Mo, 06:53 Uhr
10.06.2013
"Wann wir schreiten Seit' an Seit' ...“ (9. Teil)
Die älteste Partei Deutschlands – die SPD – begeht in diesem Jahr ihren 150. Geburtstag. nnz-Autor Hans-Georg Backhaus befasst und sich in diesem Teil mit den veränderten politischen Kräfteverhältnissen im Stadtrat und Kreistag von Nordhausen ab 1994 und dem unterschiedlichen Politikverständnis zwischen Barbara Rinke und Dagmar Becker...
Die Kommunalwahlen vom Frühjahr 1994 brachten im Stadtparlament von Nordhausen eine Verlagerung des Kräfteverhältnisses zu Gunsten der SPD mit sich, die nun 35,1 Prozent der Wählerstimmen für sich verbuchen konnte und stärkste Fraktion wurde. Die CDU kam auf 28,7 Prozent, die die PDS (heute: Die Linke) auf 19,2 Prozent, die FDP auf 3,3 Prozent und Die Grünen auf 6,8 Prozent. Im Kreistag errangen die Sozialdemokraten 31,3 Prozent und blieben somit (nur) wieder zweitstärkste Fraktion. Die CDU erreichte 33,5, die die PDS 18,8, die FDP 5,6 und Die Grünen 4,4 Prozent der Wählerstimmen.
Mit Barbara Rinke, von Beruf Werbeökonom, schaffte es erstmals in der Geschichte der Rolandstadt eine Frau in das Oberbürgermeisteramt. Der Wahlerfolg der Nordhäuser SPD resultierte in erster Linie am für die Öffentlichkeit spürbaren geschlossenen Auftreten der Partei und den stark auf die SPD-“Frontfrau“ Barbara Rinke zugeschnittenen Wahlkampf. Überall war in der Stadt eine Wechselstimmung – weg von der CDU mit Bürgermeister Dr. Schröter, hin zur SPD – auszumachen, die nicht selten in den Worten mündete: Wir wählen diesmal Frau Rinke! Und so kam es schließlich auch. Zulegen konnte die SPD zudem bei den Landtags- und Bundestagswahlen im selben Jahr. Nur mit der Erringung von Direktmandaten klappte es wiederum nicht.
Bemerkenswert erscheint der Umstand, dass wichtige Ämter bzw. Mandate in den kommunalen Volksvertretungen in der SPD von Persönlichkeiten bekleidet bzw. ausgeübt wurden, die von einer engagierten kirchlichen Gemeindearbeit bekannt waren, wie die beiden Nordhäuser Barbara Rinke (von 1990 bis 1994 Fraktionschefin in der Stadtverordnetenversammlung bzw. Stadtrat, ab 1994 Oberbürgermeisterin - bis 2012) und Winfried Theuerkauf (von 1990 bis 1994 Fraktionschef im Kreistag), weiter der aus Bleicherode stammende Andreas Weigel (von 1993 zu 1994 Kreisvorsitzender), Dagmar Becker aus Wülfingerode (seit 1994 Kreisvorsitzende, seit 1999 Fraktionschefin im Kreistag und von 1994 bis 2009 Mitglied des Thüringer Landtags), Pastorin Ursula Böttcher (von 1990 bis 1994 Mitglied des KT-Präsidiums) sowie Eberhard Seichter und das aus Bleicherode stammende Ehepaar Käthe und Walter Elmer.
Hingegen waren Margot Keßler (von 1989 bis 1999 SPD-Geschäftsführerin, anschließend Europa-Abgeordnete), Ingrid Raber (von 1990 bis 1999 Mitglied des Thüringer Landtags), Sabine Meyer (von 1994 bis 2004 Fraktionschefin im Stadtrat von Nordhausen) und schließlich Tilo Große (von 1994 bis 1999 Fraktionschef im Kreistag) ohne religiöse Bindung und gehörten in der DDR-Zeit keiner Partei an.
Die Anfang der 1990er Jahre von Nordhausens Bürgermeister Dr. Manfred Schröter (CDU) auf die Agenda gesetzte und äußerst kontrovers diskutierte Thematik der Kreisfreiheit Nordhausens wurde in der Regel zwischen Stadt- und Kreis-SPD parteiintern ausgetragen, auch wenn da des öfteren die „Fetzen flogen“ und weitere offene Fragen häufig in gemeinsamen Fraktionssitzungen beider kommunaler Volksvertretungen behandelt werden mussten, um zu Lösungen zu kommen. Zu einem Dauerthema gestalteten sich darüber hinaus Fragen der Zusammenarbeit mit der PDS und der Aufnahme von ehemaligen SED-Mitgliedern in die SPD.
Dagmar Becker, die dem linken Flügel der SPD zugeordnet wurde (und auch heute noch wird), vermochte nämlich viele Gemeinsamkeiten mit der PDS auszumachen und hatte sich gegen mancherlei Widerstände aus den eigenen Reihen, die insbesondere von dem einflussreichen Tilo Große ausgingen (auch wenn der Gespräche mit der PDS nicht generell ausschloss) zu behaupten. Barbara Rinke hingegen positionierte sich ebenfalls mehrmals (sowohl parteiintern wie auch öffentlich) gegen eine Zusammenarbeit mit der PDS und zeigte zudem nur mäßiges Interesse an Veranstaltungen der Kreis-SPD.
Überhaupt war das Verhältnis zwischen Oberbürgermeisterin Barbara Rinke und der SPD-Landtagsabgeordneten Dagmar Becker über viele Jahre von einem unterschiedlichen Politikverständnis geprägt. Während Becker auf Landes- und Kreisebene intensive parteipolitische Betätigungsfelder sah und dem linken (Landes)-Lager um Richard Dewes zugeordnet wurde, gehörte Rinke nicht gerade zu den Freunden parteitaktischer Überlegungen. Ihr hauptsächliches politisches Engagement war einzig und allein auf das Wohlergehen „ihrer“ Stadt Nordhausen gerichtet.
Hinzu kam noch, dass die Zerwürfnisse und unterschiedlichen Sichtweisen zwischen den politischen Verantwortungsträgern in der Stadt Nordhausen und des Landkreises auch in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre unvermindert anhielten und in allen Parteien spürbar waren. Die Parteien waren faktisch in “städtische“ und „kreisliche“ Lager gespalten und argumentierten und agierten entsprechend. Die SPD machte da keine Ausnahme. (Wird fortgesetzt).
Hans-Georg Backhaus
Autor: redDie Kommunalwahlen vom Frühjahr 1994 brachten im Stadtparlament von Nordhausen eine Verlagerung des Kräfteverhältnisses zu Gunsten der SPD mit sich, die nun 35,1 Prozent der Wählerstimmen für sich verbuchen konnte und stärkste Fraktion wurde. Die CDU kam auf 28,7 Prozent, die die PDS (heute: Die Linke) auf 19,2 Prozent, die FDP auf 3,3 Prozent und Die Grünen auf 6,8 Prozent. Im Kreistag errangen die Sozialdemokraten 31,3 Prozent und blieben somit (nur) wieder zweitstärkste Fraktion. Die CDU erreichte 33,5, die die PDS 18,8, die FDP 5,6 und Die Grünen 4,4 Prozent der Wählerstimmen.
Mit Barbara Rinke, von Beruf Werbeökonom, schaffte es erstmals in der Geschichte der Rolandstadt eine Frau in das Oberbürgermeisteramt. Der Wahlerfolg der Nordhäuser SPD resultierte in erster Linie am für die Öffentlichkeit spürbaren geschlossenen Auftreten der Partei und den stark auf die SPD-“Frontfrau“ Barbara Rinke zugeschnittenen Wahlkampf. Überall war in der Stadt eine Wechselstimmung – weg von der CDU mit Bürgermeister Dr. Schröter, hin zur SPD – auszumachen, die nicht selten in den Worten mündete: Wir wählen diesmal Frau Rinke! Und so kam es schließlich auch. Zulegen konnte die SPD zudem bei den Landtags- und Bundestagswahlen im selben Jahr. Nur mit der Erringung von Direktmandaten klappte es wiederum nicht.
Bemerkenswert erscheint der Umstand, dass wichtige Ämter bzw. Mandate in den kommunalen Volksvertretungen in der SPD von Persönlichkeiten bekleidet bzw. ausgeübt wurden, die von einer engagierten kirchlichen Gemeindearbeit bekannt waren, wie die beiden Nordhäuser Barbara Rinke (von 1990 bis 1994 Fraktionschefin in der Stadtverordnetenversammlung bzw. Stadtrat, ab 1994 Oberbürgermeisterin - bis 2012) und Winfried Theuerkauf (von 1990 bis 1994 Fraktionschef im Kreistag), weiter der aus Bleicherode stammende Andreas Weigel (von 1993 zu 1994 Kreisvorsitzender), Dagmar Becker aus Wülfingerode (seit 1994 Kreisvorsitzende, seit 1999 Fraktionschefin im Kreistag und von 1994 bis 2009 Mitglied des Thüringer Landtags), Pastorin Ursula Böttcher (von 1990 bis 1994 Mitglied des KT-Präsidiums) sowie Eberhard Seichter und das aus Bleicherode stammende Ehepaar Käthe und Walter Elmer.
Hingegen waren Margot Keßler (von 1989 bis 1999 SPD-Geschäftsführerin, anschließend Europa-Abgeordnete), Ingrid Raber (von 1990 bis 1999 Mitglied des Thüringer Landtags), Sabine Meyer (von 1994 bis 2004 Fraktionschefin im Stadtrat von Nordhausen) und schließlich Tilo Große (von 1994 bis 1999 Fraktionschef im Kreistag) ohne religiöse Bindung und gehörten in der DDR-Zeit keiner Partei an.
Die Anfang der 1990er Jahre von Nordhausens Bürgermeister Dr. Manfred Schröter (CDU) auf die Agenda gesetzte und äußerst kontrovers diskutierte Thematik der Kreisfreiheit Nordhausens wurde in der Regel zwischen Stadt- und Kreis-SPD parteiintern ausgetragen, auch wenn da des öfteren die „Fetzen flogen“ und weitere offene Fragen häufig in gemeinsamen Fraktionssitzungen beider kommunaler Volksvertretungen behandelt werden mussten, um zu Lösungen zu kommen. Zu einem Dauerthema gestalteten sich darüber hinaus Fragen der Zusammenarbeit mit der PDS und der Aufnahme von ehemaligen SED-Mitgliedern in die SPD.
Dagmar Becker, die dem linken Flügel der SPD zugeordnet wurde (und auch heute noch wird), vermochte nämlich viele Gemeinsamkeiten mit der PDS auszumachen und hatte sich gegen mancherlei Widerstände aus den eigenen Reihen, die insbesondere von dem einflussreichen Tilo Große ausgingen (auch wenn der Gespräche mit der PDS nicht generell ausschloss) zu behaupten. Barbara Rinke hingegen positionierte sich ebenfalls mehrmals (sowohl parteiintern wie auch öffentlich) gegen eine Zusammenarbeit mit der PDS und zeigte zudem nur mäßiges Interesse an Veranstaltungen der Kreis-SPD.
Überhaupt war das Verhältnis zwischen Oberbürgermeisterin Barbara Rinke und der SPD-Landtagsabgeordneten Dagmar Becker über viele Jahre von einem unterschiedlichen Politikverständnis geprägt. Während Becker auf Landes- und Kreisebene intensive parteipolitische Betätigungsfelder sah und dem linken (Landes)-Lager um Richard Dewes zugeordnet wurde, gehörte Rinke nicht gerade zu den Freunden parteitaktischer Überlegungen. Ihr hauptsächliches politisches Engagement war einzig und allein auf das Wohlergehen „ihrer“ Stadt Nordhausen gerichtet.
Hinzu kam noch, dass die Zerwürfnisse und unterschiedlichen Sichtweisen zwischen den politischen Verantwortungsträgern in der Stadt Nordhausen und des Landkreises auch in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre unvermindert anhielten und in allen Parteien spürbar waren. Die Parteien waren faktisch in “städtische“ und „kreisliche“ Lager gespalten und argumentierten und agierten entsprechend. Die SPD machte da keine Ausnahme. (Wird fortgesetzt).
Hans-Georg Backhaus
