Nordhausen (nnz). Für die Menschen, die momentan noch Arbeitslosenhilfe im Landkreis Nordhausen erhalten, werde es im kommenden Jahr ein „böses Erwachen“ geben. Zu dieser Auffassung kommt der Nordthüringer DGB. Einzelheiten wie immer in Ihrer nnz.


Mit den Hartz-Gesetzen können sie künftig gezwungen werden, nahezu jeden Job anzunehmen. Einzige Auffanglinie soll jetzt die Sittenwidrigkeit sein. Sie liegt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs erst dann vor, wenn der gezahlte Lohn rund ein Drittel niedriger ist, als der jeweils geltende Tariflohn. Innerhalb dieser Grenzen können Langzeitarbeitslose künftig gezwungen werden, Arbeit anzunehmen, von der sie nicht leben können, meint der DGB-Chef in Nordthüringen, Ulrich Hannemann. Es spiele dabei keine Rolle, ob der für diesen Job maßgebliche Tarif oder der ortsübliche Lohn gezahlt werden bzw. ob der Job der eigenen Ausbildung entspreche. Selbst ein Vollzeit-Job unter dem Sozialhilfesatz sei dann nicht unbedingt sittenwidrig.

„Dieser Zwang zur Annahme von Billigjobs wird das ohnehin in Nordthüringen niedrige Lohnniveau weiter nach unten drücken und zur Senkung des gesamten Lohnniveaus führen“, so der DGB-Regionsvorsitzende. Arbeit um jeden Preis führt zu Dequalifikations- und Verdrängungseffekten, nicht aber zum Aufbau neuer Beschäftigung.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund setzt sich dafür ein, dass Armut trotz Erwerbstätigkeit nicht weiter um sich greift. Da es ohnehin keinen Berufsschutz mehr gibt, sollen Arbeitslosen nur jene niedriger qualifizierte Jobs angeboten werden dürfen, für die tarifliche oder zumindest ortsübliche Löhne gezahlt werden und die sozialversicherungspflichtig sind.