Do, 10:24 Uhr
10.05.2001
Jürgen Hohberg: Nordhausen ist kein Einzelfall
Nordhausen (nnz). Am kommenden Mittwoch wird der Kreisvorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes, Jürgen Hohberg, vor dem Mitgliedern des Nordhäuser Stadtrates sprechen. Er folgt einer Einladung der Nordhäuser Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD).
Hohberg wird in seinem Statement auf die finanzielle Situation der Stadt Nordhausen eingehen. Er halte die Art und Weise, wie die Oberbürgermeisterin auf die Probleme aufmerksam machte für nicht richtig, dieses Thema öffentlich machen sei jedoch zwingend notwendig gewesen. „Die finanzielle Situation der Stadt Nordhausen ist kein Einzelfall in Thüringen. Viele, fast alle Kommunen seien davon betroffen“, so Hohberg zur nnz. Neben den zurückgehenden Schlüsselzuweisungen habe Nordhausen jedoch insbesondere unter der Finanzpolitik des Landkreises zu leiden. Nach Hohbergs Aussagen erhebe die Kreisverwaltung die dritthöchste Kreisumlage, bezogen auf einen Einwohner in Thüringen. Als einer der kleinsten Landkreise Thüringens leiste er sich zudem eine viel zu große Verwaltung. Hier müsse im Interesse der Kommunen, vor allem aber im Interesse der Überlebensfähigkeit des Landkreises angesetzt werden. Die Verwaltung des Kreises habe in den zurückliegenden Jahren schwere Fehler gemacht. Hier vor allem der Neubau des Landratsamtes und der Wiedisgburghalle auf Leasingbasis, die den Kreishaushalt über Jahrzehnte hinweg belasten.
Scharfe Worte wird Hohberg am Mittwoch aber auch in Richtung Stadträte loslassen. Sie hätten mit dem Beschließen des städtischen Haushaltes doch gewußt, was auf die Stadt zukommen wird. Bekannt war damals die geplante Höhe der Kreisumlage, nicht bekannt war und ist der Ausgang des Rechtsstreites zur Kreisumlage am Verwaltungsgericht Weimar. Das jetzige und zukünftige Denken müsse darauf ausgerichtet sein, nicht nur Aufgaben zu übernehmen, die Geld kosten, sondern auch solche, die Geld einbringen.
Gegenüber nnz erteilte Hohberg jeglichem Denken in Richtung Kreisfreiheit eine klare Absage. Sie wird weder politisch, noch rechtlich durchzusetzen sein. Nicht in dieser Legislaturperiode noch in der kommenden. Dazu habe Nordhausen nicht die Einwohnerzahl, die eine Kreisfreiheit möglich mache. Für Jürgen Hohberg sind dies Größenordnungen jenseits der 80.000 Einwohner. Ob es aber in den kommenden Jahren andere Gebietszuschnitte innerhalb des Landkreises geben wird, das wollte Hohberg nicht ausschließen.
Autor: nnzHohberg wird in seinem Statement auf die finanzielle Situation der Stadt Nordhausen eingehen. Er halte die Art und Weise, wie die Oberbürgermeisterin auf die Probleme aufmerksam machte für nicht richtig, dieses Thema öffentlich machen sei jedoch zwingend notwendig gewesen. „Die finanzielle Situation der Stadt Nordhausen ist kein Einzelfall in Thüringen. Viele, fast alle Kommunen seien davon betroffen“, so Hohberg zur nnz. Neben den zurückgehenden Schlüsselzuweisungen habe Nordhausen jedoch insbesondere unter der Finanzpolitik des Landkreises zu leiden. Nach Hohbergs Aussagen erhebe die Kreisverwaltung die dritthöchste Kreisumlage, bezogen auf einen Einwohner in Thüringen. Als einer der kleinsten Landkreise Thüringens leiste er sich zudem eine viel zu große Verwaltung. Hier müsse im Interesse der Kommunen, vor allem aber im Interesse der Überlebensfähigkeit des Landkreises angesetzt werden. Die Verwaltung des Kreises habe in den zurückliegenden Jahren schwere Fehler gemacht. Hier vor allem der Neubau des Landratsamtes und der Wiedisgburghalle auf Leasingbasis, die den Kreishaushalt über Jahrzehnte hinweg belasten.
Scharfe Worte wird Hohberg am Mittwoch aber auch in Richtung Stadträte loslassen. Sie hätten mit dem Beschließen des städtischen Haushaltes doch gewußt, was auf die Stadt zukommen wird. Bekannt war damals die geplante Höhe der Kreisumlage, nicht bekannt war und ist der Ausgang des Rechtsstreites zur Kreisumlage am Verwaltungsgericht Weimar. Das jetzige und zukünftige Denken müsse darauf ausgerichtet sein, nicht nur Aufgaben zu übernehmen, die Geld kosten, sondern auch solche, die Geld einbringen.
Gegenüber nnz erteilte Hohberg jeglichem Denken in Richtung Kreisfreiheit eine klare Absage. Sie wird weder politisch, noch rechtlich durchzusetzen sein. Nicht in dieser Legislaturperiode noch in der kommenden. Dazu habe Nordhausen nicht die Einwohnerzahl, die eine Kreisfreiheit möglich mache. Für Jürgen Hohberg sind dies Größenordnungen jenseits der 80.000 Einwohner. Ob es aber in den kommenden Jahren andere Gebietszuschnitte innerhalb des Landkreises geben wird, das wollte Hohberg nicht ausschließen.
