In wenigen Minuten treffen neue und alte Mitglieder des Nordhäuser Stadtrates zu ihrer ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode zusammen. Konstituierung nennt sich das...


17.53 Uhr
Der öffentliche Teil der ersten Sitzung des neuen Stadtrates ist beendet.

17.03 Uhr
Jetzt ist die Besetzung des Hauptausschusses an der Reihe. Siehe unten. Das wurde denn auch so beschlossen. Zwei Räte enthielten sich ihrer Stimme.

17.01 Uhr
Der Hauptausschuss wird ab sofort die Befugnisse aller weiteren Ausschüsse übernehmen. Das wurde einstimmig beschlossen.

17.00 Uhr
Martin Höfer macht darauf aufmerksam, dass die Gruppe der FDP einen Sitz im Hauptausschuss beansprucht, allerdings ohne Stimmrecht. Das allerdings ist ohne beschlossene Geschäftsordnung nicht möglich.

16.51 Uhr
Das älteste Mitglied des Stadtrates, Dr. Schönfelder, verliest eine Erklärung aller Fraktionen der demokratischen Parteien. Sie bedauern den Wiedereinzug der NPD in den Stadt und schließen sich dem Aufruf von Parteien, Verbänden und Gewerkschaften an.

16.37 Uhr
Zeh fordert die Achtung und den Respekt gegenüber den Kollegen, will aber auch einem konstruktiven Streit nicht aus dem Weg gehen. Streit gehört zur Demokratie.

16.34 Uhr
Nun ist Oberbürgermeister Dr. Zeh mit seiner Ansprache an der Reihe und dankt allen, die sich für eine Kandidatur entschieden hatten. Folgt jetzt eine Grundsatzrede?

16.33 Uhr
Es wird heute auch keine Einwohnerfragestunde und keine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates geben, da es noch keine beschlossene Geschäftsordnung des Stadtrates gibt.

16.30 Uhr
Drei Tagesordnungspunkte werden gestrichen. Das sind die Neufassung der Hauptsatzung, der Geschäftsordnung und die Richtlinie zur Fraktionsfinanzierung. Es sollen noch Änderungswünsche abgegeben werden. Verschoben wird auch die Besetzung des Werksausschusses.

16.26 Uhr
Dr. Maximilian Schönfelder begeht heute seinen 78. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch.

16.19 Uhr
Es sind dies unter anderem: Detlef Basler, Jutta-Karin Busch, Aribert Güntzel, Norbert Helmke und Thilo Große.

16.16 Uhr
Jetzt werden die neuen Ortsteilbürgermeister vereidigt.

16.04 Uhr
Nun geht es an die Formalien. Die Mitglieder des neuen Rates werden durch OB Zeh verpflichtet. Die Räte werden in Sechser-Gruppen nach vorn gerufen.

16.01 Uhr
Jetzt hat die Sitzung begonnen, Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh eröffnet die Sitzung und beginnt mit den Formalien.

15.57 Uhr
Vorschläge gibt es bereits für die Besetzung des künftigen Hauptausschusses. Vorgeschlagen sind Norbert Klodt und Steffen Iffland (CDU), Andreas Wieninger und Barbara Rinke (SPD), Barbara Schencke (LINKE) sowie Holger Richter (B90/Grüne). Weiterhin werden je zwei Stellvertreter gewählt.

15.51 Uhr
Noch sind es nur wenige Minuten, dann beginnt die konstituierende Sitzung im Regenbogenhaus.