Ein Jahr und zehn Tage ist Dr. Klaus Zeh als Nordhäuser Oberbürgermeister im Amt. Grund genug, um mit dem Christdemokraten über Vergangenes und Zukünftiges zu reden...


Auf die eingangs des heutigen Gesprächs gestellte Frage, ob er sich diesen Job genauso vorgestellt habe, findet der Politiker ziemlich schnell eine Antwort und sie fällt klar aus: "Nein". Auf Zeh kam ein Berg an Arbeit zu, Zeh hatte mit vielen Problemen zu tun, die teilweise hausgemacht waren. Und er hatte sich eine neue Mannschaft zur Seite gestellt, die durch äußere und persönliche Umstände erst später Tritt fassen konnte. Und trotzdem: "Ich war konfrontiert mit einem enormen Arbeitsaufwand und mit einer Themenbreite, die ich mir so nicht vorgestellt hatte. Es wurde so ziemlich alles an mich herangetragen, was im Leben so vorkommt. Das aber macht die Aufgabe erst reizvoll, zumal mir die unmittelbare Begegnung zu Menschen wichtig ist und mir Freude macht."


Wären da nur die Bürger gewesen, die nun Fragen hatten, die ihre Probleme vorbringen wollten, die hofften, der Neue hört ihnen zu, dann wäre der Berg schon ziemlich groß gewesen. Doch auch der Rathaus-Berg hatte eine Spitze: die inneren Probleme der Verwaltung, die bewältigt werden mussten und deren Bearbeitung noch nicht endgültig abgeschlossen ist.

Gab es denn, nach einem Jahr, auch Erfolge? "Einen Erfolg der Arbeit der zurückliegenden Monate sehe ich in der Nordhäuser Altstadt." Auf diesen Bereich der Stadt habe Zeh einen besonderen Fokus gelegt. Hier konnten Vorgänge und Prozesse gebündelt werden, die begonnenen Investitionen könnten ein erstes Indiz sein. "Jeder kann sehen: In der Altstadt bewegt sich was. Sogar an mehreren Stellen. Das ist das Verdienst mehrerer Akteure."

Dennoch sind die Wege in der Verwaltung immer sehr lang, was sich ändern soll. Eine Abkürzung verspricht sich der Oberbürgermeister von der bald zu erfolgenden Komplettierung des Zukunftsamtes. "Wenn ein Interessent - das kann ein Investor oder ein Bürger sein, der zum Beispiel ein Eigenheim bauen will - ins Rathaus kommt, dann soll er nicht mehr von Amt zu Amt geschickt werden, sondern er bekommt einen Ansprechpartner zur Hand, der für ihn auch der der Lotse in der Verwaltung sein wird. Das erfordert von den Mitarbeitern künftig mehr als jetzt ein Querschnittsdenken und das Denken in Projekten."

Dr. Klaus Zeh hat einen psychologischen Vorteil aufgrund seines Alters: er muss sich in fünf Jahren nicht mehr dem Stress der Wiederwahl aussetzen. "Ich kann also vieles nicht ernten, sondern nur säen. Ich will nicht nur, ich muss diese Stadt fitmachen für die bundesdeutsche Normalität. Für das Jahr 2019." Zeh meint damit das Auslaufen der Solidarpaktes für die neuen Bundesländern. Das sind dann bis zu 18 Prozent weniger Geld an Zuweisungen vom Land Thüringen und vom Bund. "Wir werden mit dem dann zur Verfügung stehenden Geld nicht einmal mehr die Pflichtaufgaben erledigen können. Also müssen wir uns Gedanken machen, wie die Einnahmen zu erhöhen ist? Dabei gibt es allerdings Grenzen, deshalb ist zum anderen die Senkung der Ausgaben wichtig, ohne, dass man sich totspart. Das braucht allerdings eine Strategie, die wir gemeinsam mit den Stadträten erarbeiten werden."

Viel Spielraum bleibt einer Kommune nicht. Es sind die Hundesteuer oder die Gewerbesteuer oder der Anteil an der Lohn- und Einkommenssteuer, den die bundesdeutschen Gesetzen möglich machen. Für Zeh hat deshalb jede wirtschaftliche Investition, vor allem im künftigen Industriegebiet, eine strategische Bedeutung für den Umgang mit den freiwilligen Ausgaben.

"Wir wollen das Theater erhalten, die Straßenbahn soll weiter fahren, Breitenkultur und Sport sollen weiter möglich sein. Aber: all das muss finanziert werden. In den kommenden Jahren müssen die Verwaltung und der Stadtrat eine Einlaufkurve hinbekommen, entlang derer wir uns auf das Jahr 2019 zubewegen. Mein Ziel ist es, diese Kurve in den Jahren 2016/17 hinzubekommen."
Peter-Stefan Greiner