„Investitionen in Bildung sind Investitionen in Zukunft“. Das erklärten heute Landesentwicklungsminister Christian Carius und Finanzminister Wolfgang Voß in Erfurt anlässlich der Präsentation der Eckpunkte der neuen Schulbauförderung 2015 -2019....

„Ein gutes Bildungssystem braucht eine leistungsfähige Bildungsinfrastruktur“, so Carius weiter. „Das ist das Fundament, auf dem unsere Schülerinnen und Schüler aufbauen können. Deshalb werden wir auch den Finanzrahmen neu gestalten und mit dem Programm „ZukunftsSchulen“ insgesamt 125 Millionen Euro für Projekte der Schulbauförderung in der nächsten Legislaturperiode bereitstellen. Damit können wir Schulen, Sporthallen und Schullandheime bei der Sanierung oder beim Ausbau voranbringen.“

Und Finanzminister Voß ergänzte: „Wir setzen die Politik aus Sparen und Investieren konsequent in die Tat um. Durch unsere konsequente Schuldentilgung können wir dauerhaft jährlich 25 Millionen Euro an Zinsen sparen. Diese Konsolidierungsrendite wollen wir optimal nutzen. Damit können wir zusätzliche Investitionen in die Schulsanierung leisten, die solide gegenfinanziert sind. Wir ernten damit die Früchte aus unserer Konsolidierungspolitik und machen transparent, dass diese bei den Bürgern auch ankommen.“

Hintergrund

Ziel der Novellierung der Thüringer Schulbauförderrichtlinie soll es u.a. sein, den Schwerpunkt auf Sanierung, Umbau und Erweiterung bestehender Schulstandorte zu konzentrieren. Zudem muss der Bestand und die Auslastung des Schulstandorts für die Dauer der Zweckbindung (Neubau: 25 Jahre, Sanierung: 15 Jahre) gewährleistet sein. Das 125-Millionen-Euro-Paket wird zusätzlich zur jährlichen Investitionspauschale bereitgestellt (derzeit jährlich 15 Millionen Euro).