Nordhausen (nnz). Barbara Rinke ist seit 1990 in der kommunalen Politik aktiv. Erst ehrenamtlich in der damaligen Stadtverordnetenversammlung, dann hauptamtlich als Oberbürgermeisterin. Sie hat für die Stadt, aber auch für die SPD ein beachtliches Maß an positiver Außenwirkung erzielt. Seit der vergangenen Woche ist das alles vergessen, Nordhausen stand in den zurückliegenden Jahren nie so negativ in den Schlagzeilen - von BILD bis MDR - wie in der vergangenen Woche.

Barbara Rinke ist nicht über das Ziel hinausgeschossen. Sie hatte keines, sie war einfach nur wütend: Auf den Landkreis, den Kreistag, die Landesregierung, die eigene Partei, die eigene Fraktion. Sie wollte ein Signal setzen, gegen eine Landespolitik, die aus Sicht der Kommunen den Strick immer enger zieht. Sie wollte aufmerksam machen auf den Geldnotstand, der eine kommunale Selbstverwaltung auf Raten ad absurdum führt. Verständlich auch, dass sie nicht hinnehmen wollte, dass man ihr und der gesamten Verwaltung, ja sogar dem Stadtrat, jegliche Gestaltungsmöglichkeit nimmt. Sie führte allerdings ihre Stadt auf die mediale Schlachtbank, nicht nur in Thüringen. Pleite, Pleite, Pleite. Das war der Begriff, mit dem Nordhausen fünf Tage lang gleichgesetzt wurde. Dabei kann sich die Nordhäuser Haushaltspolitik der zurückliegenden Jahre sehen lassen. Hätte die Rolandstadt sonst überhaupt die Möglichkeit erhalten, die Landesgartenschau auszurichten?

Da wurden die Medien am vergangenen Mittwoch eingeladen. Vorgeführt wurde das Finanzdebakel, nur weil der Kreistag Stunden zuvor die Höhe der Kreisumlage beschlossen hatte. Diese Höhe war genauso bekannt wie die von der Stadt in ihrem Haushalt eingestellte. Nun plötzlich aber war alles anders. Das Sozialamt soll aufgelöst, die Mitarbeiter zum 30. Juni entlassen werden. Daß die städtische Beleuchtung eine halbe Stunde pro Tag kürzer brennt, das sollte bereits das erste Fanal sein, hieß es heute im Rathaus. Wir müssen etwas tun, was die Menschen bewegt. Sicher, mit spektakulären Aktionen erheischt man immer Zuhörer und -schauer. Doch spielt man - auch nur für Stunden - mit der Angst der eigenen Mitarbeiter?

Nun am Tag fünf war plötzlich alles nicht mehr so schlimm. Und überhaupt sei alles abgestimmt gewesen. Nach nnz-Recherchen sollen die Fraktionsvorsitzenden der Stadtrats-Parteien vor der besagten Pressekonferenz von Rinkes Statement unterrichtet worden sein. Zumindest Matthias Jendricke (SPD) konnte das bestätigen. Über was sich Thomas Pape (CDU) im Zug nach Erfurt mit der OB unterhielt, bleibt Spekulation. Sollte der CDU-Fraktionsvorsitzende jedoch von den Absichten erfahren haben, warum taten seine Fraktionskollegen Klodt und Nüßle denn so erstaunt, als sie am Mittwochmittag in der nnz surften? Klappt da etwa die Abstimmung auch nicht? Warum dann der Aufschrei des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Klaus Zeh, warum dann die Forderung der Fraktion nach einer Sondersitzung des Stadtrates? Alles nur politische Spielchen auf kommunaler Ebene?

Das alles sind Fragen, die in Nordhausen endlich einmal beantwortet werden müssen. Eine Antwort wurde heute jedoch schon indirekt gegeben. Es waren die Medien, die eigentlich wieder einmal alles falsch verstanden hatten und das vor allem im Gleichschritt und Gleichklang. Barbara Rinke und vielleicht auch noch viele andere Akteure haben mit der Aktion "Pleite" der Stadt einen Bärendienst erwiesen. Dort, wo der Aufschrei ankommen sollte, dort wurde er nur wehleidig und mit dem Verweis auf Statistiken belächelt: In Erfurt.
Peter-Stefan Greiner