So, 09:21 Uhr
16.06.2013
Junge Union lehnt Monsterkreise ab
Zu einem Gespräch trafen sich Stefan Hafermalz und Johann Reinhardt vom Stadtverband der Jungen Union Nordhausen mit der für den Wahlkreis Nordhausen zuständigen CDU-Landtagsabgeordneten Evelin Groß. Neben der Ausarbeitung des geplanten Grundsatzprogrammes des Stadtverbands der JU für ihre Heimatstadt Nordhausen war die Kreisgebiets- und Verwaltungsreform ein Thema...
"Einer Kreisgebietsreform stehen wir sehr skeptisch gegenüber. Unserer Meinung nach muss Nordhausen auch Nordhausen bleiben. Damit stimmen wird auch der Landes-CDU und unserer Ministerpräsidentin Lieberknecht zu", so der Vorsitzende des Stadtverbandes Hafermalz. Stattdessen möchte er genauso wie Groß und sein Stellvertreter Reinhardt auf eine verstärkte Zusammenarbeit von Kreis und Stadt auf manchen Gebieten setzen. "Es gilt Synergieeffekte zu finden und diese zu nutzen", pflichtet ihm Groß bei.
Die Junge Union möchte in diesem Punkt ähnlich wie die CDU auf die Verwaltungsreform setzen und einzelne Bereiche optimieren. Es muss überprüft werden, welche Ämter auf Kreis- und Stadtebene existieren und Möglichkeiten der Zusammenarbeit bestehen um Einsparungen zu erzielen. „Die Stadt und der Kreis müssen endlich kooperativ zusammenarbeiten, miteinander statt gegeneinander muss die Formel lauten. Immerhin haben unsere Verwaltungen für uns Bürger da zu sein und nicht umgekehrt“, ergänzte Hafermalz abschließend.
Wichtig ist die Freiwilligkeit die bei kommunalen Fusionen im Vordergrund stehen soll. Weiterhin bedeuten größere Kreise, wie sie bei einer Kreisgebietsreform der Fall wären, nicht gleich Wirtschaftlichkeit. In Thüringen zeigen kleine Kreise wie z. B. Sonneberg auch, dass man finanziell und wirtschaftlich gut dastehen kann. "Ein Zusammenschluss wäre auch nachteilig für Beschlüsse im Kreistag. Es ist wichtig, dass die Mitglieder noch einen Bezug zu den Ortschaften haben in denen sie diese fällen und so eine handlungsfähige Politik gewahrt bleibt", so Reinhardt. Bürgernahe Verwaltungen sollen beibehalten werden, da auch hier das Einsparpotenzial gering ist. "Damit man etwas einsparen würde, müssten ganze Verwaltungen bei Kreiszusammenlegungen geschlossen werden und zahlreiche Arbeitsplätze würden verloren gehen."
Großkreise, wie es bei dem Zusammenschluss von Kyffhäuserkreis, Eichsfeld und Nordhausen der Fall wäre, bedeuten zu allererst auch große Kosten, zu Beginn der Kreisgebietsreform müssten rund 200 Millionen Euro eingesetzt werden, genauso wie unzumutbare Wege für die Bürger, aber vielleicht möchten die Befürworter dieser Reform auch eine Pendlerpauschale für Verwaltungsbesuche einführen, wer weiß das schon.
Autor: red"Einer Kreisgebietsreform stehen wir sehr skeptisch gegenüber. Unserer Meinung nach muss Nordhausen auch Nordhausen bleiben. Damit stimmen wird auch der Landes-CDU und unserer Ministerpräsidentin Lieberknecht zu", so der Vorsitzende des Stadtverbandes Hafermalz. Stattdessen möchte er genauso wie Groß und sein Stellvertreter Reinhardt auf eine verstärkte Zusammenarbeit von Kreis und Stadt auf manchen Gebieten setzen. "Es gilt Synergieeffekte zu finden und diese zu nutzen", pflichtet ihm Groß bei.
Die Junge Union möchte in diesem Punkt ähnlich wie die CDU auf die Verwaltungsreform setzen und einzelne Bereiche optimieren. Es muss überprüft werden, welche Ämter auf Kreis- und Stadtebene existieren und Möglichkeiten der Zusammenarbeit bestehen um Einsparungen zu erzielen. „Die Stadt und der Kreis müssen endlich kooperativ zusammenarbeiten, miteinander statt gegeneinander muss die Formel lauten. Immerhin haben unsere Verwaltungen für uns Bürger da zu sein und nicht umgekehrt“, ergänzte Hafermalz abschließend.
Wichtig ist die Freiwilligkeit die bei kommunalen Fusionen im Vordergrund stehen soll. Weiterhin bedeuten größere Kreise, wie sie bei einer Kreisgebietsreform der Fall wären, nicht gleich Wirtschaftlichkeit. In Thüringen zeigen kleine Kreise wie z. B. Sonneberg auch, dass man finanziell und wirtschaftlich gut dastehen kann. "Ein Zusammenschluss wäre auch nachteilig für Beschlüsse im Kreistag. Es ist wichtig, dass die Mitglieder noch einen Bezug zu den Ortschaften haben in denen sie diese fällen und so eine handlungsfähige Politik gewahrt bleibt", so Reinhardt. Bürgernahe Verwaltungen sollen beibehalten werden, da auch hier das Einsparpotenzial gering ist. "Damit man etwas einsparen würde, müssten ganze Verwaltungen bei Kreiszusammenlegungen geschlossen werden und zahlreiche Arbeitsplätze würden verloren gehen."
Großkreise, wie es bei dem Zusammenschluss von Kyffhäuserkreis, Eichsfeld und Nordhausen der Fall wäre, bedeuten zu allererst auch große Kosten, zu Beginn der Kreisgebietsreform müssten rund 200 Millionen Euro eingesetzt werden, genauso wie unzumutbare Wege für die Bürger, aber vielleicht möchten die Befürworter dieser Reform auch eine Pendlerpauschale für Verwaltungsbesuche einführen, wer weiß das schon.
