Obwohl der Orkan "Xaver" am Donnerstagabend bereits über dem Südharz tobte, trafen sich SPD-Mitglieder aus der Rolandstadt in der "Brandenburg", um im Rahmen einer Mitgliederversammlung u.a. über den vor wenigen Tagen ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU zu debattieren. Das versprach einen spannenden Abend...

Neues Mitglied (Foto: Hans-Georg Backhaus) Und der wurde es auch. Immerhin trotzten 34 Genossinnen und Genossen dem "Xaver"-Sturm und waren der Einladung des neu gewählten Vorstandes des SPD- Ortsvereins Nordhausen gefolgt. Bevor es aber lebhaft bis stürmisch zuging, konnte die neue OV-Vorsitzende Barbara Rinke sich einer angenehmen Aufgabe widmen: Sie begrüßte Johannes Linkelmann als neues Mitglied und überreichte dem Schüler der 12. Klasse aus dem Herder-Gymnasium das Mitgliedsbuch der SPD.


Mit Blick auf die anstehenden Wahlen im kommenden Jahr sieht der neue Vorstand mit der Bildung von Arbeitsgruppen die Chance, möglichst viele Mitglieder aktiver als bisher in die Parteiarbeit einzubinden. Die an diesem Abend ins Leben gerufenen Arbeitsgruppen beiinhalten die Themenfelder "Erarbeitung Wahlprogramm 2014" (verantwortlich Barbara Rinke und Hans-Georg Müller), "Bildung, Soziales, Kultur und Sport" (verantwortlich Bettina Ahlers) und "Wirtschaft, Arbeit, Energie und Finanzen" (verantwortlich Gerd Bosse). Die ausgelegten Listen füllten sich rasch mit Namen, sodass aus Sicht des Vorstandes schon in Kürze eine engagierte und fachspezifische Basisarbeit beginnen kann.

Dann aber wurde es spannend: Denn es ging nun um den zwischen CDU/CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag und das vom Parteikonvent anberaumte Mitgliedervotum – ein bislang einzigartiger Vorgang in der deutschen Parteiengeschichte. Im Vorfeld der Zusammenkunft hatten sich mehrere Mitglieder bestimmter Schwerpunkte aus dem Koalitionspapier angenommen, diese in kompakter Form vorgestellt und persönliche Wertungen abgegeben. Von zum Teil lebhafter Zustimmung, über zurückhaltendes Nicken bis zu schroffer Ablehnung war alles zu vernehmen. Das hing jeweils davon ab, inwieweit die SPD sich beim jeweiligen Sachthema gegenüber dem (möglichen) Koalitionspartner durchzusetzten vermochte oder wo sie auf der Strecke blieb.

Lob gab es jedenfalls für die SPD-Verhandlungskommission, die in dem Bewußsein die Gespräche führte, dass man mit nur rund 25 Prozent der Wählerstimmen kein reines SPD-Wahlprogramm in einem solchen Vertrag wiederfinden konnte. In der Diskussion fielen zu mehreren Textpassagen kritische Bewertungen wie "zu schwammig" oder "dehnbar" und viel zu oft enthalte der Vertrag lediglich "Absichterklärungen".

Mehrheitlich aber äußerten die Nordhäuser Genossen ihre Zustimmung. Nur vereinzelt wurde der Ruf laut, die SPD solle lieber in die Opposition gehen und notfalls auch Neuwahlen in Kauf nehmen. Die Koalitionsbefürworter aber waren klar in der Mehrheit und warnten, bei einem negativen Mitgliedervotum würde das das Ende der SPD bedeuten.

Ortsvereinsvorsitzende Barbara Rinke brachte es schließlich auf den Punkt: "Es ist besser, in der Politik aktiv mitzuwirken, als trotzig in der Ecke zu stehen." Der Vorstand verzichtetet ganz bewusst auf eine Empfehlung hinsichtlich des Mitgliedervotums. So nahm die übergroße Mehrheit der Nordhäuser Genossen an diesem Abend die Hoffnung mit, in einer Großen Koalition auch eine große Chance zu sehen, endlich wieder mehr SPD zu wagen.
Hans-Georg Backhaus