"Noch niemals in der 1080jährigen Geschichte Nordhausens mußte ein Stadtoberhaupt mitteilen, 'daß die Stadt Pleite ist'. Unserer Oberbürgermeisterin Barbara Rinke gelang diese Leistung sozusagen als Premiere. Doch anstatt die gewählten Stadtratsmitglieder wenigstens im Nachgang zu informieren (im Vorfeld wurde dies natürlich nicht für nötig gehalten), begab sich Frau Rinke in den Urlaub. Die von den Stadträten zu diesem Thema geforderte Sondersitzung, die nach kommunalpolitischer Vorschrift schnell hätte einberufen werden müssen, fand dann auch erst achtzehn Tage statt. Eine Zeitspanne, die länger als die normale Einladungsfrist ist.

Zur Stadtratssitzung dann reagierte die OB lapidar auf die Kritik aus allen Fraktionen mit den Worten: 'Ich brauche mich bei niemandem zu entschuldigen'. Nicht nur Stadtratsmitglieder, sondern auch die Junge Union waren von dem Verhalten der OB gegenüber den Bürgern unserer Stadt entsetzt. Für unseren Jugendverband ist dies ein nicht hinnehmbares Verhalten und deshalb wurde in unserem letzten Mitgliederbrief auch zu Meinungsäußerung aufgerufen. Wenn unser Jugendverband seine eingetragenen Mitglieder zum „Telefonterror“ gegen sich selbst, also die JU aufruft, ist das nicht Sache der OB.

Eine Überraschung indes ist der Versuch der OB nicht, einen Nebenkriegsschauplatz zu eröffnen. Mit heftigen Unterstellungen und Diffamierungen gegen den Vorsitzenden der Jungen Union soll von eigener Unfähigkeit abgelenkt werden. Dabei wird dann auch schon mal bürgerschaftliches Engagement beschmutzt und mit einem Mandat der Bürger der Stadt Nordhausen verwechselt. Rechtens ist solches Handeln natürlich nicht. Traurig ist vor allem, daß durch das völlige Überreagieren der Oberbürgermeisterin und die Inszenierung eines Polizeieinsatzes wider besseren Wissens die Stadt ein weiteres Mal der Lächerlichkeit preisgegeben wird. Die Kosten dafür trägt ja bekanntlich der Bürger.

Fazit bleibt, wenn Frau Rinke und andere Probleme mit jugendgemäßer Sprache haben, wird die JU das zur Kenntnis nehmen. In diesem Fall raten wir von dem Genuß der Briefe an unsere Mitglieder ab. In jedem Fall aber wird die JU auch weiterhin das einfordern, was die Stadt offensichtlich nicht in der Lage ist zu leisten. Nämlich den Bürgern eine Diskussionsplattform zu schaffen und das Mitspracherecht aller Nordhäuser zu fördern.

Sollte allerdings der Wille von Frau Rinke sein, die Bürger unserer Stadt von Diskussion und Meinungsäußerung auszuschließen und lediglich als Empfänger negativer Botschaften wie 'unsere Stadt ist Pleite' degradieren zu wollen, dann muß sie auch bis zur letzten Konsequenz dafür gerade stehen.“
Giselher Becker
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