Kommentare
othello
15.01.2014, 14:53 Uhr
weniger Populismus bitte, mehr Konstruktivität !
Sinn der ganzen Aktion ist sicher, dass Interesse der „ breiten Öffentlichkeit „ zu bedienen und die FDP im Gespräch zu halten. Gibt es sonst noch Konstruktives von der FDP – Fraktion zu berichten ? Einige Themenvorschläge von mir, die auch ihr Klientel ansprechen würden :
1. Wie können die Energiepreise der EVN gesenkt werden, damit ich nicht billigeren Strom von anderen Anbietern beziehen muss.
2. Wie kann man erreichen, dass Wasser/Abwasserpreise auf einem erträglichen Niveau gehalten werden können ?
3. Wie können Steuern und Beiträge gesenkt werden ? Wie kann ich vermeiden, dass diese stetig steigen ?
4. Welche Initiativen können ergriffen werden, um weitere Gewerbe in Nordhausen anzusiedeln ?
5. Wo können Verwaltungskosten eingespart werden ?
6. Wer ist es Wert Zuschüsse und Fördermittel zu erhalten ? Welche Prioritäten werden hier gesetzt ? Prüfen sie, ob diese überhaupt gerechtfertigt waren und sind !
7. Bekommen eventuell kirchliche Einrichtungen überproportional zu viel Zuschüsse ?
8. Welche kulturellen Initiativen können unterstützt werden. Wie sollte das kulturelle Angebot erweitert werden, ohne die Stadt zu belasten ( Geld und Lautstärke), die die Stadt Nordhausen anziehender macht !
9. Wie können Kosten gesenkt werden ( z.B. Bürgerhaus,Flohburg usw. )
Es gibt sicher noch mehr Betätigungsfelder für die FDP-Fraktion, um ihre Partei in Nordhausen wählbar zu machen.
Kleinkarierte Rückwärtsgewandtheit gehört nicht dazu, auch wenn sie populär erscheint und sicher auch Interesse erweckt. Wann bitte schön, wurde denn dieser Dienstwagen in Betrieb genommen ?
Retupmoc
15.01.2014, 15:18 Uhr
Unsinn von gestern
Die FDP gibt es noch? OK - für ein paar Minuten glaubte ich dran. Dann sehe ich - es geht hier um einen Dienstwagen einer schon fast vergessenen OB. Muss ja ewig her sein. Ist das noch wichtig? Ok - nicht ganz vergessen, denn die von ihr avisierten Buslandungen zum Bürgerhaus ( St.Barbara Tempel ) kommen ja bald.
Ich hätte für Nordhausen zeitnah andere Anfragen:
1. Wie stellt sich die FDP die Verbrechensbekämpfung in der Stadt vor?
2. Gibt es zusätzliche Gelder für mehr Polizei und deren Equipment?
3. Wie will die FDP verhindern, das nach Inbetriebnahme der Echter Nordhäuser Kaufhöhle ein Verkehrskollaps entsteht?
4. Wie werden Dienstfahrten bei der FDP vergütet?
altmeister
15.01.2014, 15:23 Uhr
Schon wieder nicht passend...
in die eigene Wunschwelt, @Othello?
Es ist doch berechtigt und nicht populistisch, wenn auch solche Fragen gestellt werden! Selbst, wenn diese vielleicht unbequem sind. Daher finde ich die ergänzenden Fragen, welche Sie vorgebracht haben, meist richtig und genau so beantwortenswert.
Schade nur, dass von Ihnen wieder mal ein Zusammenhang mit der Kirche konstruiert wurde. Ist diese, wie schon mehrfach von Ihnen zu erfahren, doch ein immenser Dorn in Ihrem Auge. Hauptsache draufhauen. Typisch Feldherrenmentalität, sehr geehrter @Othello! Wenn Sie nicht mit Kirchen, egal welcher Art oder Konfession, können, so sollten Sie doch selber auf Populismus verzichten!
othello
15.01.2014, 15:39 Uhr
Es war zu erwarten !
Altmeister@. Wie nicht anders zu erwarten, kommen ihre Einwände hauptsächlich wegen meiner Kirchenfragen, die aber nicht populistisch sind. Bei anderer Gelegenheit würde ich gern auf ihre Kritik bezüglich meiner Kirchenkritik eingehen, aber es gehört nicht zum Thema. Natürlich kann eine Fraktion zu einem Dienstwagen Anfragen stellen und es interessiert mich auch, doch halte ich es nicht für so wichtig. Es gibt wichtigere Zukunftsfragen !
Retupmoc
15.01.2014, 15:55 Uhr
Wenns um Geld geht
hatte Othello eine berechtigte Frage gestellt. Allerdings an die falsche Partei. Die müßte man an die C... stellen.
Stadtbürger
15.01.2014, 16:22 Uhr
achtung: halbwissen auf freigang
lieber othello und harzer-computeR,
zum einen beweisen sie hier wieder gefährliches halbwissen und zum zweiten basteln sie sich wieder die welt so, wie sie ihnen gefällt. anders kann ich mir nicht erklären, warum sie sich darüber aufregen, dass es sich um vergangenes handelt, aber andererseits bei jeder passenden gelegenheit anderen die ollen kamellen vorhalten. doch nun zu den fakten:
@othello: die fdp im stadtrat hat erst im vergangenen jahr verhindert, dass grund- und gewerbesteuer erhöht werden. das hätte bürger und mittelstand enorm belastet. weiterhin hat die fdp immer gegen die rinke-denkmäler flohburg und kubibo gestimmt. auch aus diesem grund ist herr höfer der Vorsitzende des untersuchungsausschusses zu kubibo. auch für kultur, jugend und bürokratieabbau hat sich diese fraktion stark gemacht. entsprechende anfragen und anträge können sie hier im nnz-archiv oder auch in den öffentlichen Protokollen der stadtratssitzungen nachlesen.
wenn sie wirklich so politisch interessiert und bewandert sind, dürfte das nix neues für sie sein. ihr kommentar ist blanker populismus und demagogie.
so, nun zum harzer-computeR: verbrechensbekämpfung ist sache der polizei und nicht des stadtrates. sie untersteht dem thüringer innenministerium - senden sie ihre frage dazu doch mal an die landtagsabgeordneten von cdu und spd. denn die regieren ja hier (noch).
was wollen sie denn tun um den verkehrskollaps zu verhindern? stellen sie sich als schwelle oder schranke zur verfügung? laut moviestar jendricke ist verkehrspolitik sache der verwaltung und geht den stadtrat nichts an (o-ton).
so, und nun erklären sie mir bitte mal, wie ehrenamtliche stadträte eine dienstfahrt vergütet bekommen sollen? sie haben allein mit dieser frage ihr unendliches halbwissen bewiesen!
Ich finde die Anfrage der FDP super, denn dadurch könnte ein fall von vetternwirtschaft aufgedeckt werden.
ich schließe mit einem zitat von albert einstein: "zwei dinge sind unendlich: die dummheit der menschen und das universum. wobei ich mir bei letzterem nich ganz sicher bin."
Suse
15.01.2014, 18:04 Uhr
Schnee von gestern
verehrte FDP-Genossen. Warum ist die FDP nur noch daran interessiert alte Lamellen aufzuwärmen,die wahrlich zum Zeitpunkt der Entstehung hätten aufgeklärt werden können und müssen. War die FDP zu diesem Zeitpunkt nicht im Stadtrat vertreten oder hat man geschlafen? Keinen Menschen interessiert mehr,was die OB mal für ein Auto hatte! Es gibt keine Oberbürgermeisterin mehr sondern einen Oberbürgermeister.
Besinnen sie sich endlich auf ihren Wählerauftrag und kümmern sie sich um das "Heute und Jetzt"! Oder wollen sie mit ihren alten Gewäsch nur die Wähler ablenken und verdummen. Besser wäre es aus den Fehlern zu lernen! Auch die FDP hat damals nichts gegen angebliche Ungereimtheiten unternommen,sondern nur schön der Oberbürgermeisterin die Füße geküsst ! Passen Sie auf,dass jetzt vom OB und den neugewählten Stadträten verantwortungsbewusst mit den Finanzen umgegangen wird! Berichten sie lieber mal davon,dass interessiert uns,ihre Wähler und Nichtmehrwähler!
othello
15.01.2014, 18:20 Uhr
Dankbarkeit angebracht
Sehr Lobenswert Herr „Stadtbürger FDP“, was die FDP in der Vergangenheit geleistet hat, meine Hochachtung ! Gut, dass es mich gibt, damit sie endlich mal über die Leistungen der Stadtratsfraktion der FDP kurz berichten können, ohne dass der geneigte Leser gleich in Archiven und Protokollen nachlesen muss. An statt mir Dummheit vorzuwerfen, müssten sie mir dankbar
sein !! Bezüglich des Bürgerhauses, bin ich voll und ganz auf ihrer Seite, nachzulesen im Archiv der NNZ, in der ich sogar Vorschläge für Fragen der Untersuchungskommission gemacht habe. Auch ich bin gegen Vetternwirtschaft und ähnliche Kungeleien ( evangelischer Kirchenkreis).
Vielleicht ist die FDP auch nicht verantwortlich dafür, dass gerade die Anfrage zum Dienstwagen der Frau Rinke eine Meldung Wert war, aber dieser Eindruck konnte schon entstehen, vor allem im Rückblick auf die Kampagnen der letzten Tage. Populismus und Demagogie, oder gar Dummheit zu unterstellen, ist schlechter politischer Stil.
Übrigens möchte ich nicht mit Retupmoc @ in einen Topf geworfen werden, denn hier haben sie tatsächlich die richtigen Argumente, nur gleich mit Dummheit zu kommen, ist unangebracht.
Glaskugel
15.01.2014, 19:04 Uhr
Viel Partei, viel Fragen.
Tja, leicht in der Überschrift abgewandelt von @Othellos sonst geäußerten martialischen Motto "viel Feind, viel Ehr" ist es für ihn wohl einfacher, anstelle auf gestellte Fragen zu antworten, einfach neue Fragen zu stellen. Auch wenn sie nicht zum Thema passen, aber man kann ja mal versuchen, den "Feind" das in die Schuhe zu schieben und ihn zu verwirren. Dabei lernt man doch schon in der Vorschule, dass man Fragen nicht mit Gegenfragen beantwortet und das man nicht vom Thema ablenken soll.
othello
15.01.2014, 19:51 Uhr
Mafiosa@ sinnlos zu antworten
Mafiosa@ ! Sie entwickeln sich zu einem meiner Lieblingskommentatoren, nur lässt dieser Kommentatoren – Block nicht zu, dass man auf jeden Unsinn antwortet. Dazu ist zu viel Zeit erforderlich ( lange Freigabezeiten). Ihnen zu antworten ist wahrscheinlich auch sinnlos.
Gudrun1974
15.01.2014, 20:11 Uhr
Wie wars zum Amtsbeginn von Frau Rinke, Thema Stadtwerke?
Keiner kann sich seiner Verantwortung entziehen. Und Anfragen müssen erlaubt sein. Wo kommen wir sonst hin!? Wenn die Anfrage beantwortet ist, wird Klarheit herrschen. warum also die Unruhe?
Hat man bei Frau Rinke immer gleich eine Kampagne herbeigeredet, als sie zu ihrem Amtsbeginn klar schiff gemacht hat in den Stadtwerken, völlig zu recht übrigens? Mit gravierenden Folgen, wenn ich mich recht erinnere.
Und Dr. Zeh schwächelt doch eher beim klar Schiff machen, wie man hört. Aus welchen Gründen auch immer ... Also müssen es andere machen.
Gudrun1974
15.01.2014, 20:20 Uhr
@suse: Warum so ängstlich? Stadtfinanzen sind nach wie vor in SPD-Hand
Warum eigentlich immer so ängstlich, wenns um die zurückliegende Amtszeit geht Suse. Was raschelt im Stroh?
Die zwei entscheidenden Schaltstellen bei den städtischen Finanzen sind doch nach wie vor in guter also SPD-Hand bei der Stadtverwaltung?!
Kämmerin und verantwortliche Bereichsleiterin Finanzen: Karin Spieß (SPD)
Finanzcontrolling: Alexandra Rieger (SPD)
Oder irre ich mich?
gotfried weise
16.01.2014, 08:38 Uhr
auf die Hörner genommen
Stöbert man im nnz-Archiv zum Thema FDP Politik darf man feststellen, was sich diese Fraktion so alles auf die Hörner gehoben hat. Es waren die kleinen und großen Sorgen der Nordhäuser, um die sich eben nicht zuletzt diese FDP Fraktion gekümmert hat.
Die, von der FDP-Fraktion stellen Anfragen im Stadtrat, welche diese Fraktion mit Sicherheit in der Stadtverwaltung nicht beliebter macht. Ob das zu Rinkes Zeiten war oder jetzt unter der wesentlich konstruktiveren Zeit vom Dr. Zeh, die tun es einfach. Die meisten Ihrer Beschlussvorlagen fanden eine Mehrheit im Stadtrat oder Nachahmer mit neu gestalteter Fassung und Formulierung aber inhaltlich der gleichen Beschlussvorlage.
Die Forderung von Othello nach mehr Konstruktivität ist zumindest betreffend dieser Fraktion nicht begründet.
Aber es ist ja schon eine Art Sport geworden, alles was FDP ist, zu kritisieren und zu verteufeln, es ist halt eine liebe Gewohnheit den bundespolitischen Circus auf die hiesigen (ehrenamtlichen) FDP Politiker zu übertragen und sie gleich mit "zu schlachten"!
Es ist also nicht so, das hier nur in der Vergangenheit gewühlt wird. Dieses Nachforschen, ist nur ein Mosaikstein welcher dem Bild der letzten OB noch zugeordnet werden muss. Da geht es nicht nur um die Datenlöschung bei der Amtsübergabe die keiner gemacht hat. Da geht es nicht nur um Absprachen und Verträge (fehlende Ausschreibungen) ohne den Stadtrat einzubeziehen oder wenigstens zu informieren, es sammelt sich eben so und das sind nicht nur Lackschäden.
punktum
16.01.2014, 08:56 Uhr
... von gestern
wenn ich den Fragen Katalog lese von den Kommentatoren "othello" und "Retupmoc" lese, möchte ich mir einfach nur gestatten beiden ein Gedächtnistraining zu empfehlen, oder im Archiv hier an dieser Stelle mal rum zu stöbern.
Vielleicht empfiehlt es sich auch mal die Thüringer Kommunalordnung zu lesen um zu verstehen, dass Stadträte ob nun die von der so viel geschmähten FDP oder Ihrer Kollegen von der SPD, CDU oder den Linken nicht die Kompetenzen haben, die Mehrheit der Forderungen nach Veränderung zu erfüllen.
Bei Othellos Fragen 3.-9. hat sich die Fraktion der FDP gemeinsam mit der CDU und den Linken um Lösungen bemüht. Das ist in dieser Zeitung nachlesbar!
Zu den Fragen vom Computer rückwärts, hier fehlt die Kompetenz als Stadträte. Dafür sind andere Behörden zuständig.
Dienstfahrten bei einer ehrenamtlichen Tätigkeit? Diese Frage ist nicht zu verstehen.
othello
16.01.2014, 12:42 Uhr
Lesen,dann schreiben!
Meinen weiteren Kritikern als Hinweis. Alles lesen und dann kommentieren.Mit meinem Kommentar „ Dankbarkeit angebracht“ habe ich doch alles relativiert.
Suse
16.01.2014, 13:06 Uhr
@Sonnenblatt -ängstlich ?
Ich bin ganz und gar nicht ängstlich,nur genervt ,weil die FDP dauernd uralte Sachen aufwärmt und sich nicht um die Gegenwart kümmert! Das war ja wohl auch in den Wahlergebnissen zur Bundestagswahl deutlich geworden! Im Übrigen ist es mir egal in welcher Partei die Angestellten der Stadt sind,Hauptsache die verstehen ihren Job und machen diesen verantwortungsbewusst. Und das,liebes Sonnenblättchen, macht die Kämmerin Frau Spieß ganz bestimmt verdammt gut. Das wird sicher auch Dr. Zeh wissen,dass er ohne eine solche kompetente Kämmerin wahrlich aufgeschmissen wäre. Hier geht es nicht um Parteien,hier geht es um gute Arbeit zum Wohle der Stadt Nordhausen! Wann begreift das endlich die FDP und ihre Kommentatoren?
othello
16.01.2014, 14:06 Uhr
Kommunalordnungsbelehrung unnötig
Punktum@ noch ein klärendes Wort an sie gerichtet. Ich muss keine Kommunalordnung lesen, um zu wissen, dass nicht alle Vorschläge oder Forderungen von Stadträten, egal welcher Partei umgesetzt werden. Dass müssen sie auch nicht. Es steht immer die Frage ob diese überhaupt umgesetzt werden können und ob sie tatsächlich sinnvoll sind. In diesem Sinne möchte ich mein Lob an die FDP auch wieder relativieren.
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