euro.

17.15 Uhr
Vor allem die Personalkosten sind seit 2010 gestiegen, um rund 2,5 Millionen Euro. Das ist zum einen durch Tarifsteigerungen, zum anderen auch durch zusätzliche Arbeitsplätze zu begründen.

17.13 Uhr
Christian Völkel aus der Kämmerei stellte die Zahlen und Folien vor. Das Niveau der eigenen Steuern sei relativ stabil, allerdings gehen die Landeszuweisungen kontinuierlich seit 2010 zurück.

17.08 Uhr
Laut Zeh müsse nun eine Rechnung aufgemacht werden, welche Variante die finanziell günstigere sei. Hier müsse analysiert werden.

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17.06 Uhr
Auch in Nordhausen gab es ein solches Angebot, Oliver Wönnmann hatte es ins Spiel gebracht. Bislang gibt es jedoch keine Entscheidung dazu. Nach Informationen der nnz war in Celle auch Wönnmann mit dabei.

17.05 Uhr
Jetzt ist die Sitzung eröffnet. OB Dr. Klaus Zeh berichtet von einem Besuch in Celle. Dort habe man sich eine neue Feuerwache angesehen. Das gesamte Projekt in einem PPP-Verfahren durchgezogen. Das heißt, ein privater Investor baut und vermietet dann an die Kommune.

Blick auf den Hauptausschuss (Foto: nnz) Blick auf den Hauptausschuss (Foto: nnz)
16.58 Uhr
Noch sind nicht alle Mitglieder des Hauptausschusses anwesend. Gäste gibt es auch: Hans-Joachim Junker und Niels Neu vom Vorstand des Nordhäuser Unternehmerverbandes.
Autor: red

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Kommentare
NDHler
08.10.2014, 17:53 Uhr
Wenn Frau Rinke
Anfang des Jahrtausends die Finanznot der Stadt Nordhausen vorhergesehen hat, warum hat sie dann an dem millionenschweren Neubau hinter dem Rathaus festgehalten und nicht das Projekt abgespeckt? Warum hat der Stadtrat die Frau nicht gestoppt?
Janko
08.10.2014, 18:54 Uhr
weil, lieber NDH'ler...
...noch niemals ein politiker wegen des sinnlosen ausgebens von steuergeldern belangt worden ist. ;o)
murmeltier
08.10.2014, 19:50 Uhr
Stadtrat
Ist der Stadtrat nicht das Kontrollorgan für die Verwaltung? Alle großen Investitionen wurden vom Stadtrat abgenickt. Zeigen nicht oft Politik und Verwaltung ein zu geringes Risiko- und Kostenbewusstsein?

Stürzt man sich jetzt ins nächste Fiasko mit PPP (Öffentlich-private Partnerschaft)? Anderswo verabschieden sich Länder aber auch Kommunen von solchen Projekten, weil derartige Finanzierungen immer teurer werden. Wer kommt jetzt in Nordhausen auf solche Ideen? Sind hier nur Laien am Werk?
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