Do, 12:28 Uhr
10.05.2001
Plötzlich werden zweieinhalb Millionen eingespart
Nordhausen (nnz). Was und vor allem wieviel Geld fehlt denn nun eigentlich im städtischen Haushalt. Bislang war die Rede immer (offiziell) nur von 913.000 Mark. Dem Finanzausschuß des Stadtrates wurden am Montag plötzlich 2,45 Millionen Mark offeriert.
Die Rechnung ist leicht gemacht: Die Differenz von 1,5 Millionen Mark entsprechen genau der Erwartung aus dem Rechtsstreit um die Höhe der Kreisumlage aus den Jahren 1994 und 1995. Diese Summe steht also irgendwo in den Finanzsternen der Stadtverwaltung. Jedenfalls sind es jetzt 2,45 Millionen Mark, die auszugleichen sind. Nach Ansicht der Kämmerei konnte dieser Ausgleich relativ schnell bewerkstelligt werden. Jene Fachabteilung der Stadtverwaltung präsentierte den Mitgliedern des Finanzausschusses zu deren Erstaunen auch eine umfangreiche Streichliste. So sollen 100.000 Mark bei Grünanlagen, 200.000 Mark bei Zuweisungen für den ÖPNV, 370.000 bei der Unterhaltung der Regenentwässerung oder 400.000 Mark für die Unterhaltung von Straßen, Plätzen und Wegen eingespart werden. Mal abgesehen davon, daß aus der Beschlußvorlage 440/2001 nicht ersichtlich ist, um welche Relation gekürzt wurde (ein Drittel, die Hälfte des Ansatzes oder alles?), der eigentliche Hammer ist wohl der letzte Posten. Da sollen die Zinsausgaben für Kredite um 1.000.000 Mark (in Worten: eine Million) gekürzt werden. Vermutlich sollten einige Mitarbeiter der Kämmerei unverzüglich zur Europäischen Zentralbank wechseln, denn sie besitzen hinsichtlich der Zinsentwicklung vermutlich hellseherische Fähigkeiten.
Die andere Möglichkeit wäre die, daß im ursprünglichen Ansatz im beschlossenen aber noch nicht genehmigten Haushalt etwas „unsauber“ gearbeitet wurde. Da hätten doch aber die Stadträte ihre Finger drauflegen und wenigstens mal nachfragen müssen. Spätestens am Montag wurde es die Mitgliedern des Finanzausschusses klar, daß diese Vorlage so nicht durchgehen könne. Sie wurde auf Empfehlung dann doch wieder zurückgezogen. Nun hat die Verwaltung bis zum kommenden Montag Zeit, das Zahlenwerk zu überarbeiten.
Einige Stadträte fragen sich jetzt aber, warum das ganze „Theater“ seit Anfang April überhaupt inszeniert wurde, wenn jetzt alles so schnell gehen kann. Bleibt denn da überhaupt noch Zeit, eventuelle Vorschläge zum Einsparen aus den Fraktionen einzuarbeiten, so wie von der Verwaltung einst gewünscht? Gibt es derartige Vorschlage überhaupt? Fragen, die zur Stadtratssitzung vielleicht beantwortet werden sollen, vielleicht. Beschlossen werden muß die „Ergänzung für das Haushaltsjahr 2001“ auf jeden Fall, der Haushalt muß ausgeglichen sein, mit eingearbeitet die volle Höhe der zu zahlenden Kreisumlage (17,1 Millionen Mark), anderenfalls wird die Kommunalaufsicht des Landratsamtes dem städtischen Haushalt keinen behördlichen Segen erteilen.
Autor: nnzDie Rechnung ist leicht gemacht: Die Differenz von 1,5 Millionen Mark entsprechen genau der Erwartung aus dem Rechtsstreit um die Höhe der Kreisumlage aus den Jahren 1994 und 1995. Diese Summe steht also irgendwo in den Finanzsternen der Stadtverwaltung. Jedenfalls sind es jetzt 2,45 Millionen Mark, die auszugleichen sind. Nach Ansicht der Kämmerei konnte dieser Ausgleich relativ schnell bewerkstelligt werden. Jene Fachabteilung der Stadtverwaltung präsentierte den Mitgliedern des Finanzausschusses zu deren Erstaunen auch eine umfangreiche Streichliste. So sollen 100.000 Mark bei Grünanlagen, 200.000 Mark bei Zuweisungen für den ÖPNV, 370.000 bei der Unterhaltung der Regenentwässerung oder 400.000 Mark für die Unterhaltung von Straßen, Plätzen und Wegen eingespart werden. Mal abgesehen davon, daß aus der Beschlußvorlage 440/2001 nicht ersichtlich ist, um welche Relation gekürzt wurde (ein Drittel, die Hälfte des Ansatzes oder alles?), der eigentliche Hammer ist wohl der letzte Posten. Da sollen die Zinsausgaben für Kredite um 1.000.000 Mark (in Worten: eine Million) gekürzt werden. Vermutlich sollten einige Mitarbeiter der Kämmerei unverzüglich zur Europäischen Zentralbank wechseln, denn sie besitzen hinsichtlich der Zinsentwicklung vermutlich hellseherische Fähigkeiten.
Die andere Möglichkeit wäre die, daß im ursprünglichen Ansatz im beschlossenen aber noch nicht genehmigten Haushalt etwas „unsauber“ gearbeitet wurde. Da hätten doch aber die Stadträte ihre Finger drauflegen und wenigstens mal nachfragen müssen. Spätestens am Montag wurde es die Mitgliedern des Finanzausschusses klar, daß diese Vorlage so nicht durchgehen könne. Sie wurde auf Empfehlung dann doch wieder zurückgezogen. Nun hat die Verwaltung bis zum kommenden Montag Zeit, das Zahlenwerk zu überarbeiten.
Einige Stadträte fragen sich jetzt aber, warum das ganze „Theater“ seit Anfang April überhaupt inszeniert wurde, wenn jetzt alles so schnell gehen kann. Bleibt denn da überhaupt noch Zeit, eventuelle Vorschläge zum Einsparen aus den Fraktionen einzuarbeiten, so wie von der Verwaltung einst gewünscht? Gibt es derartige Vorschlage überhaupt? Fragen, die zur Stadtratssitzung vielleicht beantwortet werden sollen, vielleicht. Beschlossen werden muß die „Ergänzung für das Haushaltsjahr 2001“ auf jeden Fall, der Haushalt muß ausgeglichen sein, mit eingearbeitet die volle Höhe der zu zahlenden Kreisumlage (17,1 Millionen Mark), anderenfalls wird die Kommunalaufsicht des Landratsamtes dem städtischen Haushalt keinen behördlichen Segen erteilen.
