Im Nordhäuser Rathaus beginnt in wenigen Minuten die erste Sitzung nach der Sommerpause. Eigentlich ist die Tagesordnung unspektakulär. Aber was nicht ist, das kann ja noch werden. Lassen Sie sich überraschen...



17.17 Uhr
Der Ticker wird beendet und wir verabschieden uns aus dem Europazimmer des Nordhäuser Rathauses.

17.16 Uhr
Der Stadtrat soll Geld für den Park Hohenrode in Höhe von 10.000 Euro beschließen. Da gibt es im Hauptausschuss kein Problem, es muss aber im Stadtrat beschlossen werden.

17.13 Uhr
Weitere Tagesordungspunkte sind Neubesetzungen von Ausschüssen, der Beschluss zu einem Verwahrvertrag über den Verbleib der Himmelgarten-Bibliothek.

16.51 Uhr
Jetzt geht es endlich weiter mit der "normalen" Tagesordnung. Es werden Anträge von Fraktionen vorberaten. Zum Beispiel zum künftigen Leitbild (Grüne), zur touristischen Beschilderung (LINKE) oder zum Bürokratieabbau (FDP)

16.42 Uhr
Barbara Schencke ist dankbar, dass dieses Thema angesprochen wurde und dass das Thema nicht zu einer Schlammschlacht verkommt. Die aber sei jetzt losgetreten worden.

16.39 Uhr
Gisela Hartmann will bei weiteren Diskussionen den Raum verlassen. Das sei nicht ihr Niveau und auch nicht des Hauptausschusses.

16.38 Uhr
Für Norbert Klodt wird langsam aber sicher ein Beschuldigter zum Opfer gemacht. Und er findet es unerträglich, dass Fakten aus dem Ältestenrat öffentlich gemacht werden. OB Zeh soll Wieninger mit einem Strafgeld von 500 Euro belegen. Letztlich gehe es bei den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nicht um den Zeitraum eines Gespräches im Rathaus, sondern um die eine Nacht in einem Berliner Hotel.

16.34 Uhr
Andreas Wieninger verteidigte sich. dass in diesem Verfahren von öffentlichen Interesse auch Informationen von anderen politischen Seiten erlaubt seien. Man müsse sich Gedanken machen dürfen, wie es nach den Ermittlungen der Staatsanwälte im Rathaus weitergehe?

16.32 Uhr
Volker Fütterer betonte, dass die Nüßle-Aussage ungeheuerlich ist.

16.30 Uhr
Nüßle weiter: Wenn eine Anwaltskanzlei durch Wieninger in Verruf gebracht wird, nur weil einer der Anwälte in der CDU sei, dann sollte im Rathaus recherchiert werden, welche Aufträge an Unternehmen ausgelöst wurden, die der SPD nahe stehen?

Er rate Wieninger, nicht weiter sich vor den "Karren Jendricke" spannen zu lassen.

16.28 Uhr
Nüßle stellt drei Gerüchte in den Raum:
1. Hat Jendricke die betreffende Mitarbeiterin mehrfach gedrängt, an der Dienstreise teilzunehmen?
2. Hat es mehrfach Dienstreisen des Herrn Jendricke mit Mitarbeiterinnen des Rathauses gegeben. Wenn ja, dann sei eine Auflistung gewünscht?
3. Hat das SPD-regierte Thüringer Justizministerium auf die Ermittlungen Einfluss genommen?

16.26 Uhr
Stefan Nüßle sagte, dass die CDU aus Kreisen der SPD Dankbarkeit gespürt habe, dass sensibel mit dem Fall Jendricke umgegangen wurde. Jetzt aber sei der Fall politisiert und damit öffentlich.

16.25 Uhr
Zeh schildert, das er von einer mutmaßlichen Straftat während einer Dienstreise und nicht vor einer Dienstreise in Kenntnis gesetzt wurde.

16.23 Uhr
Dr. Zeh missbilligt die Öffentlichmachung durch Andreas Wieninger über Details zum Fall Jendricke. Zeh erklärt: Vor der Beurlaubung von Jendricke sei der Bürgermeister nicht zur Aufgabe seines Jobs genötigt worden. Dafür gebe es Zeugen. Alles andere sei eine Lüge, deren Verbreitung Zeh nicht hinnehme.

16.20 Uhr
Jetzt ist die Auslösung von Aufträgen zum Neubau einer Feuerwehr dran. Da sei seitens der Verwaltung nicht die Wahrheit gesagt worden. Der Kreistag hatte noch keinen entsprechenden Beschluss gefasst.

Es sei schon Geld für Aufträge ausgegeben worden. Wie konnte das sein? Nach Recherchen des OB seien die Anweisungen dazu von Herrn Jendricke erfolgt, obwohl es noch keinen genehmigten Haushalt und keinen Beschluss des Stadtrates gebe. So musste Zeh ein Disziplinarverfahren gegen Jendricke einleiten.

16.16 Uhr
Jetzt sind die Informationen des Oberbürgermeisters dran. Erst einmal bedankt sich Dr. Klaus Zeh (CDU) bei den Organisatoren des ICAN Triathlons am zurückliegenden Wochenende.

16.12 Uhr
Claus-Peter Roßberg will wissen, wie viele syrische Flüchtlinge nach Nordhausen kommen werden? Nun aber geht es erst einmal mit der Tagesordnung weiter.

16.10 Uhr
Jetzt will Andreas Wieninger wissen, welche Hintergründe es zur Beurlaubung von Jendricke und zu Reaktionen des Innenministeriums gibt?

16.08 Uhr
Die Tagesordnung soll beschlossen werden. Norbert Klodt (CDU) will wissen, wie es mit der Auslösung von Aufträgen für die Feuerwehr aussieht. Und Klodt will wissen, wie es um den "Fall Jendricke" bestellt ist. Das wird interessant.

15.58 Uhr
So langsam nehmen die Mitglieder des Hauptausschusses ihre Plätze ein. Nach nnz-Informationen könnte es eine durchaus interessante Sitzung werden. Selbst, wenn die Tagesordnung nicht all zu viel Spannung verspricht.